Was wir so machen – Ein Wort zum „Stillstand“

Ja, es ist nicht immer sichtbar, was wir so tun. Und manchmal hört man so raus, dass irgendwie alles langsam geht. Mancher redet von Stillstand. Nun. Langsam mag sicher manchmal sein. Aber das liegt wenig an uns sondern eher daran, dass die Trauben in unserem Land hoch hängen und die Wege durch die Instanzen lang sind. Stillstand? Eher nicht.  Die folgende Liste soll zeigen, dass wir in zweieinhalb Jahren nicht untätig waren. Ich habe mal aufgeschrieben, was wir bisher alles so an großen Projekten angeschoben haben und was in der Pipeline ist. Vielleicht macht dies transparent, dass es manchmal auch dauern muss, wenn man es richtig macht.  Wenn man dies alles zusammen nimmt, dann möchte ich an dieser Stelle vor allem eines loswerden: Ich bin stolz auf unsere kleine, eher übersichtliche Rathausmannschaft, die sich seit zweieinhalb Jahren tapfer durch Pläne wuselt und gemeinsam mit mir und den Amtsleitern versucht, Dinge auf die Reihe zu bekommen, die teilweise seit Jahren brach lagen.

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Haushalt 2017/18: Ihr seid gefragt!

Alle zwei Jahre stellt die Stadt einen neuen Haushalt auf. Hier tragen wir zusammen, was wir als Verwaltung, was die Ortschaftsräte und was die Stadträte für richtig und wichtig erachten. Doch das Interesse der Bürger ist meist nur gering. In den öffentlichen Stadtratssitzungen hält sich das Bürgerinteresse meist in Grenzen. Dabei ist es ja Euer Geld, das wir verplanen. Deshalb möchte ich in diesem Jahr  einen Part hinzufügen: Die öffentliche Diskussion via Netz, um Eure Wünsche zu erfahren. In der beigefügten Abstimmung könnt Ihr zum einen darüber abstimmen, wie wichtig die hier aufgeführten Punkte aus Eurer Sicht sind. Zum anderen könnt ihr eigene Themen eintragen und zur Abstimmung stellen. Also: Beteiligung ist beinahe Pflicht und Teilen durchaus erwünscht.

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Ja, einiges davon wissen wir sicher schon. Manches wird berücksichtigt sein. Manches aber sicher auch nicht. Nicht alles und auch nicht jeder einzelne Punkt werden erfüllt werden können. Ihr wisst ja, dass wir keine besonders reiche Stadt sind. Dennoch ist dies eine Möglichkeit, auf etwas hinzuweisen, was wir vielleicht nicht wissen. Und schon deshalb wäre es wichtig, sich hier zu beteiligen. Das ist ganz einfach, denn man kann hier seinen Wunsch eintragen. Und wir werden sehen, wie diese bewertet werden. Das Ergebnis nehme ich gerne mit in die Haushaltsberatungen, die bald beginnen. Also: Mitmachen lohnt sich sicher. Also je eher desto besser. Ich bin gespannt, was Euch so einfällt. Eure Vorschläge werden zunächst nicht angezeigt. Wir tragen diese dann öffentlich nach, damit diese auch zum Voting stehen. Ist keine Zensur, sonder technisch bedingt 😉

 

Zur Abstimmung hier klicken!

 

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Nun geht´s an den Tourismus – Kleinstadtmenschen und andere Vorhaben

Nun ist es endlich soweit. Nachdem wir in den letzten zwei Jahren erst einmal eine Menge Alt-Probleme beräumt und neue Projekte begonnen haben, die einfach prioritär notwendig waren und diese nun in die Umsetzung gehen, wenden wir uns nun dem Tourismus zu. Nach der Neuaufstellung Flächenutzungsplan, Fertigstellung Grundschule und Neubau Schulsportplatz, Jahnkampfbahn, Buswendeschleife, Breitbanderschließung, Abriss alte Baumwolle und Sanierung alte Grundschule Grünberg – alles Projekte, die nunmehr in der Antragssschleife, bereits begonnen oder inzwischen fertig sind – widmen wir und jetzt dem eigentlichen Lieblingsthema meinerseits. Auftakt ist ein Förderantrag für eine Tourismuskonzeption, die die Grundlage für einige Umgestaltungen in diesem Bereich einleiten soll. Dieses Konzept brauchen wir, um weitere Projekte schließlich genehmigungsfähig darstellen zu können. Inhalt ist die Frage, welche der vielen Konzeptideen die geeignetsten sind, die touristische Entwicklung anzukurbeln. Von der Umgestaltung des Weges hoch zum Schloss, über das Projekt Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) bis hin zu einem möglichen Bau des noch fehlenden Teilstückes eines Schlossrundweges durch den ehemaligen Schulgarten. Und während wie ab dem 8.8. endlich das Eingangstor in die Stadt (Straße an Friedhof) von einem Steinacker zu einem wirklichen Schmuckstück verwandeln, startet nun die weitere Planung.

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Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt

Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.

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Verkehrsüberwachung liefert erste Daten

Es gab diesbezüglich auf Facebook ja bereits eine kleine Debatte, die streckenweise zeigte, was der eine oder andere von Regeln hält. Ich denke, dies kommentiert sich selbst. Nach der ersten Woche Verkehrsüberwachung haben wir die ersten Daten und sind uns bereits jetzt sehr sicher, dass es eine gute Entscheidung war, dieses Gerät anzuschaffen.

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S236: Erste Sperrinfos und Baubeginn

Nachdem es das Landesamt für Straßenbau spannend gemacht hat, wissen wir inzwischen zumindest, dass die Sanierung der S236 am 13.7. beginnen wird. Ab diesem Tag wird die Zufahrt zur Stadt aus Richtung Chemnitz an dem Abzweig Euba voll gesperrt sein. Die Sperrung wird sich zunächst bis zum Ortseingang erstrecken und aller Wahrscheinlichkeit nach bis Ende August/Mitte September andauern. Damit bleibt die Ortslage bis zur Kreuzung Chemnitzer Straße/Seilergasse/Bergstraße aus Richtung Ortslage befahrbar. Alle Anlieger, die im gesperrten Bereich wohnen, werden diesen auch befahren dürfen. Bezüglich eventueller Liefer- und Kundenanfahrten wird es möglich sein, sich mit und abzustimmen. Wir werden den Betroffenen in der kommenden Woche die Kontaktdaten der Ansprechpartner zukommen lassen. Zudem werden wir ebenfalls in der kommenden Woche den Ablaufplan für die weiteren Bauabschnitte erhalten. Denn in der Ortslage wird dann in mehreren Abschnitten gebaut, um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Sobald wir wissen, wie diese aussehen, werden wir dies auch sofort veröffentlichen. Tut mir leid, aber es bleibt leider spannend, denn auch wir haben derzeit noch nicht mehr Informationen.

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dEMiSA – Gemeinsam zur digitalen Region

Wir haben ein gewaltiges Problem. Es heißt Digitalisierung und ist zugleich die größte Chance. Warum das ein Problem ist? Digitalisierung ist komplex, teuer und eben nicht damit getan, ein paar Glasfaserkabel in der Erde zu vergraben. Und: Man kann sie nicht ignorieren, auch wenn man dies gerne täte, weil niemand sich gerne mit Dingen befasst, die unklar, ungewiss und scheinbar weit weg sind. Doch so einfach ist das nicht, denn der Weg in die zukünftige Form der Arbeit, der Organisation, der Kommunikation ist davon abhängig, wie gut oder schlecht Regionen die Grundlagen dafür schaffen. Und während hier das Thema als eine Art notwendiges Übel behandelt wird, das zwar mit großen Zahlen ausgestattet doch unterfinanziert bleibt, dafür aber hoffnungslos überbürokratisiert in der Beantragung ist, wird andernorts gepunktet. Die Know How Träger dieser Branche sitzen allesamt nicht in Deutschland, ja nichtmal in Europa. Es wird Zeit, dass wir umdenken.

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S236 – Nächste Woche mehr

Ja, wir bemühen uns. Da der Zuschlag für den Bau der Straße erst sehr spät erfolgte, braucht es jetzt noch ein bisschen Zeit, bis wir endlich konkret werden können. Die ausführende Firma, der Chemnitzer Verkehrsbau, wird uns Anfang kommender Woche über Abläufe etc. informieren. Wir werden die per Seite der Stadt und über diesen Blog informieren und versuchen, die Fragen aus der Bürgerinfo schnellstens zu beantworten. Ob wir dann noch eine weitere Inforunde organisieren können, wird sich in der kommenden Woche zeigen. Wir informieren, wenn es klar ist.

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Was der #BREXIT auch uns zu sagen hat

Nein, hier geht es nicht um große Politik. Hier geht es um den Mikrokosmos darunter. Unsere kleine Welt, die aus dem BREXIT ebenfalls Schlüsse ziehen kann. Denn hieraus können aus wir unsere Ableitungen ziehen. Welche? Ganz einfach. Nämlich zu lernen, was Populismus, ungelöste Generationenkonflikte und mangelndes Politikinteresse in Verbindung anrichten können. Diese Entscheidung jedenfalls macht deutlich, dass die Folgen dieser Melange verheerend und irreparabel zugleich sein können. Eine Meinungsäußerung.

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S236 – Das machen wir nochmal

Manchmal läuft es nicht so, wie man es sich wünscht. Bei der heutigen Bürgerkonferenz zur Sanierung der S236 blieben viele Fragen offen. Das ist leider so und dies hat einen Grund: Leider wurde erst heute die Vergabe an die Baufirma vorgenommen, so das entgegen meinem eigentlichen Ansinnen heute auch noch kein Verantwortlicher der bauausführenden Firma anwesend sein konnte. Da bei einem solchen Vorhaben aber eben diese ausführende Firma den Ablauf definiert, konnte heute auch nicht abschließend geantwortet werden. Es tut mir leid, dass wir heute nicht das bieten konnten, was wir eigentlich vor hatten und in den vergangenen Inforunden auch hinbekommen haben. Und deshalb ist klar: Wir werden zum einen die heute gestellten Fragen schnellstens stellvertretend klären und die Antworten öffentlich machen. Und zum anderen werden wir und darum, kümmern, dass es eine solche Runde noch einmal geben wird. Zwar sind es nur noch zwei Wochen bis zum wahrscheinlichen Baubeginn am 5.7. – aber irgendwie wird sich das arrangieren lassen. 

Ich mache mir dennoch keine Sorgen, dass die heute angesprochenen Dinge allesamt zu regeln sind. Wir haben in den vergangenen Monaten bei anderen Baumaßnahmen dies auch immer organisieren können. Fakt ist, dass eine Maßnahme dieser Dimension immer auch Beeinträchtigungen mit sich bringen wird. Fakt ist aber auch, dass die Absprachen mit den ausführenden Unternehmen immer funktioniert haben. Dafür gibt es Baubesprechungen, an denen wir auch einwirken können. Auch wenn es heute nicht erschöpfend war – Wir werden uns kümmern. Wichtig ist, dass das Projekt stattfinden kann und wir endlich wieder eine intakte Verbindung nach Chemnitz bekommen. Alles andere liegt jetzt daran, wie gut wir alle miteinander sprechen. Wir werden uns morgen darum kümmern, die wichtigsten Klärungen anzuschieben und einen neuen Termin für eine erneute Info anzuberaumen.  Ich danke allen, die da waren und bitte um Nachsicht. 

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