Was wollt Ihr? – Eine Diskussionstour zum gegenseitigen Verständnis

Ich habe bereits vor ein paar Tagen mit einigen Bürgermeisterkollegen mit oder ohne Parteibuch darüber gesprochen, dass ich eine Idee im Kopf habe, die mich schon lange umtreibt. Seit gestern weiß ich, dass ich diese umsetzen möchte. Vielleicht sogar muss.  Zusammen mit einem Kollegen der CDU, der LINKEN, der Grünen, Freien Wähler und einem Parteilosen möchte ich durch Mittelsachsen touren und in offenen Gesprächsrunden über Parteigrenzen hinweg mit Euch darüber reden, was Ihr eigentlich wollt. Denn das ist die spannende Frage. Vor und nach dieser Wahl erst Recht. Ich möchte, dass wir ins Gespräch kommen und voneinander lernen, warum es so läuft wie es läuft. Beidseitig und absolut offen.

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Wir müssen reden!

955 Menschen meiner Stadt haben heute AfD und NPD gewählt. Das sind gut ein Drittel der gültigen Stimmen insgesamt. Ein trauriger Abend, 28 Jahre nach dem Mauerfall. Um es vorweg zu sagen: Ich verurteile niemanden davon. Jedenfalls nicht pauschal, denn ich weiß, dass wir tatsächlich Menschen unter uns haben, die rechtsradikal sind. Punkt. Dies kann ich aus eigenem Erleben sagen. Dennoch aber verurteile ich eben nicht pauschal  alle und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass eben 955 Menschen meiner Stadt als Radikale zu bezeichnen wären. Und ich bin zudem diese nie enden wollende Debatte leid, Parteien in demokratisch und nicht demokratisch zu unterscheiden, wenn diese doch alle aus einer freien und demokratischen Wahl hervorgegangen sind. Und diese Wahl war eine solche. Vielmehr also sehe ich Protest als Hintergrund der Entscheidung vieler Bürger. Protest gegen etwas, was ich gefühlte Zweitklassigkeit nenne. Gepaart mit dem Gefühl, nichts bewegen zu können, ohnmächtig etwas ausgeliefert zu sein. Protest, den ich nicht teile. Auch, wenn ich dessen Wurzeln verstehe. Doch was ist dran an diesem Gefühl? Und warum kann man darüber in unseren Breiten offenbar nicht reden? Warum muss es ein Protest sein, der sich am Ende als Bumerang erweisen kann?

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der Umbau der Altstadt beginnt ;-) Diskussion erwünscht.

Es war und ist eines der größten Anliegen, die Altstadtbelebung voranzubringen. Und wie bei allen Punkten, die ich mir vorgenommen habe umzusetzen, ist auch dieser nicht ganz einfach. Doch nach Monaten der Planung haben wir nun zwei Teilabschnitte im Entwurf soweit, dass wir diese 1. gemeinsam in den Gremien und im Stadtrat sowie in einer öffentlichen Bürgerkonferenz vorstellen und diskutieren können. Zum anderen stellen wir parallel die entsprechenden, bereits mit den jeweiligen Instituationen vorabgestimmten Förderanträge. Damit sind wir nun auf dem Weg, auch dieses Vorhaben anzugehen und – so alles planmäßig verläuft – 2018 mit der Umsetzung zu beginnen. Geplant sind der Bau des noch fehlenden Stückes Rund weg ums Schloss auf der der Altstadt zugewandten Seite im ehemaligen Schulgarten und die Umgestaltung des Marktplatzes, der eine erhebliche Aufwertung erfahren soll. Wir planen hier ein Wasserspiel, viel Grün und eine ganze Reihe von Verweilmöglichkeiten. Zudem werden Mitte September, im Rahmen des Stadtfestes (16.-17.9.) auch die KLEINSTADTMENSCHEN ihren Dienst antreten und Einblicke in die Geschichte unserer Stadt auf ganz neuem Weg erlauben.

Ein erster Brunnenentwurf. An Stelle des Schloßmodelles soll hier ein komplettes Altstadtmodell in Bronze installiert werden. Durch dessen Straßen wird Wasser fließen. Und eine Tafel wird das historische Wassersystem der Stadt erläutern, das verborgen im Untergrund noch heute da ist.

Insgesamt sprechen wir von einer Investition von rund 500 TEUR, die wir hier tätigen wollen. Ziel ist es, die touristische Attraktivität der Altstadt zu steigern. Parallel dazu haben wir mit dem neuen Eigentümer des Lehngerichtes einen Partner gefunden, der nun auch diesen Weg unterstützen will. Geplant ist, das Lehngericht kulturell zu nutzen und neben Kino. Theater auch Themen wie eine „Digitalschule“ (eine Schule für Internetnutzung für alle Altersklassen) oder das Thema „Kräuterseminare“ in Verbindung mit dem geplanten Kräutergarten umzusetzen. Zudem wollen wir durch den neuen Rundweg erreichen, dass mehr Touristen nicht wie bisher über die Pfarrgasse an der Stadt vorbei, sondern eben durch das Lehngericht in die Stadt kommen. Eine Voraussetzung dafür, dass wir dort weitere Mitstreiter finden, die Leerstand in Nutzung verwandeln. Ja, das sind noch weite Wege. Aber auch diese beginnen am Anfang.

Wir wollen dies alles angehen ud mit Ihnen gemeinsam diskutieren. Am 21.8., 19 Uhr findet deshalb eine öffentliche Informationsveranstaltung im Stadthaus, Schlossstraße 1 statt. Hier ist jeder Bürger der Stadt aber auch andere Interessenten eingeladen, mit uns dies zu diskutieren und vielleicht auch eigene Gedanken zu platzieren. Denn wir wollen das alles gemeinsam entwickeln. Die ersten Gedanken dazu finden Sie in diesem kurzen Film, den ich hier eingebunden habe. Hier gibt es auch einen ersten Einblick in die bisherigen Pläne des Annaweges und des Krätergartens. Feedback ist ausdrücklich erwünscht.

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Wir brauchen Ihre Stimme! Für ein Umdenken beim Ausbau des schnellen Netzes in Mittelsachsen!

Seit Monaten läuft die Digitalisierungskampagne der Bundesregierung. Ziel war es, gerade strukturschwache Regionen zu erschließen und dort Zukunftschancen zu sichern. Das war der Ansatz. Inzwischen ist klar: Der eingeschlagene Weg, das wohl wichtigste Zukunftsprojekt Deutschlands auf kommunaler Ebene und damit in der Verantwortung der Städte und Gemeinden abzugeben, war der falsche Weg. Ungeklärte Rechtsfragen, überkomplexe Antragsverfahren und teure, nicht abgestimmte Einzelplanungen führen zu millionenschweren Projekten, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit von den Verantwortlichen nicht mehr nachvollzogen und verantwortet werden können.

Überforderte Kommunen müssen Projekte verantworten, deren Ausgang und späterer Betrieb kaum abschätzbar sind. Stadt- und Gemeinderäte müssen über Sachverhalte befinden, die hoch komplex sind und müssen dies verantworten. Zudem übersteigt die Finanzierung der Eigenanteile dieser Projekte im Regelfall die Finanzkraft gerade finanzschwächerer Kommunen. Wir sagen: Eine solche Aufgabe ist aus unserer Sicht kein kommunales Projekt. Es ist eine Bundes- mindestens aber eine Landesaufgabe.

Niemand käme auf die Idee, bei dem Bau einer Autobahn die 100 Bürgermeister der auf der Strecke liegenden Kommunen damit zu beauftragen, politische Mehrheiten dafür zu organisieren, Baurecht zu schaffen, Förderanträge zu stellen und zudem noch einen Eigenanteil der Finanzierung aufzubringen. Warum? Weil eine Autobahn als wichtige Infrastruktur gilt, die unbedingt umgesetzt werden muss. Und man hier nicht akzeptieren könnte, wenn dies in nur einer einzige Kommune auf dem Weg schief ginge. Bei Datenleitungen sehen wir das im Jahr 2017 anders. Eigentlich ein Unding in Zeiten der Digitalisierung.

Dazu kommt, dass diese Praxis auch zu einer Ungleichbehandlung von großen Städten und dem ländlichen Raum führt. Während in Ballungszentren in der Regel der Wettbewerb um die dort zahlreichen Kunden dazu führt, dass die Kommunikationsanbieter auf eigene Kosten ausbauen und die Kommunen kaum bis gar nicht belastet werden, müssen kleinere Kommunen große Summen aus den knappen Eigenmitteln einsetzen, um den Anschluss nicht zu verpassen. Auf der Strecke bleiben Aufgaben, die wir eigentlich zu leisten haben, denn das Geld fehlt an andere Stelle wie beim Straßenbau oder in Schulen und Kitas. Das ist nicht nur eine Ungleichbehandlung des ländlichen Raumes, sondern zudem auch technologisch der falsche Weg. Denn was entsteht ist ein Flickenteppich von Einzelnetzen, der den Anforderungen der Zukunft nicht gerecht wird. Denn diese fordert wirklich schnelle und kohärente Netze, die zuverlässig auf Gigabit-Basis funktionieren. Dies wird auf diesem Weg nicht erreicht werden. Von den Regionen nicht zu sprechen, die die Aufgabe gar nicht bewältigen können.

Wenn wir als Bürgermeister diese Probleme ansprechen heißt es: Sie bekommen doch 90 % gefördert! Machen Sie doch einfach! Doch dies geht am Kern des Problems aus den angeführten Gründen vorbei. Denn es geht um Kompetenzen, Kapazitäten und am Ende auch um die Frage, wie die Eigenanteile und der spätere Betrieb finanzierbar und verantwortbar sind. Wir befürchten, dass viele Kommunen auf der Strecke bleiben, weil sie diese drei Voraussetzungen nicht schaffen können und deshalb auf Jahre hinaus von dieser Entwicklung abgekoppelt werden. Mit Konsequenzen, die kaum absehbar sind.

 

Wir sagen deshalb:

Der Prozess der Breitbanderschließung muss komplett neu definiert werden,

weil:

 

  1. Die Ausbauziele von 50 MBit schon vor Beginn der Umsetzung überholt sind.
  2. Viele Kommunen mit Planung, Durchführung und Finanzierung überfordert werden.
  3. Keine zukunftssicheren Netze entstehen, weil jede Stadt oder Region eigene Lösungen sucht und umsetzt.
  4. Der ländliche Raum gegenüber den Ballungsgebieten schlechter gestellt ist.
  5. Die Gesamtfinanzierung für einen bundesweiten Ausbau nicht ansatzweise ausreichend ist.
  6. Die führende Wirtschaftsnation der Welt so den bereits jetzt bestehenden Rückstand im weltweiten Vergleich nicht aufholen kann.
  7. Das Förderverfahren kaum zu beherrschen und die Folgen eventuell falschen Handelns kaum zu übersehen sind.
  8. Die Breitbanderschließung die wohl wichtigste Aufgabe für die Zukunftsgestaltung in unserem Land ist und deshalb nicht auf kommunale Ebene delegiert werden kann.

 

Wir fordern das Land Sachsen auf, die Umsetzungsstrategien zu überdenken und den Prozess neu zu ordnen. Dieser wichtige Prozess muss eine zentrale, strategische Ausrichtung und Steuerung haben. Wir brauchen eine zentrale Steuerung und Planung, sowie ein klares Finanzierungsmodell, das es auch schwächeren Kommunen ermöglicht, an dieser Entwicklung zu partizipieren. Internet ist Daseinsvorsorge und eigentlich Grundrecht. Wenn wir unseren Bürgern und Unternehmen die Teilhabe an einem modernen, zukunftssicheren Netz nicht ermöglichen können, werden wir keine Zukunft haben. Wirtschaft, Bildung, moderne Mobilität, Gesundheitsvorsorge – dies alles ist künftig von dieser Basisinfrastruktur abhängig, die wir heute schaffen müssen. Scheitern wir dabei, werden gerade strukturschwache Gebiete noch weiter abgekoppelt werden. Das darf nicht passieren.

Unterstützen Sie diese Petition mit Ihrer Stimme! Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft.

 

Dirk Neubauer
Bürgermeister der Stadt Augustusburg

 

 

Stimmen Sie ab! Für eine sinnvolle Breitbanderschließung.

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Vom Ehrenamtsaufruf und wie es nun weiter geht…

Ja, es war sicher ein wenig plakativ, das Vorwort des April-Stadtanzeigers. Aber es hat erreicht, was es sollte: Wir reden nun über das Ehrenamt und wie wir es künftig gestalten. Das sollte erreicht werden. Und es wurde sogar noch ein wenig mehr daraus, denn innerhalb weniger Tage erhielten wir gleich fünf verbindliche Meldungen gerade von jüngeren Menschen, die sich ganz konkret interessieren. Und zumindest die Besatzung der Bibliotheken ist nun erheblich aufgestockt. Ein guter Anfang meine ich. Nach einer Zusammenkunft aller Vereine der Stadt, die voll und ganz hinter der Aktion stehen, haben wir beschlossen, in den künftigen Anzeigern konkrete Gesuche der Vereine zu veröffentlichen. Also Wer sucht Wen und wofür. Zudem haben wir als Stadt beschlossen, das vorhandene Pluspunktsystem für unsere Touristen auch für aktive Ehrenamtler der Stadt zu öffnen. Bedeutet: Nicht nur unsere Gäste, die für die Zahlung der Kurtaxe unter Vorzeigen der Kurkarte bei 15 Gewerbetreibenden der Stadt Vorteile erhalten, auch unsere freiwilligen Helfer sollen künftig in diesen Genuss kommen. Ein entsprechendes Anschreiben an unsere Gewerbetreibenden ist in Arbeit und wird noch im April versendet. Dann werden wir sehen, was wir hier anbieten können und wer diese Aktion mitträgt. Es ist eine Geste und ich hoffe, es werden sich möglichst viele Anbieter der Aktion anschließen.

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Seit heute Sozialdemokrat.

Liebe Augustusburger, es war ein langer Weg, ein langer Prozess. Ich bin seit heute Abend Mitglied der SPD. Ich, der niemals in eine Partei eintreten wollte, der in seinem Leben zwei Wählerlisten mit gegründet hat und als unabhängiger Bürgermeister wurde. Der diesen Gebilden sehr kritisch gegenüber stand (und auch noch immer steht). Ich habe mich entschieden, Farbe zu bekennen. Jetzt, wo alles auf den etablierten Parteien herumhackt. Was in aller Welt ist da passiert? Ich will versuchen, dies zu erläutern.

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Altstadt 2020 und wie wir mit #diStadt in die neue Zeit starten

Sie haben es wahrscheinlich in der Freien Presse gelesen, denn es war ja kaum zu übersehen: Ins Lehngericht zieht wieder Leben ein. Der Chemnitzer Unternehmer Lars Fassmann ist gerade dabei, das Objekt zu erwerben. Wir wollen gemeinsam ein Kultur- und Coworkingcenter entwickeln. Was bedeutet das? Zum einen, dass der Saal wiederbelebt werden soll und endlich wieder Kino, Musik, Theater und vieles mehr im Zentrum ein Zuhause findet und auch die Aktivitäten des Kulturfördervereins wieder ein Dach über den Kopf bekommt. Zum anderen bedeutet es, dass wir auch versuchen wollen, moderne Arbeit anzusiedeln. Sie alle wissen, dass ich mich der Digitalisierung verschrieben habe. Ich glaube, dass diese eine große Chance für Städte im ländlichen Raum bedeutet. Zum einen werden Arbeit und Ort entkoppelt, was ungeheuer viele Möglichkeiten mit sich bringt. Gerade für die jüngeren Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen wollen. Zum anderen können wir viele Probleme auf diesem Weg lösen, die sonst ungelöst blieben. Besser medizinische Betreuung, besser Bürgerservices, bessere Versorgung im täglichen Leben gerade für ältere, nicht mehr so mobile Menschen – die Palette der Möglichkeiten ist beinahe unendlich. Dies alles wird durch das Projekt #diStadt nun in Angriff genommen. Mit starken Partnern wie der KOMSA, der enviaTel, der KISA oder der Chemmedia AG.

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2017: Die Projekte und ihre Zeitpläne

Liebe Augustusburger, im Stadtrat und den Ausschüssen liefere ich ständig die aktuellen Stände zu den größeren Projekten, die wir in 2017 betreiben wollen. Ob Abriss der Alten Baumwolle, die Sanierung der alten Grundschule Grünberg, die letzten Hochwassermaßnahmen oder der neue Busplatz an der Grundschule Erdmannsdorf – dies alles wird im Frühjahr starten. Und damit auch Sie die Möglichkeit haben (haben Sie ja eigentlich, denn alle unsere Sitzungen sind zumeist öffentlich), werde ich nun auch hier regelmäßig die aktuellen Zeitpläne veröffentlichen. Im Link anbei finden Sie eine Datei, die die groben Zeitschienen für die Projekte aufzeigt. Diese wird nunmehr hier auch regelmäßig aktualisiert, denn es sind ja auch Ihre Projekte. Denn es ist ja Ihre Stadt 😉

Hier gehts zur Planübersicht.

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Breitband: Kurs korrigieren, bitte!

Schnelles Netz. Alles wollen es, wir alle brauchen es und gerade im ländlichen Raum ist der konkurrenzfähige Ausbau des Netzes nicht mehr oder weniger als eine Überlebensfrage. Doch was wir gerade umsetzen, der Weg, die Vorgaben und auch die Finanzierung für dieses große Ziel sind nicht ansatzweise dafür geeignet, Zukunft zu machen. Im Gegenteil. Korrigieren wir nicht den Kurs, werden wir die größte Chance dieses Jahrhunderts schlicht und ergreifend verpassen. Zu wenig Geld, dezentrale, überkomplexe  Verfahren. Dies alles wird den  damit heraus- und überforderten Kommunen übergeholfen.  Dazu ein Ausbauziel, das mit 50 Mbit in drei Jahren schon jetzt ins Museum gehört. Wenn wir so weitermachen, brauchen wir gar nicht erst beginnen. Wir brauchen einen Kurswechsel. Sofort. Denn ansonsten wird eine der führenden Industrienationen in der digitalen Bedeutungslosigkeit versinken.  Berlin, Brüssel – Kurswechsel bitte!

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S236 kommt erst 2018

Nun ist es amtlich. Nach Mitteilung des Landesamtes für Straßenbau uns Verkehr wird er innerörtliche Ausbau der S236 in Erdmannsdorf erst 2018 stattfinden. Dies hatte sich zwar angedeutet, nun steht es fest. Grund sind die nun noch fehlenden Planungen, da wir als Stadt ja gern auch im gleichen Zug Borde und Fußwege bauen wollen. Alles andere hätte nicht wirklich Sinn gemacht und im Gegenteil sogar bedeutet, dass wir in ein paar Jahren eine dann fast neue Straße wieder aufgeschnitten hätten. Doch es passiert in Erdmannsdorf dennoch eine Menge in 2017.

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