Lokalpolitik

Wir Untertanen.

30 Jahre Deutsche Einheit. Und noch immer sind wir Untertan. Nein. Ich jammere nicht. Ich klage an. Uns selbst, die wir uns immer noch keine Lobby erstritten, keine Positionen und vor allem keine Identität erarbeitet haben. Wir, die wir noch immer unter der Obhut der „Ostbeauftragten“ wie Indianer im Reservat still jammernd auf irgendeinen hoffen, der es für uns richtet. Dabei übersehen wir, was wir alles geleistet haben. Was wir geschafft haben. Zusammen und auch jeder für sich. Doch im dunklen Tal gebrochener Biografien. Unter der bitteren Last verwehrter Anerkennung für geleistete, aber verlorene Lebenswege, ist es eben leichter, rückwärts zu klagen, als vorwärts zu streiten. Vielerorts ist die DDR noch immer Sieger der Herzen. Und im Dunst der Stammtische so untot, wie verbrämte Erinnerungen es nur sein können. Die neue Freiheit an eben gleicher Stelle eher Last als Gewinn. Die heimliche Sehnsucht nach dem Diktat, nach klarer Kante und – da ist es wieder – dem einen, der es für uns macht. Der alles regelt, dass es gut wird. 30 Jahre unglaublicher Entwicklung liegen hinter uns. Harte Jahre. Schöne Jahre. Bittere Jahre. In denen wir gelacht, gemacht, getanzt und auch geweint haben. Und auch vieles geeint haben. Leben eben. Und statt nach vorn zu gehen, herauszufordern und zu tun, was zu tun ist. Die Lücken selbst zu schließen und sich konstruktiv mit einzumischen, mäandert eine merkwürdige Mischung aus Wut und Verschwörung übers Land. Die da. Die da oben. Die da kommen. Die da drüben. Die Abkehr vom Mittun. Die Selbstisolation in der Echokammer mit dem Namen „früher“. Verschworen, verbiestert. Verprellt geben wir genau das, was wir nicht sein wollen. Wir sind untertan. Unmündig oft und nicht in der Lage, erhobenen Hauptes und mit offenem Visier zu streiten in seiner positivsten Form. Die Erkenntnis ist ebenso bitter wie sie süß ist: Wir sind das Problem. Aber wir sind auch die Lösung. Niemand sonst! Wir sollten nicht noch einmal 30 Jahre brauchen, dies zu erkennen.

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Wahlkampf im Endspurt. Gemeinsam.Heimat.Gestalten.

Die Wahl ist nun in Sicht. Noch eine Woche, dann haben die Bürger die Entscheidung. Vielen Dank an dieser Stelle an die vielen Unterstützer, Mutmacher, Mitkämpfer und potentielle Spender. (potentiell deshalb, weil ich meinen Wahlkampf komplett selbst finanziere). Ich freue mich sehr über die vielen Hilfsangebote und den Zuspruch. Nach sieben Jahren Arbeit für die Stadt tut auch das einmal gut. Denn im Normalfall landen bei mir ja nur die Sachen, die geklärt werden müssen, ein Problem sind und die nach einer Lösung suchen. Ich rede viel mit Leuten. In der vergangenen Wochen ja noch mehr, als sonst schon. Das ist, was wichtig ist. Auch wenn eine Stadt wie die unsere nicht sofort alles klären, ändern oder regeln kann. Insbesondere jetzt nicht, da auch wir von der Krise erfasst sind. Ja, wir haben einiges bewegt und ja, wir haben noch sehr viel vor uns. Was ich aber spüre ist, dass viele Menschen sehen, dass sich etwas bewegt hat. Dass Augustusburg sich entwickelt hat und das wir auf einem Weg sind. Wir sollten uns das nicht zerreden lassen. Wir haben viel erreicht. Das ist Wahrheit.

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Die Wahl ist nun in Sicht. Noch eine Woche, dann haben die Bürger die Entscheidung. Vielen Dank an dieser Stelle an die vielen Unterstützer, Mutmacher, Mitkämpfer und potentielle Spender. (potentiell deshalb, weil ich meinen Wahlkampf komplett selbst finanziere). Ich freue mich sehr über die vielen Hilfsangebote und den Zuspruch. Nach sieben Jahren Arbeit für die Stadt tut auch das einmal gut. Denn im Normalfall landen bei mir ja nur die Sachen, die geklärt werden müssen, ein Problem sind und die nach einer Lösung suchen. Ich rede viel mit Leuten. In der vergangenen Wochen ja noch mehr, als sonst schon. Das ist, was wichtig ist. Auch wenn eine Stadt wie die unsere nicht sofort alles klären, ändern oder regeln kann. Insbesondere jetzt nicht, da auch wir von der Krise erfasst sind. Ja, wir haben einiges bewegt und ja, wir haben noch sehr viel vor uns. Was ich aber spüre ist, dass viele Menschen sehen, dass sich etwas bewegt hat. Dass Augustusburg sich entwickelt hat und das wir auf einem Weg sind. Wir sollten uns das nicht zerreden lassen. Wir haben viel erreicht. Das ist Wahrheit.

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Gemeinsam. Heimat. Gestalten.

Der Wahlkampf hat begonnen. Ihr habt die Wahl! Am 13.9. entscheidet ihr darüber, wer die Geschicke der Stadt künftig verantworten darf. Ich bewerbe mich erneut. Und dies aus voller Überzeugung. Sieben Jahre lang haben wir gemeinsam an vielen Projekten und Problemen der Stadt gearbeitet. Und dies mit einigem Erfolg! Nein. Alles richtig gemacht haben wir nicht und es gibt noch viel zu tun. Aber wir sind sehr weit gekommen. 8 Millionen Euro haben wir investiert. Und wir haben das Zusammen gestärkt. Mehr Bürgerbeteiligung, die Bürgerprojekte haben und nach vorn gebracht. Und genau da möchte ich weiter machen. Wir sollten gemeinsam an unserer Zukunft arbeiten. Wir alle. Denn: Es ist Eure Stadt! Wir arbeiten mit Euerm Geld! Und wir alle wollen, dass unsere Heimat eine Zukunft hat, die es alten und jungen Menschen gleicher Maßen erlaubt, ein gutes Leben zu führen. Dafür trete ich an. Dafür möchte ich arbeiten. So, wie wir es die vergangenen sieben Jahre getan haben. Über die Zukunft möchte ich mit Euch diskutieren. Ihr könnt zu den unten stehenden Terminen kommen, oder mich direkt nachhause buchen!

Hier geht es zur Wahlbroschüre. Bilanz und Ziele auf einem Blick.

Bilanz und Ziele zusammengefasst. Ich habe sieben Jahre konsequent gemeinsam mit den Räten der Ortschaften und dem Stadtrat, meinen Mitarbeitern aber auch und besonders mit Bürgern und Vereinen gemeinsam an der Zukunft der Stadt gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, lädt aber nicht zum Ausruhen ein. Es gibt noch viel zu tun. Gemeinsam mit Euch möchte ich weiter daran arbeiten. Klickt auf das Bild und lest, was wir gemeinsam geschafft haben. Und was wir noch schaffen können.

Bürgermeister direkt buchen!

Unter https://terminland.de/dirkneubauer könnt ihr mich online buchen und ich komme zu Euch nach Hause, in den Garten oder zur Hausgemeinschaft. Wer es nicht online tun möchte, wählt die 037291 125005 und bekommt dort einen Termin! Ich freue mich auf Euch.

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Bürgermeister, ganz direkt!

Gute Gespräche und Infos aus erster Hand. Das habe ich in dieser Legislatur immer versucht, auf allen Kanälen möglich zu machen. Ob Whatsapp, SMS, facebook, StadtApp, per Telefon und auch persönlich – Es gab viele Möglichkeiten und diese wurden auch wirklich viel genutzt. Danke dafür. Dazu kamen viele Ortschafts- und Stadtratssitzungen, Bürgerkonferenzen oder Formate wie der LiveTalk im Stadthaus mit Vertretern aus der Landespolitik. Nun versuchen wir noch etwas anderes: Mit dem Angebot „Bürgermeister ganz direkt!“ biete ich Euch nun die Möglichkeit, mich online und offline (037291 125005) direkt für einen persönlichen Termin bei Euch Zuhause, im Garten, in der Nachbarschaft, (wie auch immer) direkt einzuladen. Eine Stunde lang stehe ich dann für Eure Fragen oder für einen Schwatz über Ideen, die Zukunft und die Klärung von Problemen im Jetzt zur Verfügung. Auch an Wochenenden, denn da hat man ja irgendwie auch Zeit für sowas. Natürlich bleibt alles andere ebenfalls bestehen. Aber ein gutes und direktes Gespräch ist auch einem digitalen Menschen wie mir hundertmal lieber, als ein Chat.

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Warum ich kandidiere

Sieben Jahre ist es her, dass ich – auch zur eigenen Überraschung – Bürgermeister der Stadt Augustusburg werden durfte. Werden durfte ist tatsächlich die richtige Formulierung, denn dieses Amt ist eine Ehre. Nach wie vor. Ein Amt, das mir auch heute, kurz vor Ende der Wahlperiode, weiterhin großen Respekt abverlangt. Viel ist passiert in dieser Zeit. Wir haben geplant, gekämpft, Probleme gelöst und ja, sicher nicht alles richtig gemacht. Aber vieles wurde und wird noch. Ich habe gelernt, das nichts schnell und schon gar nichts sofort und von selbst wird. Vielleicht die größte Herausforderung für jemanden, der ein gehöriges Maß an Ungeduld in sich trägt. Und ja. Auch nicht alles, was wir erreichen wollten, haben wir auch erreichen können. Das ist Wahrheit. Doch insgesamt glaube ich, können wir stolz sein, was wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben.

Ich habe in dieser Zeit viel gelernt. Über Menschen, über Politik. Über Ämter und Institutionen und über unser Land. Ich habe versucht mich einzumischen, versucht, viele aus meiner Sicht wichtigen Dinge auch über die Grenzen der Stadt hinaus zu vertreten, zu befördern und durchzusetzen. Weil wir vieles ändern müssen. Und für etwas sein, statt ausschließlich dagegen. Ich habe die Koalition mit verhandeln dürfen und auch ein Umdenken in Sachen kommunaler Selbstbestimmung anstoßen können, das inzwischen um sich greift.

Wir haben vieles bei uns gemeinsam geschafft. Viele tun mit und ich habe gemeinsam mit den Räten der Ortschaften und dem Stadtrat versucht, dies so gut es ging zu unterstützen. Im Rahmen dessen, was wir unsere Möglichkeiten nennen. Und sehr viele Menschen in unserer Stadt gehen ehrenamtlich oft über ihre Grenzen, um für alle vieles möglich zu machen. Immer und immer wieder. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr bedanken. Wir haben nicht zuletzt auch wegen dieses Engagements die Flüchtlingskrise gemeistert, Kultur entwickeln können. So viele Veranstaltungen in der vergangenen Jahren gehen auf dieses Tun zurück. Und es waren viele wie nie. Und auch die Bürgerprojekte der vergangenen Jahre sind Ausdruck eines Miteinanders zwischen Stadt und Bürgern, das wirklich ein gutes Zusammen ist. Danke auch an dieser Stelle für alle, die diese Möglichkeiten genutzt und sich eingebracht haben. Mit Kopf, Herz und Hand. Und danke auch an alle, die meine und unsere Arbeit kritisch begleitet haben. Auch dies ist wichtig. Denn niemand macht alles richtig. Und eine Idee muss sich in der Diskussion beweisen. Sonst ist sie keine. Jedenfalls keine gute.

Ich habe zugegeben lange überlegt, ob ich noch einmal antreten werde. Das tat ich nicht, weil ich diese Arbeit nicht gerne mache. Im Gegenteil. Die vergangenen Jahre waren die mit Abstand spannendsten, erfüllendsten und herausforderndsten meines gesamten Lebens. Und da es vorher schon nicht langweilig war in meiner Haut zu stecken, ist das schon sehr, sehr viel. Ich bin mit dem Herzen dabei. Das ist so. Nach vor. Und gerade das macht es so schwierig. Und da ich mir den Respekt vor der Aufgabe bewahrt habe, habe ich mich gefragt, ob ich dies noch einmal sieben Jahre mit derselben Energie, der selben Kraft ausfüllen könnte. Und ob ich tatsächlich weiterhin eine Idee habe, was wir gemeinsam tun sollten, um unsere Stadt voran zu bringen. Denn ich möchte nicht hinter dem zurückstehen, was bisher war. Ich denke, dass diese Fragen zu klären wichtig war und ist, denn wenn man antritt, dann muss man dies auch zu tragen bereit sein. Und ich bin es. Wenn Sie es wollen, denn Sie haben es in der Hand.

Und ja, Ideen sind vorhanden. Wir haben auch einiges noch zuende zu bringen. CORONA und alles was damit zusammenhängt bremst uns hier auch finanziell aus und es wird kein leichter Weg. Aber in den vergangenen Wochen haben wir neue Pläne gemacht und einen Weg gefunden, den wir dem Stadtrat nun vorgestellt haben. Nun müssen wir zu Entscheidungen kommen. Aber wenn wir diese treffen, dann werden wir unbeirrt weiter gehen. Breitbandausbau – der erste Bauabschnitt beginnt in diesen Wochen – Jahnkampfbahn, Schönthalbrücke sind das, was wir zuende bringen wollen. So schnell, wie es eben nun geht. Betreutes Wohnen und neue KITA in Erdmannsdorf sind die Ziele, die es zu erreichen gilt. Zudem habe ich vor der Krise begonnen, mit Bürgern gemeinsam darüber zu sprechen, wie wir künftig noch besser gemeinsam Zukunft machen können. Die Zukunftswerkstätten „Augustusburg 2050“ wurden von 200 Bürgern besucht. Und es gab viele gute Ideen, die wir verfolgen wollen. Kern des Ganzen wird die Finanzierung sein. Eigene, saubere Energie aus Pellets, Sonne und Wasser. Die Entwicklung von neuen Mobilitätsmodellen innerhalb der Stadt, die Rettung des Waldes und einiges mehr werden Geld brauchen. Und ich möchte, dass wir dies auch gemeinsam tun. Die letzten Wochen habe ich genutzt in ganz Deutschland mit Menschen zu sprechen, die sich mit Genossenschaftsmodellen auskennen. Und so ist eines meiner Ziele, dass wir eine solche Stadtgesellschaft, einen Bürgerfond entwickeln, der mit dem Geld der Bürger, der Stadt und des Freistaates diese Sachen möglich macht. Zum allseitigen Nutzen und gegen eine Renditebeteiligung. Bürger für Bürger. Für Dinge, die wir brauchen. Gemeinsam entwickelt und betrieben. Nachhaltigkeit wird für uns alle künftig immer wichtiger sein. Und wenn dies dazu führt, dass wir auch alle davon finanziell profitieren können, wäre dies doppelt gut. Aus dieser Gruppe der ersten 200 werden wir einen Kern bilden, der langfristig mit der Stadt gemeinsam an Zukunft der Stadt arbeiten soll. Viele haben sich inzwischen bereiterklärt. Und ich finde dies extrem spannend, bringt es doch ein weiteres Stück Bürgerinteresse und Mitsprache in unsere Politik. Wichtig, denn die Stadt seid ihr.

Weiterhin wird es Kern sein, die Eltern unserer Kinder zu unterstützen. Die neue KITA ist da nur einer von vielen Punkten. Gutes Wohnen, gute Versorgung und in Perspektive stabile Elternbeiträge sind wichtig und Ziel. Die ärztliche Versorgung konnten wir stabilisieren. Auch der Supermarkt konnte gehalten werden. Wir haben viel für den Sport getan und – auch wenn noch nicht fertig – hier viel erreicht. Sanierung Mehrzweckhalle Augustusburg, Investitionen in die Hennersdorfer Sporthalle und Jahnkampfbahn waren und sind richtig und wichtig. Spielplätze auch, weshalb wir viele saniert oder neu gebaut haben und zwei weitere in Erdmannsdorf und Hennersdorf bauen werden. Gemeinsam mit der Wohnungsverwaltung wollen wir ein Projekt entwickeln, das gute Familienwohnungen schafft. Gut in Standard und Preis. Das Baugebiet Schenkenstraße ist weiterhin Ziel, auch wenn es immer wieder neue Probleme aufwirft, die uns zeitlich zurückwerfen. Es bleibt erklärtes Ziel, günstigen Baugrund für jene bereitzustellen, die gerade als Familien starten. Wir sind auf dem Weg und müssen diesen weiter gehen.

Natürlich wird es nicht wundern, dass ich auch im Bereich de Digitalisierung weiter vorangehen möchte. Das Projekt #diStadt (diStadt.de) hat begonnen und gemeinsam mit Partnern wie der EINS Energie, der Chemmedia oder der KOMSA sollen wir hier die Plattform schaffen, Stadtangebote zu digitalisieren, Menschen die Möglichkeit geben, die Vorteile kennenzulernen und überhaupt zu lernen, was das alles kann und ist. Und wie es uns unterstützen und nicht ersetzen kann. Hier spielt auch die Modernisierung von Bildung und Schule hinein die, wie die Krise gezeigt hat, in den Kinderschuhen steckt. Hier wollen wir gute Ergänzungen zu dem schaffen, was ebenfalls essenziell ist. Nämlich Lesen, Rechnen und Schreiben ganz analog zu lernen. Beides zusammen im Gleichgewicht ist richtig und wichtig. Und auch für unsere Unternehmen in der Stadt wird es essentiell sein, auf diesem Weg Unterstützung zu erfahren. Denn gute Arbeit in der Stadt zu haben, ist mindestens genau so wichtig. Auch und nicht zuletzt deshalb ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer aller Probleme zum Trotz für mich keine Option. Wir haben die Kraft unsere Probleme gemeinsam zu lösen. Auch ohne solche Maßnahmen. Viel wichtiger wird es sein, dass wir unsere Projekte weiter verfolgen sowie neue Vorhaben entwickeln und als Stadt nicht als potentieller Auftraggeber ausfallen, weil wir etwa unsere Ziele zusammenstreichen oder ähnliches. Im Gegenteil. Gerade jetzt müssen wir am Ball bleiben. Auch, wenn es schwierig ist.

Ein wichtiges und Kernziel aber ist und bleibt die Beteiligung der Bürger an der Politik weiter zu stärken und zu entwickeln. Die Bürgerprojekte, für die wir auf Bundesebene mit dem Politikaward ausgezeichnet wurden, waren nur ein Anfang. Partizipation ist der Kern unseres neuen Miteinanders. Die vielen Konflikte, die wir inzwischen innerhalb der Gesellschaft haben, werden sich nicht anders lösen lassen. Deshalb werden wir Vereine weiter stärken und unterstützen. Zudem möchte ich gerne noch 2020 damit beginnen, einen Bürgerrat zu gründen, der uns und die vorhandenen Ratsstrukturen unterstützen soll. Ich möchte, dass Bürger künftig noch mehr Mitsprache an dem haben, was wir als Ziele definieren. Wenn Sie es denn wollen. Mit dem Künstler Kultur- und Digitalprojekt im Lehngericht haben wir den ersten Schritt bereits getan. Zwar ist dies durch COVID-19 derzeit noch sehr schwer. Erste Projekte sind aber am Start und werden in diesem Jahr noch sichtbar. Ich möchte über diese Wege mehr Ermöglichung in die Politik bringen. Dafür streite ich schon lange auch auf Landesebene. Wir müssen wieder mehr selber hier bei uns entscheiden können. Dafür stehe ich, denn mir ist dies wichtig. Denn, wie ich schon sagte: Die Stadt, dass seid ihr. Ich bin nur die Spitze der Verwaltung. Wir gemeinsam müssen Wege suchen. Das wird die Politik der Zukunft sein. Davon bin ich überzeugt.

Ich möchte den eingeschlagenen Weg gerne weiter mit gestalten. Die Zukunft unserer Stadt wird ein Miteinander aus Unternehmen, Tourismus und einer mitgestaltenden Stadtgesellschaft sein müssen. Mit der Maßgabe, dabei nachhaltig und langfristig zu denken. Im Einklang mit unserer Umwelt und dem Charakter, der Identität unserer Stadt und unserer Geschichte. Demokratisch und offen. Anders werden wir die Herausforderungen der kommenden Jahre nicht meistern können. Diese sind zahlreich und werden nicht einfach zu meistern sein. Die finanziellen Ausläufer der Krise sind auch bei uns längst angekommen. Dennoch bin ich überzeugt, dass wir kreativ und stark genug sind, mutig weiter zu gehen. Mut, Optimismus, Ehrlichkeit und Zusammenhalt werden uns tragen. Wir müssen nur lernen, an uns zu glauben und zusammenstehen.

Ich selbst möchte weiter gerne meinen Beitrag leisten. Augustusburg ist meine Heimat, mein Zuhause und der Mittelpunkt meines Lebens. Ich möchte, das wir gemeinsam eine gute Zukunft haben. Im Gleichgewicht zwischen Natur, Wirtschaft und Nachhaltigkeit. Selbstbestimmt und unabhängig. Moderne und Historie im Einklang. Kulturvoll, neugierig und lebenswert. Heimat eben. Das ist, worauf es am Ende ankommt. Ein Ort, in dem man gerne lebt. Der lebendig ist, der diskutiert und gemeinsam Neues wagt, um Zukunft zu haben und zugleich bewahrt, was zu bewahren ist. Ich habe Ihnen vor sieben Jahren nichts versprochen. Außer, alles zu geben, um Transparenz zu schaffen. Beteiligung und ein Ziel für die Stadt zu entwickeln. Und den Großteil dessen, was ich mir vorgenommen hatte, haben wir gemeinsam erreicht. Danke dafür. Wir haben viel investiert und gearbeitet. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam daran arbeiten, diesen Weg weiter umzusetzen. Deshalb bitte ich Sie, mir noch einmal ihr Vertrauen zu schenken.

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Arbeitskreis Digitales. Ab heute ohne mich.

Manchmal ist es schwer, Entscheidungen zu treffen. Besonders dann, wenn es um Herzensangelegenheiten geht. Meine ist die Digitalisierung. Seit dem ich im öffentlichen Amt bin, kämpfe ich dafür, dass diese auch in verstaubten Amtsstuben Einzug hält. Ich kämpfte erst um die Grundlagen, nämlich den Breitbandausbau und konnte dort maßgeblich mit verhindern, dass dieser im kompletten Desaster versinkt. Mit Widerstand, der am Ende zu einem Finanzierungsmodell führte, dass es in Deutschland kein zweites mal gibt. Und das es vielen Kommunen nun möglich macht, die Grundlagen für die Zukunft zu legen. Mehr aber eben nicht, denn: Die eigentliche Digitalisierung bleibt ein Appendix sächsischer Politik. Trotz inzwischen jahrelangem Kampf an dieser Front. Nachdem nun klar ist, dass auch die neue Landesregierung das Thema nicht mit der Priorität betrachtet, die angemessen wäre, habe ich mich entschlossen, mit sofortiger Wirkung die Leitung des Arbeitskreises Digitalisierung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) niederzulegen. Dies teile ich heute dem Kreisverband des SSG mit. In diesem Gremium arbeitete ich mit vielen kompetenten Kollegen an der digitalen Zukunft der Kommune. Doch leider ist dieser Kreis wirklich sachkundiger Kollegen lediglich eine Art Alibi für ein weiter so. Langsam. Unterfinanziert und irgendwie ungeliebt. Dabei hätte es die Chance gegeben, einen wirklichen Aufschlag in Sachen Zukunft gemeinsam zu schaffen.

Ich habe dieses Ehrenamt sehr gerne ausgeführt. Und ich hatte große Hoffnung, dass wir hier wirklichen etwas bewegen können. Doch von Beginn an zeigte sich, dass der Kreis lediglich dafür gut war, bei Gesetzesentwürfen eine Art willfährigen Punchingball zu geben. Mit teils abstrus kurzen Zeiten für Stellungnahmen zu Gesetzesvorlagen wurde deutlich gezeigt, dass eine wirkliche Beteiligung nicht gedacht war. Lediglich der Umstand, dass es das Gremium gibt, diente dazu festzustellen, dass man den SSG ja ordnungsgemäß beteiligt habe. Das hier versammelte Fachwissen und die hier vorhandenen Ideen fanden kaum Widerhall in den offiziellen Wegfindungen seitens des Freistaates. Und leider fand auch der SSG nur selten einen Weg, unseren Gedanken den entsprechenden Nachdruck zu verleihen. Als wir nunmehr über die Frage der Finanzierung der Digitalisierung der Kommunen verhandelten, war für mich ein Punkt erreicht, den ich nicht zu überschreiten gedenke. Denn der Freistaat ist nicht oder nur vage bereit, diesen Prozess finanziell so zu unterstützen, dass er gerade für kleine Kommunen wirklich machbar wird. So besteht die große Gefahr, dass gerade der ländliche Raum wieder von der dringenden Modernisierung abgekoppelt wird. Denn wer es nicht finanzieren kann, der kann auch nicht digitalisieren. Und wer nicht digitalisiert, der wird künftig nicht überleben, denn die Personalnot und die Kostenentwicklung zwingen und dazu, effizienter und moderner zu werden. Und der Bürger im ländlichen Raum darf erwarten, dass auch für ihn das 21. Jahrhundert Einzug hält und er seine Belange digital mit seiner Kommune regeln kann, wenn er das will. Wir haben dies immer in immer wieder vorgetragen, vorgerechnet und plausibel gemacht. Ich selbst habe es in den Koalitionsverhandlungen diskutiert und versucht, eine Lösung zu finden. Bisher war alles ohne Erfolg. Der Prozess bleibt unterfinanziert. Die Kommunen werden – so sieht es derzeit aus – kaum Unterstützung erhalten. Und da ich hier immer wieder in Opposition stehe und stand und inzwischen auch persönlich beschädigt und in Frage gestellt werde. Und darüber hinaus dieses Vorgehen auch legitimieren würde, wenn ich weiterhin in dieser Funktion verbliebe. Deshalb habe ich mich entschieden, mich zurück zu ziehen.

Leise oder gar weg bin ich dennoch nicht. Ich trete in die „zweite Reihe“ zurück und werde von hier aus konstruktiv kritisch den Prozess begleiten und unterstützen und mich gemeinsam mit meinen Amtskollegen für eine Lösung in unserem und im Sinne der Bürger stark machen. Zudem gibt es auch zuhause im Rathaus ausreichend zu tun. Und das ist ja auch die eigentliche Aufgabe, die es mit Herz zu meistern gilt.

Ich möchte mich bei allen Mitstreitern des Arbeitskreises bedanken, die meine Entscheidung wahrscheinlich nachvollziehen können. Ich selbst kann diesen Weg nicht weiter vertreten, denn meine Positionen sind zu weit von dem entfernt, was derzeit gewollt ist. Mein besonderer Dank gilt Matthias Martin, der seitens des SSG immer ein verlässlicher und kompetenter Kollege war auf dessen Mitarbeit wir alle (und besonders ich) stets bauen konnten. Ich danke allen für das mir entgegen gebrachte Vertrauen, die vielen guten Diskussionen und Ideen und wünsche allen weiterhin viel Kraft und das Durchhaltevermögen, dass mir zuletzt leider abhanden gekommen ist.

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#Der Stand zum schnellen Netz

Der Aufbau eines schnellen und zukunftsfähigen Glasfasernetzes ist eine der größten Aufgaben, denen sich die Stadt seit dem Fall der Mauer stellt. Über 5 Millionen Euro werden wir bis Oktober 2022 investieren, um gemeinsam mit unserem Partner, der eins Energie aus Chemnitz, einen hochmodernen Zugang zum weltweiten Datennetz zu schaffen. Dabei werden wir im ersten Schritt in allen Bereichen, die heute noch unter 50 MBit versorgt sind, einen Glasfaseranschluss bis ins Haus und auf Wunsch auch bis in die Wohnung anbieten können. 25 Kilometer Tiefbau und viele innovative Lösungen sind dabei nötig, um dies umzusetzen. Auf dieser Seite wollen wir Ihnen stets einen aktuellen Stand zum Projekt liefern. Zudem werden wir wie gewohnt regelmäßige Bürgerkonferenzen anbieten für all jene, die zum Thema Fragen haben und mehr wissen wollen. 

In Erdmannsdorf, wo wir wegen einer Eigenausbauanzeige eines großen Anbieters nur wenige Flecken gefördert ausbauen dürfen, haben wir mit einer Backboneanbindung es ermöglicht, dass die ERZNET AG, Partner  der eins Energie in Sachsen, über das Antennennetz seit September 2019 schnelles Netz, Telefonleistungen und TV anbieten kann. 

Wer keinen Anschluss hat, kann sich gerne an die Antennengemeinschaft wenden und prüfen, ob ein Anschluss möglich ist. Wer einen hat, kann über die Website www.erznet.tv in wenigen Schritten einen Anschluss buchen. Nachfolgende Tarife sind im Erdmannsdorfer Antennennetz verfügbar.

Die Ausschreibung für die Planung des gesamten Netzes (Rest der Stadt) wird derzeit vorbereitet und durchgeführt. Wir gehen davon aus, dass die Planungen Mitte 2020 beginnen und der Bau schließlich im April 2021 begonnen werden kann.  Gebaut wird in Segmenten. Begonnen wird in Augustusburg, da hier die meisten unterversorgten Haushalte liegen. Bis Oktober 2022 werden dann Stück für Stück die einzelnen Ortsteile mit erschlossen. Eine Detailplanung wird derzeit noch erarbeitet und bei Fertigstellung hier veröffentlicht.

Alles Infos inklusive Anmeldung zu einem Themennewsletter, der Euch immer auf dem aktuellen Stand hält gibt es auf www.augustusburg.de/zukunftsnetz

Allgemein

Entspannt Euch. Es geht um alles.

Solange Politik oft unverständlich, vage und entrückt bleibt und an vielen Stellen deshalb ihren Job nicht macht. Solange wird Protest wachsen. Der Protest bei uns heißt AfD. Ein Großteil kreuzt dort den Wunsch nach anders. Ein kleinerer Teil der Wähler ist wirklich das, was ich rechtsextrem nenne. Das muss man differenzieren. Nicht alle gehören in diese Kategorie. Dennoch müssen Sie alle wissen, dass sie mit diesen Kreuze einer extremistischen, rechten Partei den Weg bereiten, die unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung gerne abschaffen möchte. Die Hass und Hetze als Instrumente benutzt, um eine Gesellschaft tief zu spalten. Die sich Alternative nennt und ernstlich keine Alternativen anzubieten hat.

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Lokalpolitik

Wir müssen Anders!

Es ist ein Drama ungeahnten Ausmaßes. Thüringen löst ein Beben aus. Vom Dammbruch ist die Rede. Von einem unverzeihlichen Fehler. Doch ist das wirklich so? Kam dies alles so überraschend und vor allem: Kann man dies alles reparieren, indem man – ja genau – so weiter macht, als wäre dies alles nicht passiert. Mit all den Dogmen, den systematischen Fesseln, Denkgrenzen und Machtinstrumenten, die zu diesem einzigartigen Niedergang politischer Kultur führten? Stück für Stück. Verteilt über drei Jahrzehnte, zumindest hier im Osten? Nur wer daran glaubt, dass ein „Weiter so“ als Rettungsboot taugt, der glaubt daran, dass Veränderung auch ohne verändern gehen kann. Ein Zwischenruf aus der sächsischen Provinz.

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Drahtseilbahn is back ;)

Heute war es soweit, die Drahtseilbahn ist nach umfassenden Sanierungsarbeiten in der Schweiz und in MeckPom wieder zuhause. Zwei Millionen Euro hat es sich der Verkehrsverbund Mittelsachsen kosten lassen. ich freue mich sehr. Wer sich im übrigen direkt bedanken will, der trifft dessen Chef, Dr. Harald Neuhaus, am 8.4., 18.30 Uhr im Stadthaus. Dort diskutiert er mit unserem Wirtschafts (und Verkehrs) minister Martin Dulig, dem Vize-Präsidenten des Freiberger Institutes für vernetzte Energieautarkie ( IAV) Mirko Taubenreuther und meiner Wenigkeit über die Frage, wie es mit dem Öffentlichen Personennahverkehr hier auf dem platten Land weitergehen wird. Das wird sicher eine spannende Runde, denn in dem Thema steckt einiges an Dampf 😉 Anbei ein kleines Interview vom heutigen Morgen…

Lokalpolitik

Zukunft kann man machen – kommt in die Zukunftswerkstatt

Wir alle verfolgen die Meldungen. Hochwasserkatastrophen lösen Feuerwalzen in den Schlagzeilen ab. Auch bei uns zuhause ist der Klimawandel angekommen. Auch bei uns zuhause sterben Bäume, weil sie sich wegen der langanhaltenden Trockenheit nicht gegen Sturm und Borkenkäfer verteidigen können. Flüsse und Bäche führen wenig Wasser. Insekten verschwinden. Die Zahl der Vögel nimmt spürbar ab. Nein. ich will nicht die Debatte führen, ob und wieviel der Mensch dazu beiträgt. Ich sage: Wir tragen dazu bei und dies nicht zu knapp. Wir verbrauchen mehr Ressourcen, als wir müssten. Oft nur aus Bequemlichkeit. Und sei es nur die immer wieder gegriffene Tüte im Supermarkt, die dann nach einmal nutzen wieder in den Müll wandert. Und – ist es Plastik – uns am Strand in Irgendwo wieder begegnet. Wir alle haben einen Anteil daran, dass es ist, wie es ist. Zeit, gemeinsam darüber nachzudenken, wie wir mit der Zukunft und unserer Umwelt umgehen. Nicht abstrakt auf der Welt, sondern hier bei uns. Ganz konkret, in unserer Stadt.

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#diStadt beginnt.

Geht los! 88 Bewerbungen von Künstlern, Schreibern und Programmierern haben wir für unser Zukunftsprojekt simul+ erhalten und über Weihnachten ausgewertet. Gestern waren die ersten Kandidaten da. Spannend. Wir wollen Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und Zusammenarbeit durch Kunst- Kultur und Digitalrojekte unterstützen. Und wir brauchen Euch dafür, denn jeder ist dazu eingeladen, mitzumachen, mitzudenken und mit zu gestalten. Ab Februar sind auch die CoWorkingspaces am Start. Homeoffice mal anders. Aber seht selbst… #diStadt

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Warum Er hier nicht sein sollte…

Traurig, dass ein Treffen, das so sehr für die Freude am Motorrad und der damit verbundenen Kultur steht, von Ewiggestrigen geentert wird. Und nein, wir wollen solche Bilder nicht. Wir wollen diese Leute, diesen Geist hier nicht. Ein Ort, der Gauführerschule und Schutzhaftlager für 120 NS-Gener war, verdient diese Bilder nicht. Die vielen Menschen, die hier Freude an der Sache haben, verdienen diese Bilder nicht. Und diese Bilder gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Dennoch aber der Polizei allein nun einen Vorwurf zu machen, wäre falsch. In einem Land, in dem das Tragen eines FDJ-Hemdes rechtliche schwieriger ist, als das Tragen einer Wehrmachtsuniform. In diesem Land darf man nicht alleinig auf die Polizei zeigen. Ich war dabei und wir haben vor Ort diskutiert, was zu tun sei. Aber es wurden keine verfassungsfeindliche Symbole gezeigt. Und in sofern ist es schwer, hier etwas zu verbieten. Dass hier ein Polizist beim Filmen lacht, ist sicher nicht glücklich. Dennoch aber sollten wir nicht vergessen: Die Verursacher sind die Täter, nicht umgedreht. Und wir alle, die wir dort waren. Wo war der Aufschrei? Nicht zu hören. Ich selbst war entsetzt und berührt. Denn wenn ich einen 30jährigen in einer solchen Uniform sehe, wie er stolz das Schloss abschreitet, dann widert es mich an. Und ich denke: Du weißt nicht, wofür diese Uniform steht und welches Leid damit verbunden war und noch ist. Die Täter sind es, die wir künftig fernhalten müssen. Mit Regeln, die der Veranstalter aufstellen kann, denn der Hausherr entscheidet. Und das ist das Schloss. Keine Stahlhelme, keine Wehrmachts- oder sonstige Symbole. Das wollen wir hier nicht. Das kann und muss man regeln. Aber die Veranstaltung deshalb in Misskredit zu stellen, ist falsch. Sie hat eine lange, friedliche und freudige Tradition. Sie steht für eine andere Kultur und darf nicht daran zerbrechen, dass in heutigen Zeiten alles von begrenzt denkfähigen Zeitgenossen beschädigt werden kann. Das dürfen wir ebenso wenig zulassen, wie rechte Aufläufe oder pauschale Kritik ohne Kontext. zu 99,9 Prozent kommen hier Menschen, die Freude daran haben, ein anderes Wochenende zu erleben. Das ist, wofür das Treffen steht. Ich danke allen Gästen ebenso wie allen Helfern, dem Team des Schlosses, unserer Feuerwehr unserem Bauhof, den Jungs von unseren Motorradclubs und meinem Ordnungsamt. Es ist jedes Jahr eine Herausforderung, 10.000 Gäste in eine Stadt einzuladen, die 4500 Einwohner zählt. Wir haben es einmal mehr hinbekommen. Darauf bin ich stolz. Den verirrten Gästen sage ich: Bleibt im kommenden Jahr gleich zuhause. Denn noch einmal werdet ihr unser Schloss nicht in Geiselhaft für eure wie auch immer gelagerten Ideen nehmen. Dafür werden wir sorgen.

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3.000 rollende Bücher

Seit ein paar Wochen haben wir in Erdmannsdorf die neue Fahrbibliothek zu Gast. Weil die neue Bibo der Arztpraxis weichen musste (was gut und richtig war), hatten wir uns um einen Haltepunkt des neuen Mobils beworben und diesen auch bekommen. Nun haben wir ein paar Testläufe durch und stellen fest, dass zu wenige Besucher dieses Angebot nutzen. Ganze zehn Gäste zählen die Damen im Bus. Da ist noch ein bisschen Luft nach oben. Vor allem für Kinder wäre dies doch eine tolle Gelegenheit, denn es gibt neben Kinderbüchern natürlich auch CD´s oder EBooks auszuleihen. Und für die Eltern reicht das Angebot von Kochbuch bis Krimi. Also kurz und gut: Schaut doch mal vorbei! Und sollte mal etwas fehlen und nicht an Bord sein, dann kann man anrufen und dieses ohne jenes Buch bestellen. Aber schaut selbst…

Infos zur Fahrbibliothek Mittelsachsen, die bei uns manchmal noch ein bisschen einsam ist…

Die Infos zum Fahrplan der rollenden Bibo unseres Landkreises finden ihr unter diesem LINK! https://www.kultur-mittelsachsen.de/tourenplan.html

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Sparkasse muss sparen

Eigentlich war es absehbar. Über kurz oder lang musste es so kommen. Niedrig- , ja am Ende Negativzinsen. Keine Möglichkeiten, die Gebühren ins Unendliche zu erhöhen. So musste es so kommen, dass die Sparkasse Mittelsachsen eine der beiden Filialen in unserer Stadt schließen muss. Ab Januar wird es in Erdmannsdorf keine Sparkasse mehr geben. Die gute Nachricht: Wir behalten eine Filiale in Augustusburg und die Kunden bekommen zudem eine Menge zusätzliche Unterstützung, den Verlust auszugleichen. So wird es alle 14 Tage, synchron zum Wochenmarkt, den Besuch des Sparkassenmobils geben und der Telefonsupport wird verstärkt. Und: Sparkasse und Stadt werden im Rahmen der #Digitalschule kostenlose Kurse zum Thema Onlinebanking anbieten. Wann das genau sein wird, darüber werden wir in den kommenden Tagen informieren. Den Rest sehen Sie in dem kleinen Vidcast anbei.