Lokalpolitik

Kreistag – Warum ich kandidiere.

Sie haben es ja den Plakaten vielleicht schon entnehmen können. Auch ich kandidiere für den Kreistag. Ich habe lange überlegt und am Ende nun doch ja gesagt. Ein wenig gezögert habe ich, weil wir in Augustusburg ja auch schon zu tun haben. genug noch, um die kommenden zehn Jahre durchzustarten. Und das werden wir auch! Dennoch habe ich mich entschieden, auch im Kreis Verantwortung als Kreisrat übernehmen zu wollen. Dies vor allem weil ich glaube, dass unsere Region in diesem recht großen Kreis eine weitere, starke Stimme gebrauchen kann.

Mehr Wertschätzung für Tourismus! Wir merken noch immer sehr oft, dass wir am Rand dieses großen Kreises mit unseren Interessen noch selten Gehör finden. Vor allem deshalb, weil gerade unsere touristische Orientierung der Stadt in einem ansonsten nicht mit diesem Schwerpunkt operierenden Landkreis oft noch alleine stehen. Dabei ist der Tourismus für viele Städte und Gemeinden bei uns ein wirklicher Zukunftsmarkt. Auch und vor allem, weil wir hier noch wirklich Luft nach oben haben. Dies sollte in Zukunft ein größeres Gewicht bekommen. Beim Bau von Wander- und Radwegen. Aber auch bei den Förderungen touristische Destinationen.

Ein weitere Punkt wird ebenfalls niemanden verwundern. Als Kämpfer für die Digitalisierung und den Breitbandausbau kann ich mit dem, was der Kreis bisher geleistet hat, nicht zufrieden sein. Wir müssen uns der digitalen Evolution stellen. Das ist eine große Aufgabe. Hier müssen wir in Zukunft deutlich mehr tun. Denn die Schaffung der Infrastruktur dafür ist eine der größten Chancen für die Entwicklung des ländlichen Raumes seit der Elektrizität, der Dampfmaschine und der Eisenbahn zusammen. Dies gilt nicht nur für die Entwicklung von zukunftsfähigen Standorten für die Wirtschaft und damit auch mit der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dies gilt vor allem auch für die Zugänglichkeit von Dienstleistungen des Kreises für seine Bürger. Gerade in einem so großen Flächenkreis müssen wir intensiv daran arbeiten, mehr Dienstleistungen digital zur Verfügung zu stellen. Das ist eine große und wichtige Aufgabe. Es sollte künftig niemand mehr für einen Antrag einen halben Tag im Auto sitzen, wenn dies nich unbedingt nötig ist!

Auto ist ein schönes Stichwort: Denn eigentlich brauchen wir einen deutlich besseren ÖPNV, um unsere Orte attraktiv zu halten. Wenn man so will, brauchen wir eine „kleine Verkehrswende“, also die Kombination aus verschiedenen Angeboten wie Bus, Bahn und Car bzw. Bike-Sharing! Es muss wieder möglich sein, sich im Kreis zu vernünftigen Konditionen und in einem lebensnahe Takt bewegen zu können. Und das auch, wenn die Schule Ferien hat. Denn das Leben der Bürger macht dann keine Pause! Es geht auch dann weiter. Nur eben oftmals ohne Bus. Das kann und darf künftig nicht sein.

Was die Politik selbst betrifft, so möchte ich mich für mehr direkte Bürgerbeteiligung und eine höhere Transparenz der Arbeit einsetzen. Es ist noch immer schwierig, sich direkt als Bürger einzubringen oder auch genau zu wissen, was, wann, warum beschlossen oder nicht beschlossen wird. Hier kann ebenfalls das Netz helfen und mehr Offenheit und Information schaffen. Dass dies geht, haben wir hier bei uns ja bereits praktiziert. Ebenso die Bürgerbeteiligung, die per Netz mehr als einfach ist. Ich möchte, dass ein Teil des Kreishaushaltes, der zu wesentlichen Teilen aus den Budgets der Kommunen finanziert wird, den Bürgern für eigene Ideen und Projekte zur Verfügung gestellt wird. Ich möchte, dass Bürger, die sich einbringen wollen, auch die Möglichkeiten dafür bekommen. Unkompliziert und schnell. Wir müssen die Bürger besser beteiligen und ihnen wieder mehr Vertrauen in die eigene Tat zurückgeben. Das schafft mehr Identität, als alle von Werbeagenturen erdachten Versuche, einem Großkreis eine einheitliche Identität zu erfinden.

Lassen Sie uns einen Kreis der Regionen schaffen. Der vielen Regionen, die eigene Ideen, eigene Geschichten und eigene Vorstellungen haben. Und lassen Sie den Kreis das sein, was dies braucht. Einen Motor, der dies ermöglicht. Ich bitte Sie daher um Ihre Stimme. Lassen Sie uns an diesen Zielen gemeinsam arbeiten.

Lokalpolitik

Bürgerumfrage 2018: Wir sind auf Kurs ;)

Liebe Augustusburger. Danke, dass die Bürgerumfrage 2018 (derzeit läuft sie sogar noch) von Euch gut angenommen wurde. Es ist wichtig für mich, dieses Feedback zu haben. Und genau deshalb frage ich danach. Nicht – wie ein Kommentator behauptete – um mal wieder im Rampenlicht zu stehen. Nein. Ich frage Euch, weil ich überprüfen will, ob wir das richtige tun, was Euch beschäftigt und wie ihr die Dinge seht. Denn es ist Eure Stadt. Und ich habe nur die Ehre, dieser vorzustehen. So ist es. Und nicht anders. Ja, es ist schön, wenn wir für gute Arbeit wahrgenommen werden, Preise gewinnen oder wenn über und berichtet wird. Aber das ist auch meine Aufgabe. Nämlich dafür zu sorgen, dass Augustusburg von außen als guter und moderner Ort wahrgenommen wird. Ein Ort, der Zukunft macht und bietet. Wenn das der eine oder andere als Egotrip sieht, dann bitte. Ich mache dies vor allem, um unsere Pläne wahr werden zum lassen. Und es sind unsere Pläne, denn sie werden von den Ortschafts- und Stadträten mitgetragen und unterstützt, die wiederum von Euch gewählt sind. Denkt, was ihr wollt. Ich bin stolz auf das, was wir gemeinsam in den vergangenen Jahfren geschafft haben. Wie ihr die Sache seht, könnt ihr ja noch abstimmen. Hier im Blog ist die Umfrage ja noch online. Einen Zwischenstand findet ihr hier unter diesem Link.

Und gerne diskutiere ich mit Euch auf allen Kanälen. So, wie immer 😉

Breitband · Lokalpolitik

#diStadt will was wissen…

Hallo ihr da draussen. Wir wollen in diesem Jahr nun beginnen, die Stadt digitaler zu machen. Der Netzausbau geht in die Ausschreibung. Und weil es ein wenig dauert, 5,6 Millionen Euro an den Mann zu bringen, wollen wir in der Zwischenzeit einen COWORKINGSPACE bauen, der zwischenzeitlich auch schonmal schnelles Netz bekommt. Jetzt würden wir gerne wissen, wieviele von Euch schon im Homeoffice arbeiten. Ob ein CoSpace was für Euch wäre und wie der denn sein müsste, damit ihr ihn gut findet. Außerdem wollen wir wissen, wie Ihr so zur Digitalarbeit steht und was Euch dazu bewegt. Die Umfrage anbei zielt darauf ab. Keine Angst. Die Daten wandern nicht herum. Wir wollen nur mit Euch ins Gespräch kommen und eine Werbespam oder ähnliches findet nicht statt. Versprochen!

Allgemein · Lokalpolitik · Tourismus

Die Hintergründe zur Absage des Wintertreffens 2019

Ja, es war ärgerlich, dass wir so entscheiden mussten. Aber was ich jetzt teilweise in der Freien Presse dazu lesen darf, ist wirklich übel. Vorab gesagt: Es ist mir bewusst, dass diese Entscheidung keinen Beifall findet. Aber wer heute behauptet, wir hätten es uns leicht gemacht und den Weg des geringsten Widerstandes gewählt, der sollte mal die Fakten zur Kenntnis nehmen.

Allgemein · Breitband · Familien · Kinder · Lokalpolitik

Bürgerumfrage 2018

Alle Jahre wieder fragen wir Euch auf allen möglichen Kanälen nach Eurer Meinung zur Stadt, zu unser und meiner Arbeit und nach den Dingen, die Euch fehlen. Hier sind die zehn Fragen aus 2018. Antwortet, ergänzt und mailt nich an, wenn wir hier eine Frage vergessen haben. Traut Euch. Meine Legislatur dauert nun noch zwei Jahre und ich möchte diese so sinnvoll wie möglich nutzen. Danke schon jetzt!

Lokalpolitik

So gestalten wir den Markt der Altstadt

von Dirk_Neubauer | Okt 8, 2018 | NewsSehenswertesTourismus | 0 Kommentare

So gestalten wir den Markt der Altstadt

Liebe Augustusburger, in wenigen Tagen beginnt der Umbau des Marktes von Augustusburg. Nachdem nunmehr der Neubau des Annagartens fast fertiggestellt ist, der den fehlenden Rundweg rund um das Schloß vervollständigt und ab Frühjahr als Streuobst- und Kräutergarten die Bemühungen des Fürstenpaares August und Anna von Sachsen um die Kultivierung von Obst und Kräutern sichtbar machen soll. Trotz zweier öffentlicher Bürgerinformationsabende zum Thema wird noch immer viel spekuliert. Zum Beispiel auch, dass die Begrünung der Stadt und das Aufstellen des Bronzemodells der Altstadt wohl Parkplätze kosten wird. Dem ist nicht so, denn wir greifen nur überall dort ein, wo man ohnehin schon jetzt nicht parken darf. Lediglich eine Stellfläche – direkt zwischen zwei Hauseingängen – wird verschwinden, denn das Parken dort ist für die Nutzung der Eingänge grenzwertig. Dafür aber kommen zwei neue Flächen dazu. Macht also in Summe Plus 1. Dies können Sie den beigefügten Übersichten auch entnehmen. Ebenso finden Sie dort die Anordnung der Bäume (es handelt sich um Zierbäume), die Verortung des Tastmodells, als Ergebnis einer der Bürgerkonferenzen und ein paar Details, wie gebaut werden soll. Ziel ist, auch diese Maßnahme noch vor dem Winter zu beenden, damit wir im Frühjahr schließlich pflanzen können.

Breitband · Infrastruktur · Lokalpolitik

Breitbandausbau der Stadt – Der lange Weg zum schnellen Netz

Dirk Neubauer Bürgermeister

Es war und ist kein Spaziergang, im Freistaat Sachsen Zukunft eine Basis zu geben. Der Breitbandausbau ist ein solcher Zukunftsbaustein, an dem wir sehr intensiv und mit viel Einsatz arbeiten. Seit nunmehr drei Jahren bin ich selbst sehr aktiv auch auf Landesebene unterwegs, um mich für Regularien einzusetzen, die diese Jahrhundertaufgabe für uns Kommunen wenigstens halbwegs handhabbar machen. Mit Erfolg. Denn nur so konnten wir erreichen, dass beispielsweise der Freistaat Sachsen einen der erheblichsten Hemmschuhe der Projekte aus dem Weg räumte: Die für unsere kommunalen Haushalte teils erheblichen Eigenanteile bei der Finanzierung des Ganzen. Als wir begannen, das Netz zu planen, war dies unsere Schere im Kopf, denn: Bei Gesamtkosten von nunmehr 4,7 Millionen Euro sind 10 Prozent Eigenanteil gemessen an unserer Finanzkraft ein kleines Vermögen. Und demnach auch nicht so einfach aufzubringen. Von den zu erwartenden Mehrkosten, die ein solches Projekt grundsätzlich auf Grund der langen Planungsphasen mit sich bringt, ganz zu schweigen. Ein solches Risiko konnten wir nicht eingehen. Und so wandte ich mich mit einem Brief an die Landesregierung. Rund 60 Kollegen aus dem gesamten Freistaat schlossen sich diesem an und so bekam diese Anregung zum Umdenken auch Gewicht. Letztlich führte es dazu, dass die Landesregierung die Übernahme der Eigenanteile erklärte. So war das erste Problem für uns geklärt. Und die vielen Gespräche, die wir im Verlauf der zeit auch mit den Vertretern des Bundes führten, hatten eine weitere Konsequenz, denn auch der Bund bewegte sich erheblich in Richtung machbar. Mit der Möglichkeit, die Planungen nachträglich einem Upgrade zu unterziehen, um ein wirkliches Gigabitnetz zu bauen (was die einzige, wirkliche zukunftsfähige Lösung ist). Und zudem der Zusage, nachgewiesen und nachvollziehbare Mehrkosten der Projekte ebenfalls zu fördern (was der Freistaat in Folge für seine Förderanteile auch zusagte), haben wir nun ein abschätzbares Risiko und können wirklich loslegen. Dass der Aufwand eines solchen Millionenprojektes noch immer um einiges unsere Leistungsfähigkeit als Verwaltung übersteigt, werden wir mit Wollen ausgleichen. Schließlich geht es um unsere Zukunft. Und das diese zunehmend digital ist, wird inzwischen auch der größte Verweigerer dieser Technologien zugeben müssen. Kein Strom, kein Geldautomat, keine künftige Mobilität ohne diese Möglichkeiten. Das darf man nicht übersehen. Von den Möglichkeiten veränderter Arbeit ganz zu schweigen.

Doch kompliziert bleibt es dennoch. Denn wer denkt, wir könnten jetzt mal eben einfach so gefördert jedes haus anschließen, der liegt falsch. Leider. Denn hier bewegen wir uns im europäischen Beihilfe- und Wettbewerbsrecht. Und das sagt ganz klar:

Überall dort, wo

  • die Breitbandversorgung laut Breitbandatlas (gelbe Kacheln bei > 30 Mbit/s) schon jetzt 30 MBit oder mehr hat
  • Bestandsnetze vorhanden sind
  • eine eigenwirtschaftliche Ausbauabsicht eine Telekom-Unternehmes zur Errichtung eines eigenen Netzes in den nächsten 36 Monaten vorliegt
  • ein Hauptverteiler-Nahbereich eines Versorgers vorhanden ist

darf ein geförderter Ausbau nicht erfolgen.

Nun dürfen Sie meiner Meinung sein und sagen: „30 MBit sind doch nicht zukunftsfähig“. Dennoch sind die Regeln auf europäischer Ebene son festgelegt. Auch gelten diese Regeln nur in eine Richtung. Während wir die oben benannten Gebiete nicht ausbauen dürfen, darf beispielsweise die Telekom unser Netz nachträglich sehr wohl überbauen. Ob dies nachhaltig sinnvoll ist, bleibt Zweitens.

So ergibt sich die folgende Karte, die aufzeigt, wo wir erschließen dürfen und wo nicht. Die nicht ausgewiesenen Gebiete sind also entweder mit mindestens 30 MBit versorgt, werden in den kommenden Jahren von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen erschlossen oder liegen im direkten Schutzgebiet eines vorhandenen Hauptverteilers.

In unserem Fall haben wir dennoch nicht aufgegeben, denn wie sie sehen können, ist Erdmannsdorf mit wenigen Ausnahmen für unseren Eigenausbau gesperrt. Deshalb bauen wir gerade einen eigenen Glasfaser-Backbone von Augustusburg nach Erdmannsdorf. Dieser ist im Bau und soll Mitte kommenden Jahres  fertig sein. Damit erschließen wir die Erdmannsdorfer Antennenanlage und machen somit schnelles Netz über den Antennenanschluss möglich. Ein Piratenprojekt. Aber alles, was wir hier tun können und damit sehr viel mehr als nichts. Auch über diese Anschlüsse, die dort ja in vielen Haushalten vorhanden sind, werden Anschlussraten von mindestens 150 MBit möglich sein. Mit Ausnahme einiger Gewerbestandorte erfolgt also die Versorgung über Antenne. Derzeit prüfen wir noch einmal abschließend, ob es hierzu Alternativen geben könnte. Wir werden sehen.

Auf der beigefügten Karte können Sie die definierten Ausbaugebiete sehen, die bisher feststehen. In diesem Gebiet werden dank der Upgrade-Möglichkeit des Bundes nun alle Häuser ans Glasnetz angeschlossen (Fiber to the Building oder auch FTTB genannt. IN der Ausschreibung für die Betreibung des Netzes, die wir nun demnächst starten werden, haben wir definiert, dass der Betreiber aus diesem FTTB eigenwirtschaftlich  FTTH macht. FTTH steht für Fiber to the Home. Also Glas bis in die Wohnung. Damit hätten wir ein wirklich zukunftsfähiges Netz.

Soviel zur kurzen Beschreibung des Projektes.

In einer Bürgerkonferenz am 17.10., 19 Uhr im Stadthaus (Schloßstraße 1 in der Altstadt von Augustusburg)

werde ich gern ihre Fragen zum Netzausbau beantworten und zudem einen kleinen Ausblick geben, was wir später im Bereich der Digitalisierung im Rahmen unseres Projektes #diStadt alles vorhaben.

 

 

 

Allgemein · Breitband · Familien · Haushalt · Infrastruktur · Lokalpolitik

Für Dich. Für Deine Stadt. Für alle.

Morgen ist es soweit. Im Laufe des Tages startet die Bürgerbeteiligungsplattform meinaugustusburg.de. Für alle, die es nicht erwarten können, hier schonmal ein Link, der bis dahin noch funktionieren wird. Hier findet Ihr alle Infos, die ihr braucht, um eine Projektidee in das Rennen um 100 TEUR Kofinanzierung zu schicken. Im Juni wird der Stadtrat dann entscheiden, wer in der ersten Runde bei den Mitmachprojekten dabei ist. Ich bin sehr gespannt, was da alles passieren wird. Projektmeldungen im Rahmen dieser Aktion sind erst ab morgen möglich. Ideen, die vielleicht einfach so rumschwirren können ab sofort in die Ideenbox eingestellt werden.

Lokalpolitik

Es ist Eure Stadt! Wir geben Euch eine Stimme!

Nachdem ich dem Rat im Januar vorschlagen möchte, in den kommenden zwei Jahren insgesamt 100 TEUR für Bürgerprojekte zur Verfügung zu stellen, also für Projekte, die ihr vorschlagen könnt, möchten wir zeitnah eine entsprechende Plattform für mehr Mitbestimmung der Bürger starten. Online ist hierfür der beste Weg, weil beinahe jeder jederzeit darauf zugreifen kann. Unter meinaugustusburg.de soll diese Beteiligungsplattform noch im ersten Quartal 2018 online gehen.

Allgemein · Breitband · Familien · Haushalt · Infrastruktur · Lokalpolitik

2018: Mehr Geld für Bürgerengagement und eine Investitionsgesellschaft

Nein, was jetzt folgt, ist keine Sammlung guter Vorsätze für 2018. Obwohl ich an dieser Stelle gerne allen ein erfolgreiches selbiges wünsche! Wir Sie wissen, waren auch meine Bemühungen zum Thema Breitbandfinanzierung erfolgreich. Der Freistaat hat nach beinahe zwei Jahren Diskussionen, Protest und wieder Diskussionen die 100-Prozent-Finanzierung des Breitbandausbaues zugesagt. Sicher nicht alles, was wir gefordert haben. Aber ein wesentlicher Punkt dessen, denn: Dies schafft Möglichkeiten. Und da ich seit rund eineinhalb Wochen mal Zeit hatte, neben pinseln und räumen den Kopf aufzuräumen wird es nicht wundern, dass ich dabei drei Ideen gefunden habe 😉 Da wir rund 400 TEUR Eigenmittel einsparen, möchte ich dem Stadtrat drei Sachen vorschlagen. Lest, was wir vorhaben…