Solarbranche vor dem Aus.

Es ist ein Versagen auf Ansage. Seit über einem Jahr hat Gunter Erfurt, der Chef von Meyer Burger in Freiberg, quasi vor dem heutigen Tag, dem Tag X, gewarnt. Quer durch Europa ist er gereist, um vor dieser Konsequenz zu warnen. Davor, dass China mit massiven Subventionen versucht, die Konkurrenz auszuschalten und damit Deutschland und Europa abhängig von der eigenen Produktion zu machen. Und davor, dass dies das Aus für Europas größte Modulfertigung sein würde. Wenn Politik nicht fairen Wettbewerb herstellt. Auch ich, auch wir als Landkreis, haben massiv immer wieder politisch versucht, Einfluss zu nehmen. Es hat nichts genützt. Bewegt sich die Berliner Politik nunmehr nicht sofort, wird das Werk in Freiberg schließen. 500 Arbeitsplätze und eine wichtige Zukunftstechnologie würden zum zweiten Mal nach 2012 und wahrscheinlich für immer verschwinden. Ein eklatantes Politikversagen zum einen, reden wir doch von einer wichtigen Säule der Energiewende. Und ein Tiefschlag für eine Branche die hauptsächlich in Ostdeutschland zuhause ist und eine fünfstellige Zahl an Mitarbeitenden beschäftigt. Wohl auch ein Grund, warum das Thema bundespolitisch nicht gelöst werden wurde. Auch das ist Wahrheit. Noch immer haben wir hier bei großen Themen keine Priorität. Es wird wirklich Zeit, Dinge grundsätzlich zu änder. Es kann nicht sein, dass ein so wichtiges strategisches Thema quasi auf der Nebenspur beendet wird.