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Breitbandausbau der Stadt – Der lange Weg zum schnellen Netz

Dirk Neubauer Bürgermeister

Es war und ist kein Spaziergang, im Freistaat Sachsen Zukunft eine Basis zu geben. Der Breitbandausbau ist ein solcher Zukunftsbaustein, an dem wir sehr intensiv und mit viel Einsatz arbeiten. Seit nunmehr drei Jahren bin ich selbst sehr aktiv auch auf Landesebene unterwegs, um mich für Regularien einzusetzen, die diese Jahrhundertaufgabe für uns Kommunen wenigstens halbwegs handhabbar machen. Mit Erfolg. Denn nur so konnten wir erreichen, dass beispielsweise der Freistaat Sachsen einen der erheblichsten Hemmschuhe der Projekte aus dem Weg räumte: Die für unsere kommunalen Haushalte teils erheblichen Eigenanteile bei der Finanzierung des Ganzen. Als wir begannen, das Netz zu planen, war dies unsere Schere im Kopf, denn: Bei Gesamtkosten von nunmehr 4,7 Millionen Euro sind 10 Prozent Eigenanteil gemessen an unserer Finanzkraft ein kleines Vermögen. Und demnach auch nicht so einfach aufzubringen. Von den zu erwartenden Mehrkosten, die ein solches Projekt grundsätzlich auf Grund der langen Planungsphasen mit sich bringt, ganz zu schweigen. Ein solches Risiko konnten wir nicht eingehen. Und so wandte ich mich mit einem Brief an die Landesregierung. Rund 60 Kollegen aus dem gesamten Freistaat schlossen sich diesem an und so bekam diese Anregung zum Umdenken auch Gewicht. Letztlich führte es dazu, dass die Landesregierung die Übernahme der Eigenanteile erklärte. So war das erste Problem für uns geklärt. Und die vielen Gespräche, die wir im Verlauf der zeit auch mit den Vertretern des Bundes führten, hatten eine weitere Konsequenz, denn auch der Bund bewegte sich erheblich in Richtung machbar. Mit der Möglichkeit, die Planungen nachträglich einem Upgrade zu unterziehen, um ein wirkliches Gigabitnetz zu bauen (was die einzige, wirkliche zukunftsfähige Lösung ist). Und zudem der Zusage, nachgewiesen und nachvollziehbare Mehrkosten der Projekte ebenfalls zu fördern (was der Freistaat in Folge für seine Förderanteile auch zusagte), haben wir nun ein abschätzbares Risiko und können wirklich loslegen. Dass der Aufwand eines solchen Millionenprojektes noch immer um einiges unsere Leistungsfähigkeit als Verwaltung übersteigt, werden wir mit Wollen ausgleichen. Schließlich geht es um unsere Zukunft. Und das diese zunehmend digital ist, wird inzwischen auch der größte Verweigerer dieser Technologien zugeben müssen. Kein Strom, kein Geldautomat, keine künftige Mobilität ohne diese Möglichkeiten. Das darf man nicht übersehen. Von den Möglichkeiten veränderter Arbeit ganz zu schweigen.

Doch kompliziert bleibt es dennoch. Denn wer denkt, wir könnten jetzt mal eben einfach so gefördert jedes haus anschließen, der liegt falsch. Leider. Denn hier bewegen wir uns im europäischen Beihilfe- und Wettbewerbsrecht. Und das sagt ganz klar:

Überall dort, wo

  • die Breitbandversorgung laut Breitbandatlas (gelbe Kacheln bei > 30 Mbit/s) schon jetzt 30 MBit oder mehr hat
  • Bestandsnetze vorhanden sind
  • eine eigenwirtschaftliche Ausbauabsicht eine Telekom-Unternehmes zur Errichtung eines eigenen Netzes in den nächsten 36 Monaten vorliegt
  • ein Hauptverteiler-Nahbereich eines Versorgers vorhanden ist

darf ein geförderter Ausbau nicht erfolgen.

Nun dürfen Sie meiner Meinung sein und sagen: „30 MBit sind doch nicht zukunftsfähig“. Dennoch sind die Regeln auf europäischer Ebene son festgelegt. Auch gelten diese Regeln nur in eine Richtung. Während wir die oben benannten Gebiete nicht ausbauen dürfen, darf beispielsweise die Telekom unser Netz nachträglich sehr wohl überbauen. Ob dies nachhaltig sinnvoll ist, bleibt Zweitens.

So ergibt sich die folgende Karte, die aufzeigt, wo wir erschließen dürfen und wo nicht. Die nicht ausgewiesenen Gebiete sind also entweder mit mindestens 30 MBit versorgt, werden in den kommenden Jahren von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen erschlossen oder liegen im direkten Schutzgebiet eines vorhandenen Hauptverteilers.

In unserem Fall haben wir dennoch nicht aufgegeben, denn wie sie sehen können, ist Erdmannsdorf mit wenigen Ausnahmen für unseren Eigenausbau gesperrt. Deshalb bauen wir gerade einen eigenen Glasfaser-Backbone von Augustusburg nach Erdmannsdorf. Dieser ist im Bau und soll Mitte kommenden Jahres  fertig sein. Damit erschließen wir die Erdmannsdorfer Antennenanlage und machen somit schnelles Netz über den Antennenanschluss möglich. Ein Piratenprojekt. Aber alles, was wir hier tun können und damit sehr viel mehr als nichts. Auch über diese Anschlüsse, die dort ja in vielen Haushalten vorhanden sind, werden Anschlussraten von mindestens 150 MBit möglich sein. Mit Ausnahme einiger Gewerbestandorte erfolgt also die Versorgung über Antenne. Derzeit prüfen wir noch einmal abschließend, ob es hierzu Alternativen geben könnte. Wir werden sehen.

Auf der beigefügten Karte können Sie die definierten Ausbaugebiete sehen, die bisher feststehen. In diesem Gebiet werden dank der Upgrade-Möglichkeit des Bundes nun alle Häuser ans Glasnetz angeschlossen (Fiber to the Building oder auch FTTB genannt. IN der Ausschreibung für die Betreibung des Netzes, die wir nun demnächst starten werden, haben wir definiert, dass der Betreiber aus diesem FTTB eigenwirtschaftlich  FTTH macht. FTTH steht für Fiber to the Home. Also Glas bis in die Wohnung. Damit hätten wir ein wirklich zukunftsfähiges Netz.

Soviel zur kurzen Beschreibung des Projektes.

In einer Bürgerkonferenz am 17.10., 19 Uhr im Stadthaus (Schloßstraße 1 in der Altstadt von Augustusburg)

werde ich gern ihre Fragen zum Netzausbau beantworten und zudem einen kleinen Ausblick geben, was wir später im Bereich der Digitalisierung im Rahmen unseres Projektes #diStadt alles vorhaben.

 

 

 

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Für Dich. Für Deine Stadt. Für alle.

Morgen ist es soweit. Im Laufe des Tages startet die Bürgerbeteiligungsplattform meinaugustusburg.de. Für alle, die es nicht erwarten können, hier schonmal ein Link, der bis dahin noch funktionieren wird. Hier findet Ihr alle Infos, die ihr braucht, um eine Projektidee in das Rennen um 100 TEUR Kofinanzierung zu schicken. Im Juni wird der Stadtrat dann entscheiden, wer in der ersten Runde bei den Mitmachprojekten dabei ist. Ich bin sehr gespannt, was da alles passieren wird. Projektmeldungen im Rahmen dieser Aktion sind erst ab morgen möglich. Ideen, die vielleicht einfach so rumschwirren können ab sofort in die Ideenbox eingestellt werden.

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2018: Mehr Geld für Bürgerengagement und eine Investitionsgesellschaft

Nein, was jetzt folgt, ist keine Sammlung guter Vorsätze für 2018. Obwohl ich an dieser Stelle gerne allen ein erfolgreiches selbiges wünsche! Wir Sie wissen, waren auch meine Bemühungen zum Thema Breitbandfinanzierung erfolgreich. Der Freistaat hat nach beinahe zwei Jahren Diskussionen, Protest und wieder Diskussionen die 100-Prozent-Finanzierung des Breitbandausbaues zugesagt. Sicher nicht alles, was wir gefordert haben. Aber ein wesentlicher Punkt dessen, denn: Dies schafft Möglichkeiten. Und da ich seit rund eineinhalb Wochen mal Zeit hatte, neben pinseln und räumen den Kopf aufzuräumen wird es nicht wundern, dass ich dabei drei Ideen gefunden habe 😉 Da wir rund 400 TEUR Eigenmittel einsparen, möchte ich dem Stadtrat drei Sachen vorschlagen. Lest, was wir vorhaben…

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der Umbau der Altstadt beginnt ;-) Diskussion erwünscht.

Es war und ist eines der größten Anliegen, die Altstadtbelebung voranzubringen. Und wie bei allen Punkten, die ich mir vorgenommen habe umzusetzen, ist auch dieser nicht ganz einfach. Doch nach Monaten der Planung haben wir nun zwei Teilabschnitte im Entwurf soweit, dass wir diese 1. gemeinsam in den Gremien und im Stadtrat sowie in einer öffentlichen Bürgerkonferenz vorstellen und diskutieren können. Zum anderen stellen wir parallel die entsprechenden, bereits mit den jeweiligen Instituationen vorabgestimmten Förderanträge. Damit sind wir nun auf dem Weg, auch dieses Vorhaben anzugehen und – so alles planmäßig verläuft – 2018 mit der Umsetzung zu beginnen. Geplant sind der Bau des noch fehlenden Stückes Rund weg ums Schloss auf der der Altstadt zugewandten Seite im ehemaligen Schulgarten und die Umgestaltung des Marktplatzes, der eine erhebliche Aufwertung erfahren soll. Wir planen hier ein Wasserspiel, viel Grün und eine ganze Reihe von Verweilmöglichkeiten. Zudem werden Mitte September, im Rahmen des Stadtfestes (16.-17.9.) auch die KLEINSTADTMENSCHEN ihren Dienst antreten und Einblicke in die Geschichte unserer Stadt auf ganz neuem Weg erlauben.

Ein erster Brunnenentwurf. An Stelle des Schloßmodelles soll hier ein komplettes Altstadtmodell in Bronze installiert werden. Durch dessen Straßen wird Wasser fließen. Und eine Tafel wird das historische Wassersystem der Stadt erläutern, das verborgen im Untergrund noch heute da ist.

Insgesamt sprechen wir von einer Investition von rund 500 TEUR, die wir hier tätigen wollen. Ziel ist es, die touristische Attraktivität der Altstadt zu steigern. Parallel dazu haben wir mit dem neuen Eigentümer des Lehngerichtes einen Partner gefunden, der nun auch diesen Weg unterstützen will. Geplant ist, das Lehngericht kulturell zu nutzen und neben Kino. Theater auch Themen wie eine „Digitalschule“ (eine Schule für Internetnutzung für alle Altersklassen) oder das Thema „Kräuterseminare“ in Verbindung mit dem geplanten Kräutergarten umzusetzen. Zudem wollen wir durch den neuen Rundweg erreichen, dass mehr Touristen nicht wie bisher über die Pfarrgasse an der Stadt vorbei, sondern eben durch das Lehngericht in die Stadt kommen. Eine Voraussetzung dafür, dass wir dort weitere Mitstreiter finden, die Leerstand in Nutzung verwandeln. Ja, das sind noch weite Wege. Aber auch diese beginnen am Anfang.

Wir wollen dies alles angehen ud mit Ihnen gemeinsam diskutieren. Am 21.8., 19 Uhr findet deshalb eine öffentliche Informationsveranstaltung im Stadthaus, Schlossstraße 1 statt. Hier ist jeder Bürger der Stadt aber auch andere Interessenten eingeladen, mit uns dies zu diskutieren und vielleicht auch eigene Gedanken zu platzieren. Denn wir wollen das alles gemeinsam entwickeln. Die ersten Gedanken dazu finden Sie in diesem kurzen Film, den ich hier eingebunden habe. Hier gibt es auch einen ersten Einblick in die bisherigen Pläne des Annaweges und des Krätergartens. Feedback ist ausdrücklich erwünscht.

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Wir brauchen Ihre Stimme! Für ein Umdenken beim Ausbau des schnellen Netzes in Mittelsachsen!

Seit Monaten läuft die Digitalisierungskampagne der Bundesregierung. Ziel war es, gerade strukturschwache Regionen zu erschließen und dort Zukunftschancen zu sichern. Das war der Ansatz. Inzwischen ist klar: Der eingeschlagene Weg, das wohl wichtigste Zukunftsprojekt Deutschlands auf kommunaler Ebene und damit in der Verantwortung der Städte und Gemeinden abzugeben, war der falsche Weg. Ungeklärte Rechtsfragen, überkomplexe Antragsverfahren und teure, nicht abgestimmte Einzelplanungen führen zu millionenschweren Projekten, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit von den Verantwortlichen nicht mehr nachvollzogen und verantwortet werden können.

Überforderte Kommunen müssen Projekte verantworten, deren Ausgang und späterer Betrieb kaum abschätzbar sind. Stadt- und Gemeinderäte müssen über Sachverhalte befinden, die hoch komplex sind und müssen dies verantworten. Zudem übersteigt die Finanzierung der Eigenanteile dieser Projekte im Regelfall die Finanzkraft gerade finanzschwächerer Kommunen. Wir sagen: Eine solche Aufgabe ist aus unserer Sicht kein kommunales Projekt. Es ist eine Bundes- mindestens aber eine Landesaufgabe.

Niemand käme auf die Idee, bei dem Bau einer Autobahn die 100 Bürgermeister der auf der Strecke liegenden Kommunen damit zu beauftragen, politische Mehrheiten dafür zu organisieren, Baurecht zu schaffen, Förderanträge zu stellen und zudem noch einen Eigenanteil der Finanzierung aufzubringen. Warum? Weil eine Autobahn als wichtige Infrastruktur gilt, die unbedingt umgesetzt werden muss. Und man hier nicht akzeptieren könnte, wenn dies in nur einer einzige Kommune auf dem Weg schief ginge. Bei Datenleitungen sehen wir das im Jahr 2017 anders. Eigentlich ein Unding in Zeiten der Digitalisierung.

Dazu kommt, dass diese Praxis auch zu einer Ungleichbehandlung von großen Städten und dem ländlichen Raum führt. Während in Ballungszentren in der Regel der Wettbewerb um die dort zahlreichen Kunden dazu führt, dass die Kommunikationsanbieter auf eigene Kosten ausbauen und die Kommunen kaum bis gar nicht belastet werden, müssen kleinere Kommunen große Summen aus den knappen Eigenmitteln einsetzen, um den Anschluss nicht zu verpassen. Auf der Strecke bleiben Aufgaben, die wir eigentlich zu leisten haben, denn das Geld fehlt an andere Stelle wie beim Straßenbau oder in Schulen und Kitas. Das ist nicht nur eine Ungleichbehandlung des ländlichen Raumes, sondern zudem auch technologisch der falsche Weg. Denn was entsteht ist ein Flickenteppich von Einzelnetzen, der den Anforderungen der Zukunft nicht gerecht wird. Denn diese fordert wirklich schnelle und kohärente Netze, die zuverlässig auf Gigabit-Basis funktionieren. Dies wird auf diesem Weg nicht erreicht werden. Von den Regionen nicht zu sprechen, die die Aufgabe gar nicht bewältigen können.

Wenn wir als Bürgermeister diese Probleme ansprechen heißt es: Sie bekommen doch 90 % gefördert! Machen Sie doch einfach! Doch dies geht am Kern des Problems aus den angeführten Gründen vorbei. Denn es geht um Kompetenzen, Kapazitäten und am Ende auch um die Frage, wie die Eigenanteile und der spätere Betrieb finanzierbar und verantwortbar sind. Wir befürchten, dass viele Kommunen auf der Strecke bleiben, weil sie diese drei Voraussetzungen nicht schaffen können und deshalb auf Jahre hinaus von dieser Entwicklung abgekoppelt werden. Mit Konsequenzen, die kaum absehbar sind.

 

Wir sagen deshalb:

Der Prozess der Breitbanderschließung muss komplett neu definiert werden,

weil:

 

  1. Die Ausbauziele von 50 MBit schon vor Beginn der Umsetzung überholt sind.
  2. Viele Kommunen mit Planung, Durchführung und Finanzierung überfordert werden.
  3. Keine zukunftssicheren Netze entstehen, weil jede Stadt oder Region eigene Lösungen sucht und umsetzt.
  4. Der ländliche Raum gegenüber den Ballungsgebieten schlechter gestellt ist.
  5. Die Gesamtfinanzierung für einen bundesweiten Ausbau nicht ansatzweise ausreichend ist.
  6. Die führende Wirtschaftsnation der Welt so den bereits jetzt bestehenden Rückstand im weltweiten Vergleich nicht aufholen kann.
  7. Das Förderverfahren kaum zu beherrschen und die Folgen eventuell falschen Handelns kaum zu übersehen sind.
  8. Die Breitbanderschließung die wohl wichtigste Aufgabe für die Zukunftsgestaltung in unserem Land ist und deshalb nicht auf kommunale Ebene delegiert werden kann.

 

Wir fordern das Land Sachsen auf, die Umsetzungsstrategien zu überdenken und den Prozess neu zu ordnen. Dieser wichtige Prozess muss eine zentrale, strategische Ausrichtung und Steuerung haben. Wir brauchen eine zentrale Steuerung und Planung, sowie ein klares Finanzierungsmodell, das es auch schwächeren Kommunen ermöglicht, an dieser Entwicklung zu partizipieren. Internet ist Daseinsvorsorge und eigentlich Grundrecht. Wenn wir unseren Bürgern und Unternehmen die Teilhabe an einem modernen, zukunftssicheren Netz nicht ermöglichen können, werden wir keine Zukunft haben. Wirtschaft, Bildung, moderne Mobilität, Gesundheitsvorsorge – dies alles ist künftig von dieser Basisinfrastruktur abhängig, die wir heute schaffen müssen. Scheitern wir dabei, werden gerade strukturschwache Gebiete noch weiter abgekoppelt werden. Das darf nicht passieren.

Unterstützen Sie diese Petition mit Ihrer Stimme! Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft.

 

Dirk Neubauer
Bürgermeister der Stadt Augustusburg

 

 

Stimmen Sie ab! Für eine sinnvolle Breitbanderschließung.

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Altstadt 2020 und wie wir mit #diStadt in die neue Zeit starten

Sie haben es wahrscheinlich in der Freien Presse gelesen, denn es war ja kaum zu übersehen: Ins Lehngericht zieht wieder Leben ein. Der Chemnitzer Unternehmer Lars Fassmann ist gerade dabei, das Objekt zu erwerben. Wir wollen gemeinsam ein Kultur- und Coworkingcenter entwickeln. Was bedeutet das? Zum einen, dass der Saal wiederbelebt werden soll und endlich wieder Kino, Musik, Theater und vieles mehr im Zentrum ein Zuhause findet und auch die Aktivitäten des Kulturfördervereins wieder ein Dach über den Kopf bekommt. Zum anderen bedeutet es, dass wir auch versuchen wollen, moderne Arbeit anzusiedeln. Sie alle wissen, dass ich mich der Digitalisierung verschrieben habe. Ich glaube, dass diese eine große Chance für Städte im ländlichen Raum bedeutet. Zum einen werden Arbeit und Ort entkoppelt, was ungeheuer viele Möglichkeiten mit sich bringt. Gerade für die jüngeren Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen wollen. Zum anderen können wir viele Probleme auf diesem Weg lösen, die sonst ungelöst blieben. Besser medizinische Betreuung, besser Bürgerservices, bessere Versorgung im täglichen Leben gerade für ältere, nicht mehr so mobile Menschen – die Palette der Möglichkeiten ist beinahe unendlich. Dies alles wird durch das Projekt #diStadt nun in Angriff genommen. Mit starken Partnern wie der KOMSA, der enviaTel, der KISA oder der Chemmedia AG.

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Wir sind „Digitale Stadt“ 2016 ;-)

Die Kurkunden_seite_1LEINSTADTMENSCHEN haben beider City-Offensive „Ab in die Mitte“, einem Wettbewerb, bei dem Städte ihre Innenstadtbelebungsprojekte jedes Jahr einreichen können, den Sonderpreis der Landesregierung für die „Digitale Stadt“ gewonnen. Den mit 10 TEUR dotierten Preis teilen wir uns in diesem Jahr mit der Stadt Rochlitz, die ebenfalls prämiert wurde. Zudem erhielten wir noch zusätzlich einen Anerkennungspreis für das Projekt oben drauf, der mit 6 TEUR dotiert wurde. Wir freuen uns sehr, dass unser Projekt diese Anerkennung gefunden hat. Vor allem sind wir stolz auf die Begründungen der Jury, die das Projekt an sich in seinen Facetten gut beschreibt. Danke an alle, die uns hier unterstützen. Es ist ein schöner Ansporn, das Ganze nun mit voller Kraft ins Ziel zu führen.

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Hoffnung für den Kunnerstein und den Tourismus überhaupt

Wir haben lange gebraucht, die unterschiedlichen Interessen von Forst und Stadt unter einen Hut zu bekommen. Doch nun ist es gelungen. Gemeinsam mit dem Forst haben wir das weitere Vorgehen der Zusammenarbeit abgestimmt. Im Paket: Der Eigentumsübergang des Kunnersteins an die Stadt im Zuge eines Flächetausches mit den Staatsbetrieb. Darüber hinaus die gemeinsame Planung einer legalen Downhillstrecke auf Rosts Wiesen und eine bessere Abstimmung der künftigen Interessen miteinander. Damit haben wir nach drei, nicht ganz einfachen Jahren nun unsere Konflikte beiderseits ausgeräumt und den Weg frei gemacht, Tourismus und Waldwirtschaft miteinander zu kombinieren. Für den Kunnerstein ist es wahrscheinlich die Rettung in letzter Minute, denn wenn der Stadrat dem Vorgehen zustimmt, können wir gemeinsam mit den vielen interessierten Bürgern und Vereinen dort Zukunft machen. Ich bin sehr froh, dass es nun gelungen ist und ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven Gespräche, die diese Ergebnisse hatten.

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Nun geht´s an den Tourismus – Kleinstadtmenschen und andere Vorhaben

Nun ist es endlich soweit. Nachdem wir in den letzten zwei Jahren erst einmal eine Menge Alt-Probleme beräumt und neue Projekte begonnen haben, die einfach prioritär notwendig waren und diese nun in die Umsetzung gehen, wenden wir uns nun dem Tourismus zu. Nach der Neuaufstellung Flächenutzungsplan, Fertigstellung Grundschule und Neubau Schulsportplatz, Jahnkampfbahn, Buswendeschleife, Breitbanderschließung, Abriss alte Baumwolle und Sanierung alte Grundschule Grünberg – alles Projekte, die nunmehr in der Antragssschleife, bereits begonnen oder inzwischen fertig sind – widmen wir und jetzt dem eigentlichen Lieblingsthema meinerseits. Auftakt ist ein Förderantrag für eine Tourismuskonzeption, die die Grundlage für einige Umgestaltungen in diesem Bereich einleiten soll. Dieses Konzept brauchen wir, um weitere Projekte schließlich genehmigungsfähig darstellen zu können. Inhalt ist die Frage, welche der vielen Konzeptideen die geeignetsten sind, die touristische Entwicklung anzukurbeln. Von der Umgestaltung des Weges hoch zum Schloss, über das Projekt Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) bis hin zu einem möglichen Bau des noch fehlenden Teilstückes eines Schlossrundweges durch den ehemaligen Schulgarten. Und während wie ab dem 8.8. endlich das Eingangstor in die Stadt (Straße an Friedhof) von einem Steinacker zu einem wirklichen Schmuckstück verwandeln, startet nun die weitere Planung.

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Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt

Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.