Es war ein harter Weg, zu diesen Zahlen zu kommen. Mit großer Mühe aller Beteiligten haben wir nun einen Haushaltsplan für den Landkreis für 2023/24 aufgestellt, der nun auch nach umfangreichen Vorabstimmungen mit den Fraktionen und der Interessenvertretung der Städte und Gemeinden in die Gremiendebatten gehen wird. Ich hoffe sehr, dass der Kreistag im März dem Werk zustimmen wird. Auch Sie alle können nun in das Zahlenwerk Einsicht nehmen.
Was Sie sehen, macht mir Sorge.
Mit zweistelligen Millionendefiziten wird sichtbar, dass wir so nicht weitermachen können. Die Kosten im Sozialbereich vor allem sind es, die uns auch in der Zukunft stark belasten werden. Schon jetzt ist es so, dass wir dies auch durch Einsparungen nicht mehr ausgleichen können. Was dadurch sichtbar wird, dass wir alle unsere Investitionen (und das ist nur das Nötigste) bereits per Kredit finanzieren müssen.
Was bei einem Haushaltsvolumen von über einer halben Milliarde Euro schon als bedenklich einzustufen ist.
Das geht im übrigen allen Landkreisen in Sachsen so. Wir müssen mit dem Freistaat Wege finden, wie wir in Zukunft Kosten anders verteilen. Es ist nicht mehr möglich, aus der Kraft der Kommunen heraus unsere Ausgaben ausreichend decken zu können. Denn die Kreisumlage, also Geld, das wir von den Kommunen abrufen, ist die wesentliche Deckungsquelle, die dem Kreis zur Verfügung steht. Und diese Quelle ist endlich. Doch auch die Kommunen sind seit Jahren strukturell unterfinanziert.
Ich danke vor allem unseren Mitarbeitenden, die im wesentlichen durch Verzicht auf Stellenbesetzungen und Budgetüberarbeitungen trotz Aufgabenaufwuchs einen ganz wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass wir nun überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen können. Danke! Es wird herausfordernd. Aber wir werden uns auch ein Stück weit neu erfinden. Wir werden nun gemeinsam unsere Strukturen überprüfen, uns digitalisieren und sehen, wo wir gegebenenfalls auch Aufgaben streichen können. Sie alle haben jetzt die Möglichkeit, an der Restrukturierung der Landkreisverwaltung mitzuwirken. Und ich bin sicher, dass wir einen neuen Weg finden werden! Mut und Kreativität werden uns dabei leiten. Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam diesen Weg zu meistern.
Unter diesem LINK finden Sie unseren Planentwurf:
https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/behoerden/finanzen.html