Ein halbes Jahr ist vorbei – Eine persönliche Zwischenbilanz

Die Zeit rennt. Und gefühlt an einem vorbei. So würde ich sechs Monate öffentlicher Dienst, sechs Monate als Bürgermeister auf den Punkt bringen. Und wenn ich sage, wir haben schon in kurzer Zeit einiges geschafft, dann sage ich auch, es hätte mehr sein können. Ich muss also weiter ungeduldig bleiben. Was aber haben wir erreicht? Was noch nicht? Der Versuch einer Selbstbilanz.

Fangen wir bei der Verwaltung selbst an. Ich weiß, dass es hier grosse Vorbehalte gab als klar war, wer die Wahl gewonnen hat. Dennoch war die Aufnahme fair und ehrlich. Und heute kann ich sagen: Wir haben schnell zu einer guten Arbeit gefunden. Sicher ist, dass wir in den kommenden Monaten auch hier über Strukturen und Zuständigkeiten sprechen werden und dies auch jetzt schon jeden Tag tun. Sicher ist, dass wir noch im Juni beginnen werden, unsere IT-Infrastruktur in die Neuzeit zu bringen, damit wir effizient arbeiten können. Wir haben Verstärkung gefunden und sehen einer weiteren, hoffnungsvollen Vorstellungsrunde entgegen. Wir haben durchlässige Informationswege geschaffen und jeder Mitarbeiter weiß, was die Rathausspitze denkt bzw. vor hat. Das war nicht immer so. Schade ist, das in der vergangenen Legislatur die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik komplett verschlafen wurde. Dies bindet nun enorme Kräfte, die uns im Tagesgeschäft und bei der Erneuerung fehlen. Aber auch das werden wir schaffen. Wir müssen uns auf eine projektbezogene Arbeit umstellen und weiter an unserem Servicecharakter arbeiten. Danke an mein Team insgesamt, denn einen ungeduldigen Verwaltungsneuling wie mich zu ertragen, ist auch nicht einfach. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg.

Was intern immer besser läuft, ist extern ausbaufähig. Obwohl ich versucht habe, ein Maximum an Offenheit und Information zu geben und zugleich darauf Wert gelegt habe, ein offenes Diskussionsverhältnis zu pflegen, sind wir bei vielen Vorhaben im Kleingedruckten hängen geblieben. Ich lerne auch hier. Wie also ist die Bilanz hier?

1. Wir haben den Kompromiss um Rosts Wiesen ausgehandelt und nun sind wir soweit, dass die neuen Pläne bald zur Auslegung kommen werden. Ein Riesenschritt, hätte ein Scheitern das finanzielle Aus für die Stadt bedeutet. Ich hoffe, dass dieser Weg nun auch die Zustimmung erhalten wird. Das Areal ist wichtig für die weitere Entwicklung der Stadt und der Kompromiss sichert beide Seiten. So sehe ich dies zumindest.

2. Wir haben die Parkgebühren eingeführt und die Kurtaxe für den 1.6. am Start. Zwei wichtige Punkte, um die Stadtfinanzen ein Stück vorwärts zu bringen, denn wir haben über eine Million Euro Schulden, die auf unserem Haushalt lasten wir ein Stein. Rohertrag der ersten drei Monate: rund 13 TEUR. Die nächsten Schritte sind geplant und stehen kurz vor der Umsetzung. Hätte man dies dies vor zehn Jahren umgesetzt, wir hätten vorsichtig geschätzt 350 TEUR weniger Schulden.

3. Wir haben einiges an Erneuerung umgesetzt. Die Verwaltung wird im Juni/Juli  auf einen neuen Technikstand gebracht, der moderne Kommunikation möglich macht. Wir haben ein Planungssystem eingeführt (und sind noch dabei), um Arbeit strategischer ausrichten zu können und Transparenz zu schaffen. Es gibt regelmäßige Abstimmungen und auch der Bauhof ist inzwischen wöchentlich im Direktgespräch mit mir.

4. Wir haben ein Grundstückspaket von der Wohnungsverwaltung zurückgeholt und sind dabei für die drei Objekte entsprechende Pläne aufzustellen, um dann gestalten zu können. Bezüglich der alten Feuerwache haben wir einen Investoren, der sich dem Kombinationsmodell aus Eigennutzung uns Sport vorstellen kann und mit dem wir an einem konkreten Investitionsprojekt arbeiten. Bezüglich der alten Schule Grünberg sind wir in der Prüfung, welches Konstrukt auf welche Weise Förderfähigkeit erlangen kann. Bezüglich des Parkplatzes Frankenberger Straße gibt es ebenfalls ein Modell aus Investor und Stadt, das denkbar wäre. All diese Projekte sind in Arbeit und werden in den kommenden drei Monaten auf Entscheidungsreife gebracht. Das ist das ehrgeizige Ziel.

5. Das Parkkonzept Altstadt ist in der finalen Abstimmung mit den Verkehrsbehörden und wird hoffentlich diese auch passieren. Dann werden wir auch dies schnellstens umsetzen.

6. Haben wir eine Langfristlösung für den Sport in unserer Stadt gefunden. Nach guter, sachlicher Diskussion mit den Vereinen und dem Ortschaftsrat werdender nun ein Dreischrittmodell umsetzen. Dieses habe ich hier beschrieben. Gewinner dabei sind die Kinder unserer Grundschule, die dabei – so alles klappt – eine neue Sportanlage für den Schulsport und die Freizeit bekommen. Und dies stärkt auch die ganze Stadt, denn die Qualität der Schule ist wichtig für die Entscheidung, ob man sich als Familie hier ansiedelt, oder nicht.

7. Wir werden eine der ersten Grundschulen sein, die iPads einführen. Derzeit laufen die letzten Vorbereitungen. Die Technik selbst ist bereits da. Nun müssen wir die letzten Schritte gehen. Ich denke, spätestens im September wird es dann wirklich losgehen.

8. Ab Juni werden wir als erste Reaktion auf die Versorgungslage in Erdmannsdorf zweimal die Woche eine Busverbindung zum Netto anbieten können. Details finden Sie auch hier. 

Achja. Wir haben einen Haushalt gebaut, der viel möglich macht mit dem wenigen, was wir haben. Erstmals seit Jahren mit Geld für Spielplätze und unsere Rad- und Wanderwege. Und Geld, den Tourismus, das bisher missachtete Pflänzchen, endlich ins Gewächshaus zu bringen. Daneben tausend kleine Sachen, die hier nicht erwähnensgross genug wären.

Was klappte nicht?

Mit einem Wort: Einiges. Sicher ist, dass wir noch sehr sehr viel zu tun haben. Sicher ist, dass auch ich das eine oder andere lernen muss, um den einen oder anderen Fehler nicht zweimal zu machen. Wir werden mehr erklären müssen, als bisher, obwohl wir hier schon vieles transparenter hinbekommen haben. Sicher ist auch, dass wir andere Wege gehen müssen. Der Kampf um das Komma, das Kleingedruckte ist mühsam und überwiegend unnötig. Und er ist der kleine Bruder von Scheitern. Denn wir haben sehr grosse, fast unlösbare Aufgaben vor uns. Das ist schwer genug. Hier brauchen wir ein Vorwärts und jede Energiereserve. Hier brauchen wir Mut, Vertrauen und Ehrlichkeit. Und das Kreuz, Sachen gemeinsam durchzustehen. Auch wenn es weder bequem noch aussichtsreich erscheint. Und nicht im eigenen Interesse ist. Davon sind wir noch weit weg. Ob die vertagte Sanierungsumlage oder das unvollendete Stadthaus – beides wäre möglich gewesen und wird nun den unbelasteten Start eines neuen Rates erschweren.

Ich freue mich auf die nächste Jahreshälfte. Ich freue mich auf einen neuen Rat, wie auch immer dieser sich zusammensetzt. Der Kopf ist voller Ideen, viele Dinge sind in Arbeit, sind begonnen. Vieles auch, über das ich noch nicht sprechen kann. Ich bin überzeugt davon, dass wir viel erreichen können, wenn wird es gemeinsam wollen.

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