Liebe Augustusburger, es war ein langer Weg, ein langer Prozess. Ich bin seit heute Abend Mitglied der SPD. Ich, der niemals in eine Partei eintreten wollte, der in seinem Leben zwei Wählerlisten mit gegründet hat und als unabhängiger Bürgermeister wurde. Der diesen Gebilden sehr kritisch gegenüber stand (und auch noch immer steht). Ich habe mich entschieden, Farbe zu bekennen. Jetzt, wo alles auf den etablierten Parteien herumhackt. Was in aller Welt ist da passiert? Ich will versuchen, dies zu erläutern.
Seit dreieinhalb Jahren bin ich Bürgermeister unserer Stadt. Und dies bin ich wirklich gern. Auch wenn dies nicht immer – und insbesondere während der heißen Zeit der Flüchtlingswelle – ein Spaß ist. Seit dieser Zeit bin ich Bestandteil des Systems. Ein Etablierter im Klassische Sinne, denn ich werde vom Staat bezahlt. Von jenem Staat, der wir alle sind und der jetzt mehr und mehr ins Rutschen kommt. Durch Stimmungsmache, die – wie im Fall meines OB-Kollegen Dirk Hilbert – auch gerne mit Morddrohungen ihren Abschluss findet. Und hier sind wie bei einem ersten, sehr maßgeblichen Grund angekommen. Die Stimmung in unserem Land. Dieses “die da oben”, was unbestimmt durch unsere Wohlhabenheit wabert. Und ja, ich sage Wohlhabenheit, denn gemessen am Rest der Welt leben wir auch wenn es uns schlecht geht weit über dem, was Menschen sonst ihren Alltag nennen.
Und immer mehr wächst aus seltsamen, absenderlosen Verheißungen von vermeintlich “einfachen Lösungen” für komplexe Themen das Gefühl, man könne das System von innen heraus nicht ändern und es brauche endlich eine neue Volksstimme. Doch das ist falsch. Keine AfD und kein Pegida löst irgendetwas, was andere nicht auch lösen könnten. Und es gibt viel mehr Gutes in unserem Land als wir wahrnehmen. Streng genommen ging es uns noch nie so gut wie jetzt. Doch noch nie war die Stimmung so trübe. Das hat Gründe. Darüber muss man reden. Dafür muss man aber auch eintreten. Denn vielmehr geht es darum, dass Menschen sich einbringen und etwas tun. Und darum, dass auch die Adressaten dieser Botschaften im System dies erkennen. Das haben wir verlernt. Beide Seiten. Auch wenn jedem klar ist, dass dies der Schlüssel für Lösungen ist. Nichts anderes. Ja, wir sind komplex, schwierig und an vielen Ecken verkrustet. Ja, das stört auch mich gewaltig, denn dies bestimmt auch meine Arbeit. Dreieinhalb Jahre haben wir gebraucht, viele Ideen vom Gedanken bis zur Umsetzung zu bringen. In vielen Fällen zu viel Zeit. Doch dies zu ändern, braucht es Menschen, die das wollen. Und kein unbestimmtes System, dessen Ausprägung ich mir nicht vorstellen möchte. Und so war der erste Grund, mich einer jener “etablierten” Parteien anzuschließen, um auf diesem Weg Veränderung mit zu gestalten. Und ja, Demokratie ist oft “nur” Kompromiss. Aber dies ist nichts schlechtes. Und für mich alternativlos. Deshalb will ich zeigen, dass man gestalten kann. Mittun im System. Damit Demokratie funktioniert. Denn diese möchte ich gerne bewahren.
Der zweite Grund ist, was ich selber denke und fühle. Wer meine Wortmeldungen kennt weiß, dass mein Herz schon immer links von der Mitte zuhause ist. Und damit ist es eigentlich eine fast private Entscheidung, auch wenn dies als Bürgermeister natürlich nicht funktioniert. Ich will damit eigentlich nur sagen, dass sich an meinem Tun nichts ändern wird. Ich arbeite für unsere Stadt. Für uns hier. Für kein Programm, es sei denn, wir machen dieses selber. Es soll eher begründen, warum es am Ende die SPD war, die mich bewegt hat und das dies kein Statement für die Stadt selbst, sondern ein persönliches ist. Ich habe seit ungefähr eineinhalb Jahren ganz bewusst zahllose Parteiveranstaltungen besucht um zu hören, wer wofür steht und welche Köpfe was verantworten. Und wir haben viele Probleme bis nach Dresden tragen müssen, um Lösungen zu finden. Dabei habe ich seitens der SPD festgestellt, dass hier immer Türen offen waren. Und das es interessiert hat, was uns bewegt. Dies gab es sonst nur bei einer einzigen Ausnahme: Bei unserer CDU-Bundestagsabgeordneten Veronica Bellmann, deren Arbeit ich sehr schätze. Auch und gerade weil wir inhaltlich oft weit auseinander lagen, dies auch öffentlich austrugen. In der Sache aber sie immer da war, wenn wir Hilfe brauchten. Trotz aller Differenzen. Das – so denke ich- wird sich jetzt auch nicht ändern, denn ich bleibe ich, womit wohl auch die SPD leben muss. Fürchte ich 😉
Der letzte und nicht unerhebliche Grund sind natürlich auch Personen. Zum einen der Wechsel an der Spitze ganz oben der alten Tante SPD, der ein klares Bekenntnis zu Europa beinhaltet und ein “heute so und morgen so” des Vorgängers hoffentlich vergessen macht. Und Europa ist nichts schlechtes. Im Gegenteil. Es war und ist eine friedenssichernde Maßnahme. Doch zurück in unseren Orbit. Es waren viel mehr Menschen auf der Landesebene, die ich kennenlernte und mit denen ich viele, viele Gespräche führte. Henning Homann zum Beispiel, der uns in Sachen Breitband maßgeblich geholfen hat (under viele Diskussionen mit mir erleiden musste) oder und auch Martin Dulig, dessen Art und Weise Politik zu machen mich einfach begeistert. Ich habe in meinem Leben viel mit Politikern zu tun gehabt. Auch, als ich selbst noch keiner war. Einen solchen stellvertretenden Landeschef aber habe ich noch nie getroffen. Unkompliziert, nah und in der Sache klar. Ohne Habitus, der einem solchen Amt eigentlich anhängt. Ein großer, wacher Junge, möchte man meinen. Und hier denke ich wird es Zeit für mich, eine solche Politik zu unterstützen. Und wenn es nur mit einer Stimme ist. Für mich steht er für ein Denken und Handeln, das uns vor vielem bewahrt hätte, was jetzt die Gesellschaft spaltet.
Ja. Einige werden sagen, ich wolle Karriere machen. Nun, wer dies denkt, der sollte auch bedenken, dass eine SPD-Mitgliedschaft in einem Land wie Sachsen jetzt alles andere ist, als ein Platz in einer Glücksrakete 🙂 Da hätte ich wohl ins Gefolge der CDU eintreten müssen. Ich folge meinem Gewissen. Und ich denke in diesen Zeiten, in denen eigentlich alles auf dem Spiel steht, sollte man Farbe bekennen. Ich bin ein 89er. Ich weiß noch, was Unfreiheit bedeutet und für mich sind freiheitliche Grundrechte deshalb heilig. Ich habe Chancen bekommen und Niederlagen erleben müssen. Aber ich hatte es auch selbst in der Hand. Und ich darf denken, mich äußern. Wie im übrigen alle in diesem Land, solange man sich an Grundregeln hält und andere respektiert. Und auch wenn derzeit vieles im Argen liegt, so kann man es nur besser machen. Und das kommt von machen, also mittut. Nicht von meckern. Allen, die mich weiterhin bei meiner Arbeit unterstützen, danke ich schon jetzt dafür. Alle, die vielleicht irritiert sind möchte ich dazu ermuntern, mich weiterhin zu unterstützen. Ich bin ich. Und wer mich kennt weiß, dass es deshalb in dieser Zeit für mich unvermeidlich war, Farbe zu bekennen. Danke.
Kommentare unter Blogs sind ja in Zeiten von Facebook und twitternden US-Präsidenten ja eher oldschool aber auch wenn ich vor einigen Jahren aus der SPD ausgetreten bin, freut es mich sehr, wie Sie den Weg in die Partei gefunden und begründet haben. Es braucht mehr solcher Menschen, die aus dem pragmatischen Alltag und aus innerer Überzeugung in diese Partei strömen, sie gestalten und sie verändern. Ich wünsche Ihnen dafür viel Kraft und bleiben Sie sich und Ihrer Stadt treu.
Das wird immer so sein. Ich bin ja auch nur ein Mitglied. In erster Linie bin ich Bürgermeister meiner Stadt und als solcher auch “meinen Leuten” hier verpflichtet. Daran ändert sich natürlich nichts. Warum auch.
Schade eigentlich.
Sehe ich nicht so. Schade ist, was in unserem Land passiert, weil immer weniger Leute im positiven Sinne Stellung beziehen. Nur das macht dieses teilweise unerträgliche Hetzszenario überhaupt möglich. Und sorgt dafür, dass diese Truppenteile sich in der Mehrheit wähnen. Mir hat neulich eine 90jährige gesagt: “Junger Mann, so hat das damals auch angefangen.” Vielleicht war das der letzte Schubs, der mir gefehlt hat, meine hohe Hürde der Parteilosigkeit zu reissen.
Echt?! Meine Oma sagte bis zu Ihrem Tode mit 91: ” Alles Lumpen”. Sie meinte die Politiker in den Nachrichten, die Kirchenobrigen, die Fußballer, die im Fernsehen…;) Kann durchaus sein, dass die SPD bei Ihnen” positiv besetzt” ist. Muss ja nicht zwingend stimmen¿¡( für alle anderen). PS: Kurt Schumacher hätte sich bei seinen heutigen Erben Petra Hinze & Co sicher schlaflos im Grab gewälzt. Gratulation! Falsche Entscheidung in falschen Zeiten! 😉 Wo SPD drübersteht, is leider nicht mehr nur Sozialdemokratisches drin. PS: Müssen mir nix zu 90- jährigen Omis erzählen. Ich war immer die, die als Gruppenratsvorsitzende 😉 zu unserem antifaschistischen Ehrenfreundschaftspionier Herrn Auerswald Blümchen bringen durfte. Hat mich trotzdem letztlich nicht davon überzeugt, dass die SPD- ler von heute moralisch integere wählbare Leute sind. Apropos 90- Jährige. Wär schön, wenn Sie das Bundesteilhabegesetz in menschlichere Richtungen bringen würden. Da verbockt Frau Nahles (SPD) grad mein letztes Fünkchen Respekt. Unsozial undemokratisch. (UUP)
Richtige Entscheidung zur richtigen Zeit. Position beziehen erzeugt Debatte. Debatte ist der Ausweg. Wir können auch alle weiterhin untätig unser Unbehagen zuhause pflegen. Während Radikale dann das System übernehmen. Und wenn wir aufwachen, ist ausgeträumt. Ich sage ja nicht, dass alles gut ist. Ganz und gar nicht. Ich sage nur, dass Veränderung nur durch Mittun und in Frage stellen geht. Und dazu muss man auch etwas machen. Nur schlecht finden und auf die da oben schimpfen hilft nicht. Im Gegenteil. Es spielt jenen in die Hände, die sich gerade als neue Heilsbringer gerieren. Vielleicht sollten Sie mal jenen mit Beine machen, die Sie mal gewählt haben. Das wäre ein Anfang.
Sie als neutraler Politiker gehörten zu den wenigen, die in der Lage gewesen wären, den Menschen Lokalpolitik und Landespolitik und Staatspolitik näherzubringen. Sie wären derjenige gewesen, der eine Mittelsrolle zwischen Links und Rechts hätte einnehmen können, sollen, müssen. Unser System krankt genau an diesen Aussen und kann sich selbst nicht mehr heilen. Neue Ideen, neue Formen von Politik und Demokratie werden gebraucht. Der Staat verfällt, weil “die da oben” nicht auf das Wehklagen der Lokalpolitik hört. Es gibt Alternativen, die finden sich aber nicht in Altparteien und nicht in linken und rechten Parteien. Die finden sich nur auf kommunaler Ebene. Halt jetzt ohne Sie, Herr Neubauer.
Das tue ich auch weiterhin. Und dass man dies nicht bei den Altparteien findet, ist so nicht richtig.
Das mit dem Bundesteilhabegesetz war natürlich nur ein Witz. Ist mir schon klar, dass Sie da nix reißen können. Wär halt schön für meine Schüler gewesen und sonstige Behinderte. Was haben Sie eigentlich der Omi von oben vor Schreck gesagt, als die den Krieg aufziehen sah und sie fragte: “Warum hat denn Gabriel als fast letzte Amtshandlung noch Waffenlieferungen nach Saudi- Arabien veranlasst”? Fragte die nicht? Ihr Glück, wah? Gegen wen demonstrieren gerade Hunderttausende in Rumänien? Sozialdemokraten? Tssssss.
einer von jetzt vielen der sich von dem neuem Kanzlerkanditat blenden lässt. Erscheint zuminderst ohne weiteres Hintergrundwissen so.
… dann besorgen Sie sich das Hintergrundwissen dazu. Das steht ja in diesem Artikel. Da steht auch drin, dass es mit Herrn Schultz nichts zu tun hat.
Wer das alte System aufbrechen will, sollte sich nicht mit ihm verbinden.
Den Menschen ohne Parteibuch, die Politik betreiben, traue und vertraue ich wesentlich mehr (zu) als denen, die Kompromisse als alternativlos sehen. Den jetzigen gesellschaftlichen und politischen Missstand haben NUR die Volksparteien zu verantworten, nicht das Volk.
Schade, Herr Neubauer, dass Sie sich dem Mainstream anschließen. Ihre Unabhängigkeit haben Sie meiner Ansicht nach damit verloren.
Ich schließe mich nicht dem mainstream an. Ich stelle mich gerade gegen ihn. Und das mit guten Gründen. Der mainstream nämlich ist leider zu großen Teilen aus “keine Ahnung wie” und wenig Fakten gespeist. Die unbestimmte Angst macht kaputt, was eigentlich gut ist. Dass es Dinge zu tun gibt, wissen wir alle. Aber man muss diese auch umsetzen können. Und das können die so genannten Alternativen nicht.
Ich glaube einfach nicht, dass Sie ein besserer Mensch werden, weil Sie jetzt der SPD angehören. Sie sind ein guter Mensch, der neutral lokale Politik machen will. Aus diesem Grund wurden Sie gewählt. Sie dürfen sich nicht wundern, wenn Ihr Tun jetzt immer wieder hinterfragt wird, gerade WEIL Sie sich einer der verlogenen Parteien angeschlossen haben. Vor einer Woche hätten Sie die Kommentatoren nicht dafür verurteilt, weil sie nicht Lokalpolitik betreiben, aber jetzt tun Sie es. Weil Sie angreifbar sind. Und das zu Recht. Jetzt sind auch Sie an dem Scheideweg angekommen, wo jeder, der nicht Ihre Meinung und die Haltung der SPD teilt, rechts und voreingenommen und politikfaul ist. Ihr Zitat “Nur schlecht finden und auf die da oben schimpfen hilft nicht.” haut genau in die Kerbe, die bei mir persönlich nur Augenrollen verursacht.
In der DDR haben auch viele Gutgläubige versucht, die SED von innen modernisieren zu können, indem sie in die SED eintreten. Hat niemandem etwas gebracht. Niemandem!!!
SED waren wirklich andere Zeiten. Und nein, nur weil ich ein Parteibuch habe, bin ich weder ein Anderer noch angreifbarer. Ich mache meine Arbeit. Und die mache ich gern und auch nicht anders als vorher.
Sie schreiben von „Wohlhabenheit“ , uns geht es im Vergleich zu anderen gut. Richtig!
Aber um vergleichen zu können muss man vom Status quo ausgehen, von dem was möglich ist, wenn es denn gerecht zugehen würde.
Die SPD hat für mich seit Clement, Schröder, Müntefering, Steinmeier …
Ihre Glaubwürdigkeit verloren. Die ehemals stolze SPD in der Zeit von
Willi Brand, Herbert Wehner ist nur noch ein Schatten Ihrer selbst.
Das mag sein. Aber – wie ich schrieb – meine Beweggründe sind regionaler Prägung. Und hier habe ich andere Erfahrungen gemacht.Das war letztlich der Ausschlag. Und die Frage, wo ich mich prinzipiell und gedanklich zuhause fühle. Sicher unterschreibe ich nicht alles. Aber dafür gibt es die >Möglichkeit der Debatte.
wenn es nicht am neuen Kanzlerkanditat liegt dann kann ich mir den momentanen Zuwachs bei der SPD aber nicht erklären. Weil geändert hat sich in der Partei nichts. Aber nicht für ungut, Sie werden Ihre Gründe haben. Ich finde es nur schade dass viele Menschen es sich jetzt einfach machen und ihr Fähnchen wieder in den Wind hängen. Kommt mir irgendwie bekannt vor.
Ich hänge nichts in den Wind. Ganz im Gegenteil. Täte ich dies, würde ich die CDU oder vielleicht die AfD gewählt haben. Habe ich aber nicht. Und wenn Sie statt die eigenen, gut gepflegten Vorurteile zu bedienen, den vorangegangenen Artikel gelesen, würden Sie verstehen. Aber dies wollen Sie ja nicht. Sie wollen bestätigt sehen, was Sie in sich tragen. Und bitte: Sie dürfen von der durchtriebenen, egoistischen Karrieresucht und Unfähigkeit weiterhin überzeugt sein. Ich kann es Ihnen ohnehin nicht nehmen. Dies zieht sich durch alle Ihre Anfragen und Kommentare durch. Vielleicht wäre es dann aber an der Zeit konsequent zu sein und sich einzubringen? Ich meine so ganz offiziell und mit Energie und Zielen. Mit öffentlicher Diskussion und der Arbeit die es eben braucht, Dinge voran zu treiben?
Hallo,sie sprachen als einer ihrer Gründe zum Eintritt in die SPD,ist die Personalien Schulz,der für ein geschlossenes und geeintes Europa steht. Was genau ist damit gemeint,wo liegen darin ihre Übereinstimmungen?
Nein, sprach ich nicht. ich sprach explizit davon, dass es mit Herrn Schulz nichts zu tun hat. Wie auch. Ich schrieb, dass ich seit über einem Jahr im Denkprozess war. Da war dies für Normalsterbliche nicht absehbar.
Zum Abschluss der Debatte, die keine Gewinnere hervorbringen kann, eine einfache Frage an Sie, Herr Neubauer:
Wären Sie als SPD-Mitglied und Vertreter dieser Partei als Bürgermeister gewählt worden?
Das weiß ich nicht. Wissen Sie es denn? Und wenn ja, wovon ich ausgehe, denn sonst stellten Sie diese Frage nicht: Auf welcher Basis denken Sie, wäre es dann anders ausgegangen? Ich möchte eines klar sagen: Ich habe nach dreieinhalb Jahren im Amt eine Entscheidung getroffen, die eine sehr persönliche ist. Mit einer Begründung, die – so denke ich jedenfalls – nachvollziehbar ist. Diese hat keine Auswirkung auf meine Arbeit als solches, denn ich bin lediglich zahlendes Mitglied und strebe keine Ämter an, die mich wiederum vielleicht in irgendeiner Weise beeinflussen oder in Zwang setzen könnten. Wobei auch das ein Denken aus tiefster DDR-Zeit voraussetzt. Aber das lasse ich mal so stehen. Meine Überzeugungen sind meine Überzeugungen. Die sind jetzt keine anderen und diese vertrete ich weiterhin jeden Tag. Offen und nachvollziehbar. Vielleicht nicht von jedem gemocht, was aber kein >Problem sein sollte. Diese Positionen gab es immer und diese kennt hier jeder. Diese habe ich damals im Wahlkampf ebenso vertreten wie jetzt auch. Dafür erkläre ich mich – so denke ich jedenfalls – mehr als ausführlich. Und ich nehme ebenfalls für mich in Anspruch, dass ich davon überzeugt bin, keine schlechte Arbeit zu leisten. Was nicht bedeutet, dass auch ich Fehler mache und alles gelingt, was ich mir vorgenommen habe. Aber ich nehme in Anspruch, dass wir viel erreicht haben. Und ich möchte auch nochmals erklären, wie Lokalpolitik funktioniert. Nämlich NICHT über Parteien. Ich bin eine von 16 Stimmen im Rat. Diese wiegt nicht mehr oder weniger. Ich muss nach wie vor gemeinsam mit den Stadträten Einigungen und Wege finden, die mehrheitsfähig sind. Das geschieht bei uns. In der Stadt. Gemeinsam und unbeeinflusst von CDU, SPD, LINKE oder sonstwem. Und auch von diesen Parteien finden wie Vertreter bei uns. Man muss bitte die Ebenen trennen. Die Einflussnahme einer Partei auf meinen Kopf, wie sie hier mitschwingt, gibt es nicht.