Lokalpolitik

Warum ich kandidiere

Sieben Jahre ist es her, dass ich – auch zur eigenen Überraschung – Bürgermeister der Stadt Augustusburg werden durfte. Werden durfte ist tatsächlich die richtige Formulierung, denn dieses Amt ist eine Ehre. Nach wie vor. Ein Amt, das mir auch heute, kurz vor Ende der Wahlperiode, weiterhin großen Respekt abverlangt. Viel ist passiert in dieser Zeit. Wir haben geplant, gekämpft, Probleme gelöst und ja, sicher nicht alles richtig gemacht. Aber vieles wurde und wird noch. Ich habe gelernt, das nichts schnell und schon gar nichts sofort und von selbst wird. Vielleicht die größte Herausforderung für jemanden, der ein gehöriges Maß an Ungeduld in sich trägt. Und ja. Auch nicht alles, was wir erreichen wollten, haben wir auch erreichen können. Das ist Wahrheit. Doch insgesamt glaube ich, können wir stolz sein, was wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben.

Ich habe in dieser Zeit viel gelernt. Über Menschen, über Politik. Über Ämter und Institutionen und über unser Land. Ich habe versucht mich einzumischen, versucht, viele aus meiner Sicht wichtigen Dinge auch über die Grenzen der Stadt hinaus zu vertreten, zu befördern und durchzusetzen. Weil wir vieles ändern müssen. Und für etwas sein, statt ausschließlich dagegen. Ich habe die Koalition mit verhandeln dürfen und auch ein Umdenken in Sachen kommunaler Selbstbestimmung anstoßen können, das inzwischen um sich greift.

Wir haben vieles bei uns gemeinsam geschafft. Viele tun mit und ich habe gemeinsam mit den Räten der Ortschaften und dem Stadtrat versucht, dies so gut es ging zu unterstützen. Im Rahmen dessen, was wir unsere Möglichkeiten nennen. Und sehr viele Menschen in unserer Stadt gehen ehrenamtlich oft über ihre Grenzen, um für alle vieles möglich zu machen. Immer und immer wieder. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr bedanken. Wir haben nicht zuletzt auch wegen dieses Engagements die Flüchtlingskrise gemeistert, Kultur entwickeln können. So viele Veranstaltungen in der vergangenen Jahren gehen auf dieses Tun zurück. Und es waren viele wie nie. Und auch die Bürgerprojekte der vergangenen Jahre sind Ausdruck eines Miteinanders zwischen Stadt und Bürgern, das wirklich ein gutes Zusammen ist. Danke auch an dieser Stelle für alle, die diese Möglichkeiten genutzt und sich eingebracht haben. Mit Kopf, Herz und Hand. Und danke auch an alle, die meine und unsere Arbeit kritisch begleitet haben. Auch dies ist wichtig. Denn niemand macht alles richtig. Und eine Idee muss sich in der Diskussion beweisen. Sonst ist sie keine. Jedenfalls keine gute.

Ich habe zugegeben lange überlegt, ob ich noch einmal antreten werde. Das tat ich nicht, weil ich diese Arbeit nicht gerne mache. Im Gegenteil. Die vergangenen Jahre waren die mit Abstand spannendsten, erfüllendsten und herausforderndsten meines gesamten Lebens. Und da es vorher schon nicht langweilig war in meiner Haut zu stecken, ist das schon sehr, sehr viel. Ich bin mit dem Herzen dabei. Das ist so. Nach vor. Und gerade das macht es so schwierig. Und da ich mir den Respekt vor der Aufgabe bewahrt habe, habe ich mich gefragt, ob ich dies noch einmal sieben Jahre mit derselben Energie, der selben Kraft ausfüllen könnte. Und ob ich tatsächlich weiterhin eine Idee habe, was wir gemeinsam tun sollten, um unsere Stadt voran zu bringen. Denn ich möchte nicht hinter dem zurückstehen, was bisher war. Ich denke, dass diese Fragen zu klären wichtig war und ist, denn wenn man antritt, dann muss man dies auch zu tragen bereit sein. Und ich bin es. Wenn Sie es wollen, denn Sie haben es in der Hand.

Und ja, Ideen sind vorhanden. Wir haben auch einiges noch zuende zu bringen. CORONA und alles was damit zusammenhängt bremst uns hier auch finanziell aus und es wird kein leichter Weg. Aber in den vergangenen Wochen haben wir neue Pläne gemacht und einen Weg gefunden, den wir dem Stadtrat nun vorgestellt haben. Nun müssen wir zu Entscheidungen kommen. Aber wenn wir diese treffen, dann werden wir unbeirrt weiter gehen. Breitbandausbau – der erste Bauabschnitt beginnt in diesen Wochen – Jahnkampfbahn, Schönthalbrücke sind das, was wir zuende bringen wollen. So schnell, wie es eben nun geht. Betreutes Wohnen und neue KITA in Erdmannsdorf sind die Ziele, die es zu erreichen gilt. Zudem habe ich vor der Krise begonnen, mit Bürgern gemeinsam darüber zu sprechen, wie wir künftig noch besser gemeinsam Zukunft machen können. Die Zukunftswerkstätten „Augustusburg 2050“ wurden von 200 Bürgern besucht. Und es gab viele gute Ideen, die wir verfolgen wollen. Kern des Ganzen wird die Finanzierung sein. Eigene, saubere Energie aus Pellets, Sonne und Wasser. Die Entwicklung von neuen Mobilitätsmodellen innerhalb der Stadt, die Rettung des Waldes und einiges mehr werden Geld brauchen. Und ich möchte, dass wir dies auch gemeinsam tun. Die letzten Wochen habe ich genutzt in ganz Deutschland mit Menschen zu sprechen, die sich mit Genossenschaftsmodellen auskennen. Und so ist eines meiner Ziele, dass wir eine solche Stadtgesellschaft, einen Bürgerfond entwickeln, der mit dem Geld der Bürger, der Stadt und des Freistaates diese Sachen möglich macht. Zum allseitigen Nutzen und gegen eine Renditebeteiligung. Bürger für Bürger. Für Dinge, die wir brauchen. Gemeinsam entwickelt und betrieben. Nachhaltigkeit wird für uns alle künftig immer wichtiger sein. Und wenn dies dazu führt, dass wir auch alle davon finanziell profitieren können, wäre dies doppelt gut. Aus dieser Gruppe der ersten 200 werden wir einen Kern bilden, der langfristig mit der Stadt gemeinsam an Zukunft der Stadt arbeiten soll. Viele haben sich inzwischen bereiterklärt. Und ich finde dies extrem spannend, bringt es doch ein weiteres Stück Bürgerinteresse und Mitsprache in unsere Politik. Wichtig, denn die Stadt seid ihr.

Weiterhin wird es Kern sein, die Eltern unserer Kinder zu unterstützen. Die neue KITA ist da nur einer von vielen Punkten. Gutes Wohnen, gute Versorgung und in Perspektive stabile Elternbeiträge sind wichtig und Ziel. Die ärztliche Versorgung konnten wir stabilisieren. Auch der Supermarkt konnte gehalten werden. Wir haben viel für den Sport getan und – auch wenn noch nicht fertig – hier viel erreicht. Sanierung Mehrzweckhalle Augustusburg, Investitionen in die Hennersdorfer Sporthalle und Jahnkampfbahn waren und sind richtig und wichtig. Spielplätze auch, weshalb wir viele saniert oder neu gebaut haben und zwei weitere in Erdmannsdorf und Hennersdorf bauen werden. Gemeinsam mit der Wohnungsverwaltung wollen wir ein Projekt entwickeln, das gute Familienwohnungen schafft. Gut in Standard und Preis. Das Baugebiet Schenkenstraße ist weiterhin Ziel, auch wenn es immer wieder neue Probleme aufwirft, die uns zeitlich zurückwerfen. Es bleibt erklärtes Ziel, günstigen Baugrund für jene bereitzustellen, die gerade als Familien starten. Wir sind auf dem Weg und müssen diesen weiter gehen.

Natürlich wird es nicht wundern, dass ich auch im Bereich de Digitalisierung weiter vorangehen möchte. Das Projekt #diStadt (diStadt.de) hat begonnen und gemeinsam mit Partnern wie der EINS Energie, der Chemmedia oder der KOMSA sollen wir hier die Plattform schaffen, Stadtangebote zu digitalisieren, Menschen die Möglichkeit geben, die Vorteile kennenzulernen und überhaupt zu lernen, was das alles kann und ist. Und wie es uns unterstützen und nicht ersetzen kann. Hier spielt auch die Modernisierung von Bildung und Schule hinein die, wie die Krise gezeigt hat, in den Kinderschuhen steckt. Hier wollen wir gute Ergänzungen zu dem schaffen, was ebenfalls essenziell ist. Nämlich Lesen, Rechnen und Schreiben ganz analog zu lernen. Beides zusammen im Gleichgewicht ist richtig und wichtig. Und auch für unsere Unternehmen in der Stadt wird es essentiell sein, auf diesem Weg Unterstützung zu erfahren. Denn gute Arbeit in der Stadt zu haben, ist mindestens genau so wichtig. Auch und nicht zuletzt deshalb ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer aller Probleme zum Trotz für mich keine Option. Wir haben die Kraft unsere Probleme gemeinsam zu lösen. Auch ohne solche Maßnahmen. Viel wichtiger wird es sein, dass wir unsere Projekte weiter verfolgen sowie neue Vorhaben entwickeln und als Stadt nicht als potentieller Auftraggeber ausfallen, weil wir etwa unsere Ziele zusammenstreichen oder ähnliches. Im Gegenteil. Gerade jetzt müssen wir am Ball bleiben. Auch, wenn es schwierig ist.

Ein wichtiges und Kernziel aber ist und bleibt die Beteiligung der Bürger an der Politik weiter zu stärken und zu entwickeln. Die Bürgerprojekte, für die wir auf Bundesebene mit dem Politikaward ausgezeichnet wurden, waren nur ein Anfang. Partizipation ist der Kern unseres neuen Miteinanders. Die vielen Konflikte, die wir inzwischen innerhalb der Gesellschaft haben, werden sich nicht anders lösen lassen. Deshalb werden wir Vereine weiter stärken und unterstützen. Zudem möchte ich gerne noch 2020 damit beginnen, einen Bürgerrat zu gründen, der uns und die vorhandenen Ratsstrukturen unterstützen soll. Ich möchte, dass Bürger künftig noch mehr Mitsprache an dem haben, was wir als Ziele definieren. Wenn Sie es denn wollen. Mit dem Künstler Kultur- und Digitalprojekt im Lehngericht haben wir den ersten Schritt bereits getan. Zwar ist dies durch COVID-19 derzeit noch sehr schwer. Erste Projekte sind aber am Start und werden in diesem Jahr noch sichtbar. Ich möchte über diese Wege mehr Ermöglichung in die Politik bringen. Dafür streite ich schon lange auch auf Landesebene. Wir müssen wieder mehr selber hier bei uns entscheiden können. Dafür stehe ich, denn mir ist dies wichtig. Denn, wie ich schon sagte: Die Stadt, dass seid ihr. Ich bin nur die Spitze der Verwaltung. Wir gemeinsam müssen Wege suchen. Das wird die Politik der Zukunft sein. Davon bin ich überzeugt.

Ich möchte den eingeschlagenen Weg gerne weiter mit gestalten. Die Zukunft unserer Stadt wird ein Miteinander aus Unternehmen, Tourismus und einer mitgestaltenden Stadtgesellschaft sein müssen. Mit der Maßgabe, dabei nachhaltig und langfristig zu denken. Im Einklang mit unserer Umwelt und dem Charakter, der Identität unserer Stadt und unserer Geschichte. Demokratisch und offen. Anders werden wir die Herausforderungen der kommenden Jahre nicht meistern können. Diese sind zahlreich und werden nicht einfach zu meistern sein. Die finanziellen Ausläufer der Krise sind auch bei uns längst angekommen. Dennoch bin ich überzeugt, dass wir kreativ und stark genug sind, mutig weiter zu gehen. Mut, Optimismus, Ehrlichkeit und Zusammenhalt werden uns tragen. Wir müssen nur lernen, an uns zu glauben und zusammenstehen.

Ich selbst möchte weiter gerne meinen Beitrag leisten. Augustusburg ist meine Heimat, mein Zuhause und der Mittelpunkt meines Lebens. Ich möchte, das wir gemeinsam eine gute Zukunft haben. Im Gleichgewicht zwischen Natur, Wirtschaft und Nachhaltigkeit. Selbstbestimmt und unabhängig. Moderne und Historie im Einklang. Kulturvoll, neugierig und lebenswert. Heimat eben. Das ist, worauf es am Ende ankommt. Ein Ort, in dem man gerne lebt. Der lebendig ist, der diskutiert und gemeinsam Neues wagt, um Zukunft zu haben und zugleich bewahrt, was zu bewahren ist. Ich habe Ihnen vor sieben Jahren nichts versprochen. Außer, alles zu geben, um Transparenz zu schaffen. Beteiligung und ein Ziel für die Stadt zu entwickeln. Und den Großteil dessen, was ich mir vorgenommen hatte, haben wir gemeinsam erreicht. Danke dafür. Wir haben viel investiert und gearbeitet. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam daran arbeiten, diesen Weg weiter umzusetzen. Deshalb bitte ich Sie, mir noch einmal ihr Vertrauen zu schenken.

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