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Altstadt 2020 und wie wir mit #diStadt in die neue Zeit starten

Sie haben es wahrscheinlich in der Freien Presse gelesen, denn es war ja kaum zu übersehen: Ins Lehngericht zieht wieder Leben ein. Der Chemnitzer Unternehmer Lars Fassmann ist gerade dabei, das Objekt zu erwerben. Wir wollen gemeinsam ein Kultur- und Coworkingcenter entwickeln. Was bedeutet das? Zum einen, dass der Saal wiederbelebt werden soll und endlich wieder Kino, Musik, Theater und vieles mehr im Zentrum ein Zuhause findet und auch die Aktivitäten des Kulturfördervereins wieder ein Dach über den Kopf bekommt. Zum anderen bedeutet es, dass wir auch versuchen wollen, moderne Arbeit anzusiedeln. Sie alle wissen, dass ich mich der Digitalisierung verschrieben habe. Ich glaube, dass diese eine große Chance für Städte im ländlichen Raum bedeutet. Zum einen werden Arbeit und Ort entkoppelt, was ungeheuer viele Möglichkeiten mit sich bringt. Gerade für die jüngeren Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen wollen. Zum anderen können wir viele Probleme auf diesem Weg lösen, die sonst ungelöst blieben. Besser medizinische Betreuung, besser Bürgerservices, bessere Versorgung im täglichen Leben gerade für ältere, nicht mehr so mobile Menschen – die Palette der Möglichkeiten ist beinahe unendlich. Dies alles wird durch das Projekt #diStadt nun in Angriff genommen. Mit starken Partnern wie der KOMSA, der enviaTel, der KISA oder der Chemmedia AG.

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Lokalpolitik

2017: Die Projekte und ihre Zeitpläne

Liebe Augustusburger, im Stadtrat und den Ausschüssen liefere ich ständig die aktuellen Stände zu den größeren Projekten, die wir in 2017 betreiben wollen. Ob Abriss der Alten Baumwolle, die Sanierung der alten Grundschule Grünberg, die letzten Hochwassermaßnahmen oder der neue Busplatz an der Grundschule Erdmannsdorf – dies alles wird im Frühjahr starten. Und damit auch Sie die Möglichkeit haben (haben Sie ja eigentlich, denn alle unsere Sitzungen sind zumeist öffentlich), werde ich nun auch hier regelmäßig die aktuellen Zeitpläne veröffentlichen. Im Link anbei finden Sie eine Datei, die die groben Zeitschienen für die Projekte aufzeigt. Diese wird nunmehr hier auch regelmäßig aktualisiert, denn es sind ja auch Ihre Projekte. Denn es ist ja Ihre Stadt 😉

Hier gehts zur Planübersicht.

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Breitband: Kurs korrigieren, bitte!

Schnelles Netz. Alles wollen es, wir alle brauchen es und gerade im ländlichen Raum ist der konkurrenzfähige Ausbau des Netzes nicht mehr oder weniger als eine Überlebensfrage. Doch was wir gerade umsetzen, der Weg, die Vorgaben und auch die Finanzierung für dieses große Ziel sind nicht ansatzweise dafür geeignet, Zukunft zu machen. Im Gegenteil. Korrigieren wir nicht den Kurs, werden wir die größte Chance dieses Jahrhunderts schlicht und ergreifend verpassen. Zu wenig Geld, dezentrale, überkomplexe  Verfahren. Dies alles wird den  damit heraus- und überforderten Kommunen übergeholfen.  Dazu ein Ausbauziel, das mit 50 Mbit in drei Jahren schon jetzt ins Museum gehört. Wenn wir so weitermachen, brauchen wir gar nicht erst beginnen. Wir brauchen einen Kurswechsel. Sofort. Denn ansonsten wird eine der führenden Industrienationen in der digitalen Bedeutungslosigkeit versinken.  Berlin, Brüssel – Kurswechsel bitte!

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Lokalpolitik

S236 kommt erst 2018

Nun ist es amtlich. Nach Mitteilung des Landesamtes für Straßenbau uns Verkehr wird er innerörtliche Ausbau der S236 in Erdmannsdorf erst 2018 stattfinden. Dies hatte sich zwar angedeutet, nun steht es fest. Grund sind die nun noch fehlenden Planungen, da wir als Stadt ja gern auch im gleichen Zug Borde und Fußwege bauen wollen. Alles andere hätte nicht wirklich Sinn gemacht und im Gegenteil sogar bedeutet, dass wir in ein paar Jahren eine dann fast neue Straße wieder aufgeschnitten hätten. Doch es passiert in Erdmannsdorf dennoch eine Menge in 2017.

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Wir sind „Digitale Stadt“ 2016 ;-)

Die Kurkunden_seite_1LEINSTADTMENSCHEN haben beider City-Offensive „Ab in die Mitte“, einem Wettbewerb, bei dem Städte ihre Innenstadtbelebungsprojekte jedes Jahr einreichen können, den Sonderpreis der Landesregierung für die „Digitale Stadt“ gewonnen. Den mit 10 TEUR dotierten Preis teilen wir uns in diesem Jahr mit der Stadt Rochlitz, die ebenfalls prämiert wurde. Zudem erhielten wir noch zusätzlich einen Anerkennungspreis für das Projekt oben drauf, der mit 6 TEUR dotiert wurde. Wir freuen uns sehr, dass unser Projekt diese Anerkennung gefunden hat. Vor allem sind wir stolz auf die Begründungen der Jury, die das Projekt an sich in seinen Facetten gut beschreibt. Danke an alle, die uns hier unterstützen. Es ist ein schöner Ansporn, das Ganze nun mit voller Kraft ins Ziel zu führen.

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Lokalpolitik

Welterbe: Wir sind dabei. So oder so

Es war mal wieder eine jener Schlagzeilen, die keiner braucht. Irgendeine Indiskretion – wohl aus den Reihen des Vorstandes des Welterbevereins –  hat uns gestern Nachfragen der Freien Presse beschert. Zu einem Zeitpunkt, zu dem wir Bürgermeister noch nicht darüber informiert waren, was in Sachen Welterbe passieren wird. Das ist bedauerlich, unprofessionell und ziemlich dumm. Aber nicht zu ändern. Heute weiß ich mehr und ja, Augustusburg wird wohl nicht als Welterbestätte erwählt werden. Ich gebe zu: Ich bedauere dies. Aber darüber hinaus ist es kein Drama. Wenn es dabei hilft, dass die gesamte Welterbebewerbung erfolgreich ins Ziel kommt, kann ich damit leben. Denn was zählt, ist das Große Ganze und nicht der einzelne. Sollte die Region Welterbestatus erhalten, dann profitieren wir auch davon. Ab direkt als Welterbestätte oder als Partner des Ganzen ist dabei beinahe Nebensache.

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Lokalpolitik

Abriss der Baumwolle nun Gewissheit

Lange hat es gedauert. Nun aber haben wir es geschafft: Der Abriss der alten Baumwolle in Erdmannsdorf ist perfekt. Heute haben wir den dazugehörigen Fördermittelbescheid und rund 450 TEUR erhalten. Da wir bereits lange alles vorbereitet haben, können wir nun auch direkt in die Umsetzung gehen. Eines meiner Kernziele wird damit nun auch Realität.

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Hoffnung für den Kunnerstein und den Tourismus überhaupt

Wir haben lange gebraucht, die unterschiedlichen Interessen von Forst und Stadt unter einen Hut zu bekommen. Doch nun ist es gelungen. Gemeinsam mit dem Forst haben wir das weitere Vorgehen der Zusammenarbeit abgestimmt. Im Paket: Der Eigentumsübergang des Kunnersteins an die Stadt im Zuge eines Flächetausches mit den Staatsbetrieb. Darüber hinaus die gemeinsame Planung einer legalen Downhillstrecke auf Rosts Wiesen und eine bessere Abstimmung der künftigen Interessen miteinander. Damit haben wir nach drei, nicht ganz einfachen Jahren nun unsere Konflikte beiderseits ausgeräumt und den Weg frei gemacht, Tourismus und Waldwirtschaft miteinander zu kombinieren. Für den Kunnerstein ist es wahrscheinlich die Rettung in letzter Minute, denn wenn der Stadrat dem Vorgehen zustimmt, können wir gemeinsam mit den vielen interessierten Bürgern und Vereinen dort Zukunft machen. Ich bin sehr froh, dass es nun gelungen ist und ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven Gespräche, die diese Ergebnisse hatten.

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Lokalpolitik

Was wir so machen – Ein Wort zum „Stillstand“

Ja, es ist nicht immer sichtbar, was wir so tun. Und manchmal hört man so raus, dass irgendwie alles langsam geht. Mancher redet von Stillstand. Nun. Langsam mag sicher manchmal sein. Aber das liegt wenig an uns sondern eher daran, dass die Trauben in unserem Land hoch hängen und die Wege durch die Instanzen lang sind. Stillstand? Eher nicht.  Die folgende Liste soll zeigen, dass wir in zweieinhalb Jahren nicht untätig waren. Ich habe mal aufgeschrieben, was wir bisher alles so an großen Projekten angeschoben haben und was in der Pipeline ist. Vielleicht macht dies transparent, dass es manchmal auch dauern muss, wenn man es richtig macht.  Wenn man dies alles zusammen nimmt, dann möchte ich an dieser Stelle vor allem eines loswerden: Ich bin stolz auf unsere kleine, eher übersichtliche Rathausmannschaft, die sich seit zweieinhalb Jahren tapfer durch Pläne wuselt und gemeinsam mit mir und den Amtsleitern versucht, Dinge auf die Reihe zu bekommen, die teilweise seit Jahren brach lagen.

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Lokalpolitik

Haushalt 2017/18: Ihr seid gefragt!

Alle zwei Jahre stellt die Stadt einen neuen Haushalt auf. Hier tragen wir zusammen, was wir als Verwaltung, was die Ortschaftsräte und was die Stadträte für richtig und wichtig erachten. Doch das Interesse der Bürger ist meist nur gering. In den öffentlichen Stadtratssitzungen hält sich das Bürgerinteresse meist in Grenzen. Dabei ist es ja Euer Geld, das wir verplanen. Deshalb möchte ich in diesem Jahr  einen Part hinzufügen: Die öffentliche Diskussion via Netz, um Eure Wünsche zu erfahren. In der beigefügten Abstimmung könnt Ihr zum einen darüber abstimmen, wie wichtig die hier aufgeführten Punkte aus Eurer Sicht sind. Zum anderen könnt ihr eigene Themen eintragen und zur Abstimmung stellen. Also: Beteiligung ist beinahe Pflicht und Teilen durchaus erwünscht.

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Ja, einiges davon wissen wir sicher schon. Manches wird berücksichtigt sein. Manches aber sicher auch nicht. Nicht alles und auch nicht jeder einzelne Punkt werden erfüllt werden können. Ihr wisst ja, dass wir keine besonders reiche Stadt sind. Dennoch ist dies eine Möglichkeit, auf etwas hinzuweisen, was wir vielleicht nicht wissen. Und schon deshalb wäre es wichtig, sich hier zu beteiligen. Das ist ganz einfach, denn man kann hier seinen Wunsch eintragen. Und wir werden sehen, wie diese bewertet werden. Das Ergebnis nehme ich gerne mit in die Haushaltsberatungen, die bald beginnen. Also: Mitmachen lohnt sich sicher. Also je eher desto besser. Ich bin gespannt, was Euch so einfällt. Eure Vorschläge werden zunächst nicht angezeigt. Wir tragen diese dann öffentlich nach, damit diese auch zum Voting stehen. Ist keine Zensur, sonder technisch bedingt 😉

 

Zur Abstimmung hier klicken!

 

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Nun geht´s an den Tourismus – Kleinstadtmenschen und andere Vorhaben

Nun ist es endlich soweit. Nachdem wir in den letzten zwei Jahren erst einmal eine Menge Alt-Probleme beräumt und neue Projekte begonnen haben, die einfach prioritär notwendig waren und diese nun in die Umsetzung gehen, wenden wir uns nun dem Tourismus zu. Nach der Neuaufstellung Flächenutzungsplan, Fertigstellung Grundschule und Neubau Schulsportplatz, Jahnkampfbahn, Buswendeschleife, Breitbanderschließung, Abriss alte Baumwolle und Sanierung alte Grundschule Grünberg – alles Projekte, die nunmehr in der Antragssschleife, bereits begonnen oder inzwischen fertig sind – widmen wir und jetzt dem eigentlichen Lieblingsthema meinerseits. Auftakt ist ein Förderantrag für eine Tourismuskonzeption, die die Grundlage für einige Umgestaltungen in diesem Bereich einleiten soll. Dieses Konzept brauchen wir, um weitere Projekte schließlich genehmigungsfähig darstellen zu können. Inhalt ist die Frage, welche der vielen Konzeptideen die geeignetsten sind, die touristische Entwicklung anzukurbeln. Von der Umgestaltung des Weges hoch zum Schloss, über das Projekt Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) bis hin zu einem möglichen Bau des noch fehlenden Teilstückes eines Schlossrundweges durch den ehemaligen Schulgarten. Und während wie ab dem 8.8. endlich das Eingangstor in die Stadt (Straße an Friedhof) von einem Steinacker zu einem wirklichen Schmuckstück verwandeln, startet nun die weitere Planung.

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Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt

Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.

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Lokalpolitik

S236: Erste Sperrinfos und Baubeginn

Nachdem es das Landesamt für Straßenbau spannend gemacht hat, wissen wir inzwischen zumindest, dass die Sanierung der S236 am 13.7. beginnen wird. Ab diesem Tag wird die Zufahrt zur Stadt aus Richtung Chemnitz an dem Abzweig Euba voll gesperrt sein. Die Sperrung wird sich zunächst bis zum Ortseingang erstrecken und aller Wahrscheinlichkeit nach bis Ende August/Mitte September andauern. Damit bleibt die Ortslage bis zur Kreuzung Chemnitzer Straße/Seilergasse/Bergstraße aus Richtung Ortslage befahrbar. Alle Anlieger, die im gesperrten Bereich wohnen, werden diesen auch befahren dürfen. Bezüglich eventueller Liefer- und Kundenanfahrten wird es möglich sein, sich mit und abzustimmen. Wir werden den Betroffenen in der kommenden Woche die Kontaktdaten der Ansprechpartner zukommen lassen. Zudem werden wir ebenfalls in der kommenden Woche den Ablaufplan für die weiteren Bauabschnitte erhalten. Denn in der Ortslage wird dann in mehreren Abschnitten gebaut, um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Sobald wir wissen, wie diese aussehen, werden wir dies auch sofort veröffentlichen. Tut mir leid, aber es bleibt leider spannend, denn auch wir haben derzeit noch nicht mehr Informationen.

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dEMiSA – Gemeinsam zur digitalen Region

Wir haben ein gewaltiges Problem. Es heißt Digitalisierung und ist zugleich die größte Chance. Warum das ein Problem ist? Digitalisierung ist komplex, teuer und eben nicht damit getan, ein paar Glasfaserkabel in der Erde zu vergraben. Und: Man kann sie nicht ignorieren, auch wenn man dies gerne täte, weil niemand sich gerne mit Dingen befasst, die unklar, ungewiss und scheinbar weit weg sind. Doch so einfach ist das nicht, denn der Weg in die zukünftige Form der Arbeit, der Organisation, der Kommunikation ist davon abhängig, wie gut oder schlecht Regionen die Grundlagen dafür schaffen. Und während hier das Thema als eine Art notwendiges Übel behandelt wird, das zwar mit großen Zahlen ausgestattet doch unterfinanziert bleibt, dafür aber hoffnungslos überbürokratisiert in der Beantragung ist, wird andernorts gepunktet. Die Know How Träger dieser Branche sitzen allesamt nicht in Deutschland, ja nichtmal in Europa. Es wird Zeit, dass wir umdenken.

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Lokalpolitik

S236 – Nächste Woche mehr

Ja, wir bemühen uns. Da der Zuschlag für den Bau der Straße erst sehr spät erfolgte, braucht es jetzt noch ein bisschen Zeit, bis wir endlich konkret werden können. Die ausführende Firma, der Chemnitzer Verkehrsbau, wird uns Anfang kommender Woche über Abläufe etc. informieren. Wir werden die per Seite der Stadt und über diesen Blog informieren und versuchen, die Fragen aus der Bürgerinfo schnellstens zu beantworten. Ob wir dann noch eine weitere Inforunde organisieren können, wird sich in der kommenden Woche zeigen. Wir informieren, wenn es klar ist.