Schnelles Netz. Alles wollen es, wir alle brauchen es und gerade im ländlichen Raum ist der konkurrenzfähige Ausbau des Netzes nicht mehr oder weniger als eine Überlebensfrage. Doch was wir gerade umsetzen, der Weg, die Vorgaben und auch die Finanzierung für dieses große Ziel sind nicht ansatzweise dafür geeignet, Zukunft zu machen. Im Gegenteil. Korrigieren wir nicht den Kurs, werden wir die größte Chance dieses Jahrhunderts schlicht und ergreifend verpassen. Zu wenig Geld, dezentrale, überkomplexe Verfahren. Dies alles wird den damit heraus- und überforderten Kommunen übergeholfen. Dazu ein Ausbauziel, das mit 50 Mbit in drei Jahren schon jetzt ins Museum gehört. Wenn wir so weitermachen, brauchen wir gar nicht erst beginnen. Wir brauchen einen Kurswechsel. Sofort. Denn ansonsten wird eine der führenden Industrienationen in der digitalen Bedeutungslosigkeit versinken. Berlin, Brüssel – Kurswechsel bitte!
Kategorie: Allgemein
Nun geht´s an den Tourismus – Kleinstadtmenschen und andere Vorhaben
Nun ist es endlich soweit. Nachdem wir in den letzten zwei Jahren erst einmal eine Menge Alt-Probleme beräumt und neue Projekte begonnen haben, die einfach prioritär notwendig waren und diese nun in die Umsetzung gehen, wenden wir uns nun dem Tourismus zu. Nach der Neuaufstellung Flächenutzungsplan, Fertigstellung Grundschule und Neubau Schulsportplatz, Jahnkampfbahn, Buswendeschleife, Breitbanderschließung, Abriss alte Baumwolle und Sanierung alte Grundschule Grünberg – alles Projekte, die nunmehr in der Antragssschleife, bereits begonnen oder inzwischen fertig sind – widmen wir und jetzt dem eigentlichen Lieblingsthema meinerseits. Auftakt ist ein Förderantrag für eine Tourismuskonzeption, die die Grundlage für einige Umgestaltungen in diesem Bereich einleiten soll. Dieses Konzept brauchen wir, um weitere Projekte schließlich genehmigungsfähig darstellen zu können. Inhalt ist die Frage, welche der vielen Konzeptideen die geeignetsten sind, die touristische Entwicklung anzukurbeln. Von der Umgestaltung des Weges hoch zum Schloss, über das Projekt Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) bis hin zu einem möglichen Bau des noch fehlenden Teilstückes eines Schlossrundweges durch den ehemaligen Schulgarten. Und während wie ab dem 8.8. endlich das Eingangstor in die Stadt (Straße an Friedhof) von einem Steinacker zu einem wirklichen Schmuckstück verwandeln, startet nun die weitere Planung.
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Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt
Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.
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Verkehrsüberwachung liefert erste Daten
Es gab diesbezüglich auf Facebook ja bereits eine kleine Debatte, die streckenweise zeigte, was der eine oder andere von Regeln hält. Ich denke, dies kommentiert sich selbst. Nach der ersten Woche Verkehrsüberwachung haben wir die ersten Daten und sind uns bereits jetzt sehr sicher, dass es eine gute Entscheidung war, dieses Gerät anzuschaffen.
Was der #BREXIT auch uns zu sagen hat
Nein, hier geht es nicht um große Politik. Hier geht es um den Mikrokosmos darunter. Unsere kleine Welt, die aus dem BREXIT ebenfalls Schlüsse ziehen kann. Denn hieraus können aus wir unsere Ableitungen ziehen. Welche? Ganz einfach. Nämlich zu lernen, was Populismus, ungelöste Generationenkonflikte und mangelndes Politikinteresse in Verbindung anrichten können. Diese Entscheidung jedenfalls macht deutlich, dass die Folgen dieser Melange verheerend und irreparabel zugleich sein können. Eine Meinungsäußerung.
S236 – Das machen wir nochmal
Manchmal läuft es nicht so, wie man es sich wünscht. Bei der heutigen Bürgerkonferenz zur Sanierung der S236 blieben viele Fragen offen. Das ist leider so und dies hat einen Grund: Leider wurde erst heute die Vergabe an die Baufirma vorgenommen, so das entgegen meinem eigentlichen Ansinnen heute auch noch kein Verantwortlicher der bauausführenden Firma anwesend sein konnte. Da bei einem solchen Vorhaben aber eben diese ausführende Firma den Ablauf definiert, konnte heute auch nicht abschließend geantwortet werden. Es tut mir leid, dass wir heute nicht das bieten konnten, was wir eigentlich vor hatten und in den vergangenen Inforunden auch hinbekommen haben. Und deshalb ist klar: Wir werden zum einen die heute gestellten Fragen schnellstens stellvertretend klären und die Antworten öffentlich machen. Und zum anderen werden wir und darum, kümmern, dass es eine solche Runde noch einmal geben wird. Zwar sind es nur noch zwei Wochen bis zum wahrscheinlichen Baubeginn am 5.7. – aber irgendwie wird sich das arrangieren lassen.
Ich mache mir dennoch keine Sorgen, dass die heute angesprochenen Dinge allesamt zu regeln sind. Wir haben in den vergangenen Monaten bei anderen Baumaßnahmen dies auch immer organisieren können. Fakt ist, dass eine Maßnahme dieser Dimension immer auch Beeinträchtigungen mit sich bringen wird. Fakt ist aber auch, dass die Absprachen mit den ausführenden Unternehmen immer funktioniert haben. Dafür gibt es Baubesprechungen, an denen wir auch einwirken können. Auch wenn es heute nicht erschöpfend war – Wir werden uns kümmern. Wichtig ist, dass das Projekt stattfinden kann und wir endlich wieder eine intakte Verbindung nach Chemnitz bekommen. Alles andere liegt jetzt daran, wie gut wir alle miteinander sprechen. Wir werden uns morgen darum kümmern, die wichtigsten Klärungen anzuschieben und einen neuen Termin für eine erneute Info anzuberaumen. Ich danke allen, die da waren und bitte um Nachsicht.
Künftige Nutzung der Kleinsportanlage Erdmannsdorf
Die Kleinsportanlage in Erdmannsdorf ist seit Anfang Juni für die Schule freigegeben. Nun arbeiten wir daran, wie die Anlage über Schulsport und Kita hinaus öffentlich nutzbar ist, denn das haben wir von Anfang an so geplant. Während wir derzeit den Belegungsplan erstellen, der zunächst Schule und Kita als feste Nutzer priorisiert, bereiten wir die Anlage auf eine öffentliche Nutzung außerhalb dieser Zeiten vor. Das bedeutet: Die Schlösser werden elektronisch ausgerüstet und eine Sportplatzordnung wird erstellt. Zudem müssen wir einen Modus finden, der ein wenig Kontrolle möglich macht, denn die Anlage soll möglichst lange erhalten bleiben. Hierbei wollen wir wie folgt vorgehen.
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Grundschule erhält neuen Busplatz
Gute Nachrichten für unsere Grundschule. Nachdem wir am 1.6. den neuen Sportplatz einweihen konnten, haben wir heute den Zuwendungsbescheid für den neuen Busplatz erhalten. Für rund 330 TEUR wollen wir hier auf einem noch unbebauten Grundstück in der Nähe (Chemnitzer Straße / Ecke Friehofstraße) einen Platz erreichten, auf dem die Kinder künftig vollkommen ungefährdet aus dem Schulbus aussteigen können. Auch können die Eltern künftig hier ihre Kinder auf der Rückseite der Schule mit dem Auto abliefern, ohne morgens auf der B180 anlanden zu müssen. Die Kinder können dann ganz bequem von hinten an die Schule gelangen, ohne irgendwelche Straßen überqueren zu müssen. Zudem werden hier Parkplätze entstehen, die sowohl von den Eltern als auch von den Nutzern der Turnhalle benutzt werden können. Damit können wir dann auch die Autos vom Schulhof verbannen. Die Voraussetzung, um auch hier in den kommenden Jahren etwas Neues entstehen lassen zu können. Danke in diesem Zusammenhang an die Kirchgemeinde, die uns das Grundstück zu diesem Zweck verpachtet hat. Es war ein langer Weg bis zu diesem Bescheid und ich freue mich, dass wir ihn nun in den Händen halten. Ein weiterer Schritt, unsere Schule bestandssicher und damit zukunftssicher zu machen. Der Plan war entstanden, weil wir die geforderte Ampel auf der bald neu gebauten B180 nicht genehmigt bekommen hatten. Bei einem Gespräch im Wirtschaftmisnisterium bekamen wir schließlich in Aussicht gestellt, dass diese Alternative funktionieren könnte. Ich bin sehr glücklich, dass dies nun in greifbarer Nähe liegt.
KLEINSTADTMENSCHEN – Das Projekt hat begonnen
Geschichte steht geschrieben. In Urkunden, Kirchenbüchern. Archive sind voll von Daten und Geschenissen, dies verlässlich überliefert sind. Was aber ist mit den Geschichten, die die Menschen einer Stadt zu erzählen haben? Diese gehen meiste verloren, wenn ein Mensch nicht mehr ist. Wir in Augustusburg wollen diese Geschichten ebenfalls für die Nachwelt erhalten. Mit dem Projekt KLEINSTADTMENSCHEN, das die Stadt gemeinsam mit dem Kulturförderverein durchführt, wollen wir diese Geschichten einsammeln, mit Kamera und Ton festhalten und diese dann wieder erlebbar machen. Über eine APP, mit der man dann quasi an Orten und in Gebäuden herausfinden kann, ob es hier jemanden gibt, der eine Geschichte zu erzählen hat. Aus fernen oder nahen Zeiten. Aus dem Herzen heraus oder messerscharf erinnert. Unser Gäste können dann hinter Fassaden blicken, in ferne Zeiten reisen. Eine Attraktion, die unsere spannende Stadt noch ein bisschen interessanter machen soll. Wie es geht und was wir machen wollen, lest ihr unter www.kleinstadtmenschen.de. Schaut rein und meldet Euch an.
Jahnkampfbahn geht in die zweite Runde
Eigentlich wollte ich ja vorschlagen, der Jahnkampfbahn das Wort „Kampf“ zu entziehen, damit es nicht so martialisch klingt. Nun lassen wir das mal so, denn wir werden um das Projekt ein wenig kämpfen müssen. In der ersten Förderantragsrunde sind wir nicht zum Zuge gekommen. Wo Geld hart umkämpft ist (und das ist es in der Sportförderung), gibt es Rankings. Bei diesem hat es nicht für uns gereicht. Doch das ist kein Beinbruch, denn wir gehen direkt in die zweite Runde. Mit einem überarbeiteten Antrag und einer ganzen Reihe an Unterstützern. Bundes- und Landtagsabgeordnete haben wir mit eingebunden und auch der Kreissportbund ist nun mit von der Partie. Mit einem gesplitteten Ansatz versuchen wir zudem, den geplanten Baustart dennoch zu halten. So haben wir nun einen Teil der Anlage in einem anderen Förderprogramm beantragt. Auch, um eventuell einen höheren Fördersatz zu bekommen. Und um es klar zu sagen: Ja, das ist ein Rückschlag. Nein, es ist keinesfalls das Ende des Projektes. Im Gegenteil.
Was tun wir derzeit. Zum einen haben wir noch einmal einen erklärenden Text zum Antrag erarbeitet, der die Logik der Sache noch einmal erklärt. Darüber hinaus haben wir noch einmal aufgearbeitet, wie wir mit Folgekosten und einem Gesamtkonzept SPORT der Stadt umgehen wollen und wie sich die Finanzierung des gesamten Projektes darstellt. Denn diese haben wir ja in einem bestätigten Doppelhaushalt verankert und mit 1,3 Millionen Euro Eigenmitteln dargestellt. Natürlich überarbeiten wir derzeit noch einmal die vorliegende Planung. Nein, wir specken die Anlage im Kern nicht ab. Wir versuchen derzeit gerade für das Funktionsgebäude durch eine Variantenplanung eine kostengünstigere Variante darzustellen. Hier sehen wir noch Potenzial, ohne Qualitätsverluste einen erheblichen Teil der Kosten zu senken. Dies im übrigen erfolgte auf Hinweis des Kreissportbundes, der einiges an Erfahrungen im Bau solcher Anlagen hat. Der findet Ansatz, Idee und Anlage sehr gut meint aberauch, dass es vielleicht mit weniger Kosten gehen kann. Auch wird es hier eine weitere Beteiligungsrunde aller Vereine und Nutzer der künftigen Anlage geben. Warum tun wir das? Weil eine sichere Finanzierung wahrscheinlich dadurch erreicht wird, dass wir auf der einen Seite versuchen, die Kosten so gering wie möglich zu halten. Zum anderen auch, darauf schließlich eine Förderung zu bekommen. Auch das ist in der Phase eines insgesamt derzeit auf 2 Millionen Euro geschätzten Projektes weder überraschend und schon gar nicht falsch. Wir wissen alle, wohin Projekte führen, die nicht überdacht, quergedacht und stetig überprüft werden. Ich denke, dass bei solchen Summen und dem Umstand, dass es sich um öffentliches Geld handelt auch nicht unbedingt schädlich ist.
Eine erste Runde mit Experten haben wir gestern durchgeführt um Ansätze zu finden, die eine Überplanung sinnvoll gestalten können. Denn zunächst brauchen wir Ideen, wie wir ohne Einschränkung der Funktion dennoch einfacher bauen können. Das macht in sofern auch Sinn, stecken doch viele Investitionen beispielsweise in der Befriedung eines eher schwierigen Baugrundes. Hier ist die Frage, ob man in verschiedenen Varianten an dieser Stelle nicht auch Aufwand einsparen kann. Beispielsweise durch eine Terrassierung des Geländes in die verschiedenen Funktionsbereiche an Stelle einer flächendeckenden Planierung des Ganzen. Um nur ein Beispiel zu denken, in welche Richtung das geht. Liegen hier Ideen vor, werden wir diese mit allen Vereinen und Nutzern diskutieren. So, wie wir dies am Anfang des Projektes bereits getan haben.
Und noch etwas ist klar: Bevor wir keine neue Anlage haben, werden wir auch keine Anlage stilllegen. Das bedeutet, dass wir auch im Notfall über 2018 hinaus den Auensportplatz betreiben können. Nicht unendlich, aber wir haben noch einen Spielraum bekommen, um unsere Ziele durchzusetzen. Dies wurde uns inzwischen auch vom Innenministerium bestätigt.