Es gab diesbezüglich auf Facebook ja bereits eine kleine Debatte, die streckenweise zeigte, was der eine oder andere von Regeln hält. Ich denke, dies kommentiert sich selbst. Nach der ersten Woche Verkehrsüberwachung haben wir die ersten Daten und sind uns bereits jetzt sehr sicher, dass es eine gute Entscheidung war, dieses Gerät anzuschaffen.
Kategorie: Allgemein
Was der #BREXIT auch uns zu sagen hat
Nein, hier geht es nicht um große Politik. Hier geht es um den Mikrokosmos darunter. Unsere kleine Welt, die aus dem BREXIT ebenfalls Schlüsse ziehen kann. Denn hieraus können aus wir unsere Ableitungen ziehen. Welche? Ganz einfach. Nämlich zu lernen, was Populismus, ungelöste Generationenkonflikte und mangelndes Politikinteresse in Verbindung anrichten können. Diese Entscheidung jedenfalls macht deutlich, dass die Folgen dieser Melange verheerend und irreparabel zugleich sein können. Eine Meinungsäußerung.
S236 – Das machen wir nochmal
Manchmal läuft es nicht so, wie man es sich wünscht. Bei der heutigen Bürgerkonferenz zur Sanierung der S236 blieben viele Fragen offen. Das ist leider so und dies hat einen Grund: Leider wurde erst heute die Vergabe an die Baufirma vorgenommen, so das entgegen meinem eigentlichen Ansinnen heute auch noch kein Verantwortlicher der bauausführenden Firma anwesend sein konnte. Da bei einem solchen Vorhaben aber eben diese ausführende Firma den Ablauf definiert, konnte heute auch nicht abschließend geantwortet werden. Es tut mir leid, dass wir heute nicht das bieten konnten, was wir eigentlich vor hatten und in den vergangenen Inforunden auch hinbekommen haben. Und deshalb ist klar: Wir werden zum einen die heute gestellten Fragen schnellstens stellvertretend klären und die Antworten öffentlich machen. Und zum anderen werden wir und darum, kümmern, dass es eine solche Runde noch einmal geben wird. Zwar sind es nur noch zwei Wochen bis zum wahrscheinlichen Baubeginn am 5.7. – aber irgendwie wird sich das arrangieren lassen.
Ich mache mir dennoch keine Sorgen, dass die heute angesprochenen Dinge allesamt zu regeln sind. Wir haben in den vergangenen Monaten bei anderen Baumaßnahmen dies auch immer organisieren können. Fakt ist, dass eine Maßnahme dieser Dimension immer auch Beeinträchtigungen mit sich bringen wird. Fakt ist aber auch, dass die Absprachen mit den ausführenden Unternehmen immer funktioniert haben. Dafür gibt es Baubesprechungen, an denen wir auch einwirken können. Auch wenn es heute nicht erschöpfend war – Wir werden uns kümmern. Wichtig ist, dass das Projekt stattfinden kann und wir endlich wieder eine intakte Verbindung nach Chemnitz bekommen. Alles andere liegt jetzt daran, wie gut wir alle miteinander sprechen. Wir werden uns morgen darum kümmern, die wichtigsten Klärungen anzuschieben und einen neuen Termin für eine erneute Info anzuberaumen. Ich danke allen, die da waren und bitte um Nachsicht.
Künftige Nutzung der Kleinsportanlage Erdmannsdorf
Die Kleinsportanlage in Erdmannsdorf ist seit Anfang Juni für die Schule freigegeben. Nun arbeiten wir daran, wie die Anlage über Schulsport und Kita hinaus öffentlich nutzbar ist, denn das haben wir von Anfang an so geplant. Während wir derzeit den Belegungsplan erstellen, der zunächst Schule und Kita als feste Nutzer priorisiert, bereiten wir die Anlage auf eine öffentliche Nutzung außerhalb dieser Zeiten vor. Das bedeutet: Die Schlösser werden elektronisch ausgerüstet und eine Sportplatzordnung wird erstellt. Zudem müssen wir einen Modus finden, der ein wenig Kontrolle möglich macht, denn die Anlage soll möglichst lange erhalten bleiben. Hierbei wollen wir wie folgt vorgehen.
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Grundschule erhält neuen Busplatz
Gute Nachrichten für unsere Grundschule. Nachdem wir am 1.6. den neuen Sportplatz einweihen konnten, haben wir heute den Zuwendungsbescheid für den neuen Busplatz erhalten. Für rund 330 TEUR wollen wir hier auf einem noch unbebauten Grundstück in der Nähe (Chemnitzer Straße / Ecke Friehofstraße) einen Platz erreichten, auf dem die Kinder künftig vollkommen ungefährdet aus dem Schulbus aussteigen können. Auch können die Eltern künftig hier ihre Kinder auf der Rückseite der Schule mit dem Auto abliefern, ohne morgens auf der B180 anlanden zu müssen. Die Kinder können dann ganz bequem von hinten an die Schule gelangen, ohne irgendwelche Straßen überqueren zu müssen. Zudem werden hier Parkplätze entstehen, die sowohl von den Eltern als auch von den Nutzern der Turnhalle benutzt werden können. Damit können wir dann auch die Autos vom Schulhof verbannen. Die Voraussetzung, um auch hier in den kommenden Jahren etwas Neues entstehen lassen zu können. Danke in diesem Zusammenhang an die Kirchgemeinde, die uns das Grundstück zu diesem Zweck verpachtet hat. Es war ein langer Weg bis zu diesem Bescheid und ich freue mich, dass wir ihn nun in den Händen halten. Ein weiterer Schritt, unsere Schule bestandssicher und damit zukunftssicher zu machen. Der Plan war entstanden, weil wir die geforderte Ampel auf der bald neu gebauten B180 nicht genehmigt bekommen hatten. Bei einem Gespräch im Wirtschaftmisnisterium bekamen wir schließlich in Aussicht gestellt, dass diese Alternative funktionieren könnte. Ich bin sehr glücklich, dass dies nun in greifbarer Nähe liegt.
KLEINSTADTMENSCHEN – Das Projekt hat begonnen
Geschichte steht geschrieben. In Urkunden, Kirchenbüchern. Archive sind voll von Daten und Geschenissen, dies verlässlich überliefert sind. Was aber ist mit den Geschichten, die die Menschen einer Stadt zu erzählen haben? Diese gehen meiste verloren, wenn ein Mensch nicht mehr ist. Wir in Augustusburg wollen diese Geschichten ebenfalls für die Nachwelt erhalten. Mit dem Projekt KLEINSTADTMENSCHEN, das die Stadt gemeinsam mit dem Kulturförderverein durchführt, wollen wir diese Geschichten einsammeln, mit Kamera und Ton festhalten und diese dann wieder erlebbar machen. Über eine APP, mit der man dann quasi an Orten und in Gebäuden herausfinden kann, ob es hier jemanden gibt, der eine Geschichte zu erzählen hat. Aus fernen oder nahen Zeiten. Aus dem Herzen heraus oder messerscharf erinnert. Unser Gäste können dann hinter Fassaden blicken, in ferne Zeiten reisen. Eine Attraktion, die unsere spannende Stadt noch ein bisschen interessanter machen soll. Wie es geht und was wir machen wollen, lest ihr unter www.kleinstadtmenschen.de. Schaut rein und meldet Euch an.
Jahnkampfbahn geht in die zweite Runde
Eigentlich wollte ich ja vorschlagen, der Jahnkampfbahn das Wort „Kampf“ zu entziehen, damit es nicht so martialisch klingt. Nun lassen wir das mal so, denn wir werden um das Projekt ein wenig kämpfen müssen. In der ersten Förderantragsrunde sind wir nicht zum Zuge gekommen. Wo Geld hart umkämpft ist (und das ist es in der Sportförderung), gibt es Rankings. Bei diesem hat es nicht für uns gereicht. Doch das ist kein Beinbruch, denn wir gehen direkt in die zweite Runde. Mit einem überarbeiteten Antrag und einer ganzen Reihe an Unterstützern. Bundes- und Landtagsabgeordnete haben wir mit eingebunden und auch der Kreissportbund ist nun mit von der Partie. Mit einem gesplitteten Ansatz versuchen wir zudem, den geplanten Baustart dennoch zu halten. So haben wir nun einen Teil der Anlage in einem anderen Förderprogramm beantragt. Auch, um eventuell einen höheren Fördersatz zu bekommen. Und um es klar zu sagen: Ja, das ist ein Rückschlag. Nein, es ist keinesfalls das Ende des Projektes. Im Gegenteil.
Was tun wir derzeit. Zum einen haben wir noch einmal einen erklärenden Text zum Antrag erarbeitet, der die Logik der Sache noch einmal erklärt. Darüber hinaus haben wir noch einmal aufgearbeitet, wie wir mit Folgekosten und einem Gesamtkonzept SPORT der Stadt umgehen wollen und wie sich die Finanzierung des gesamten Projektes darstellt. Denn diese haben wir ja in einem bestätigten Doppelhaushalt verankert und mit 1,3 Millionen Euro Eigenmitteln dargestellt. Natürlich überarbeiten wir derzeit noch einmal die vorliegende Planung. Nein, wir specken die Anlage im Kern nicht ab. Wir versuchen derzeit gerade für das Funktionsgebäude durch eine Variantenplanung eine kostengünstigere Variante darzustellen. Hier sehen wir noch Potenzial, ohne Qualitätsverluste einen erheblichen Teil der Kosten zu senken. Dies im übrigen erfolgte auf Hinweis des Kreissportbundes, der einiges an Erfahrungen im Bau solcher Anlagen hat. Der findet Ansatz, Idee und Anlage sehr gut meint aberauch, dass es vielleicht mit weniger Kosten gehen kann. Auch wird es hier eine weitere Beteiligungsrunde aller Vereine und Nutzer der künftigen Anlage geben. Warum tun wir das? Weil eine sichere Finanzierung wahrscheinlich dadurch erreicht wird, dass wir auf der einen Seite versuchen, die Kosten so gering wie möglich zu halten. Zum anderen auch, darauf schließlich eine Förderung zu bekommen. Auch das ist in der Phase eines insgesamt derzeit auf 2 Millionen Euro geschätzten Projektes weder überraschend und schon gar nicht falsch. Wir wissen alle, wohin Projekte führen, die nicht überdacht, quergedacht und stetig überprüft werden. Ich denke, dass bei solchen Summen und dem Umstand, dass es sich um öffentliches Geld handelt auch nicht unbedingt schädlich ist.
Eine erste Runde mit Experten haben wir gestern durchgeführt um Ansätze zu finden, die eine Überplanung sinnvoll gestalten können. Denn zunächst brauchen wir Ideen, wie wir ohne Einschränkung der Funktion dennoch einfacher bauen können. Das macht in sofern auch Sinn, stecken doch viele Investitionen beispielsweise in der Befriedung eines eher schwierigen Baugrundes. Hier ist die Frage, ob man in verschiedenen Varianten an dieser Stelle nicht auch Aufwand einsparen kann. Beispielsweise durch eine Terrassierung des Geländes in die verschiedenen Funktionsbereiche an Stelle einer flächendeckenden Planierung des Ganzen. Um nur ein Beispiel zu denken, in welche Richtung das geht. Liegen hier Ideen vor, werden wir diese mit allen Vereinen und Nutzern diskutieren. So, wie wir dies am Anfang des Projektes bereits getan haben.
Und noch etwas ist klar: Bevor wir keine neue Anlage haben, werden wir auch keine Anlage stilllegen. Das bedeutet, dass wir auch im Notfall über 2018 hinaus den Auensportplatz betreiben können. Nicht unendlich, aber wir haben noch einen Spielraum bekommen, um unsere Ziele durchzusetzen. Dies wurde uns inzwischen auch vom Innenministerium bestätigt.
Schulsport vs. Maibaumsetzen?
Wir haben lange diskutiert. Mit den Vereinen, die den Auensportplatz nutzen. Mit dem Ortschaftsrat und auch mit vielen Bürgern. Am Ende war es keine Herzens- wohl eher eine Vernunftentscheidung: Der Auensportplatz im Hochwasserbereich wird perspektivisch aufgegeben. Zu groß das Risiko, dass bei einem erneuten Flutfall die Schäden nicht mehr zu beseitigen sind, weil es sich die Stadt nicht leisten kann. Träte erneut ein Schaden ein ohne milliardenschweres Förderpaket von sonstwo – wir hätten gar nichts. Das war Konsenz. Die Alternative – ebenfalls reichlich diskutiert, unter Beteiligung der Vereine auch geplant und schließlich vom Ortschaftsrat und es Stadtrat abgesegnet: Die Stadt errichtet an Stelle der Jahnkampfbahn eine neue Sportanlage, die modern und auf neuestem Stand eine neue Sportheimat bietet. Zudem bekommt die Grundschule, einer der wichtigsten Eckpfeiler der Zukunft unserer Stadt, eine neue Sportanlage. An Stelle des alten Sportplatzes, der diese Bezeichnung nur noch rudimentär verdiente. Und auch wenn bis heute der eine oder andere damit nicht glücklich ist – was ich emotional durchaus verstehen kann: Es war ein demokratischer Prozess mit breiter Bürgerbeteiligung, die es bisher in diesem Maß nicht gegeben hatte. Und er hatte ein klares Ergebnis. Seit letzter Woche ist nun klar, dass ein weiteres Kapitel in der Sache geschrieben wird. Es wird kein Maibaumsetzen in Erdmannsdorf geben in diesem Jahr. Der Grund, der wie üblich unter der Hand weitergegeben wird: Die Stadt hat die Sportanlage für die Schule gebaut und der alte Sportplatz, lange Jahre einmal im Jahr für eben dieses Fest genutzt, steht nun nicht zur Verfügung.
Vom Müll in unseren Papierkörben
Viele Bürger haben sich gewünscht, dass wir an den Bushaltestellen wieder Papierkörbe installieren. Obwohl wir intern so unsere Befürchtungen hatten, haben wir dies umgesetzt. Nun ist eingetreten, was wir geahnt hatten: Die Papierkörbe werden von einigen Bürgern dazu benutzt, die heimische Mülltonne zu entlasten. So wurde der kleine Finger zum ganzen Arm, denn jetzt entsorgt die Stadt privaten Hausmüll. Auf Kosten aller. So war es nicht wirklich gedacht und es ist auch nicht unbedingt jene Lösung, die wir uns vorstellten. Besonders in Erdmannsdorf und in Augustusburg, Marienberger Straße ist nun zu beobachten, dass die Papierkörbe mit Mülltüten blockiert werden. Sieht nicht schön aus und kosten auch eine schöne Stange Geld.
Ich möchte es an dieser Ställe klar sagen: Das werden wir nicht dulden, denn das ist nicht die Funktion der öffentlichen Papierkörbe. Diese sollen lediglich dafür sorgen, dass weniger Müll der Reisenden in Privatgrundstücken landet. Wir werden nun das Ganze beobachten und ich darf schon jetzt sagen, dass es empfindliche Strafen geben wird, wenn wir jemanden auf frischer Tat ertappen sollten. Und ich möchte auch alle Bürger dazu aufrufen, uns Zuwiederhandlungen zu melden, wenn diese auffällig werden. Denn dieser Müll belastet unseren Haushalt. Und je mehr wir hier ausgeben müssen, desto weniger können wir für das Wohl aller tun. So einfach ist das. Also liebe Sparfüchse. Seid auf der Hut. Wenn wir Euch erwischen, dann wird es deutlich teurer, als eine Leerung, die ihr vielleicht auf diesem Wege spart. Es ist bedauerlich, dass man dies sagen muss. Die Stadt ist gern für jeden da. Aber nicht für jedermanns Müll.
Ahlan wa Sahlan! Ankunft mit vielen Helfern
Am vergangenen Montag, just jenem Tag an dem uns auch Frau Integrationsministerin Köpping (SPD) besuchte, kamen auch die ersten Flüchtlinge in unsere Stadt. Eine siebenköpfige Familie aus den Kurdengebieten in Syrien fand bei uns zunächst Aufnahme. Am Freitag folgten dann weitere vier Kriegsflüchtlinge, Schwester, Bruder und zwei kleine Mädchen, ebenfalls aus Syrien. Nun, eine Woche später, können wir das erste Mal Luft holen und vor allem DANKE sagen. Der Unterstützerkreis unserer Stadt hat uns und unsere Gäste unglaublich unterstützt und wir konnten gemeinsam bisher alle Probleme lösen und sehr viel möglich machen, was so nicht möglich gewesen wäre. Gemeinsames Einkaufen als Orientierungshilfe, Arztbesuche und Papierkram. Dies alles braucht Zeit, Kraft und Nerven. Doch Dank des persönlichen Einsatzes einiger Erdmannsdorfer konnten wir trotz der kurzen Vorwarnzeit (48 h) und einiger unschöner Rahmenbedingungen alles so gestalten, dass diese Menschen, die teils Schlimmes durchlebt haben, erst einmal zur Ruhe kommen konnten. Inzwischen beginnt ein kleiner Deutschkurs, ebenfalls privat organisiert, um an der wohl höchsten Hürde zu arbeiten, die derzeit noch besteht: Der Sprachbarriere. Kein Deutsch, kein Englisch und Dolmetscher sind Mangelware. Doch auch hier hat Privatinitiative geholfen, denn eine Unterstützerin hat kurzerhand einen Arbeitskollegen, einen Studenten aus Syrien, der in ihrem Büro ein Praktikum macht, aktiviert. Der junge Mann hat sehr viel seiner Freizeit inzwischen geopfert, um uns zu helfen um die wichtigsten Übersetzungen zu machen. Danke auch dafür.
Gemeinsam mit dem reichlichen Strom an Sachspenden und Unterstützungsangeboten sind dies die Voraussetzungen, ein würdiges Willkommen zu schaffen und auch die wirklich spartanischen Wohnungen ein wenig wohnlicher zu machen. Und möglich wird auch einiges, was eigentlich bereits geschafft sein sollte. Was ich meine? Ganz einfach. Dass es ehrenamtliche Unterstützung braucht, dies ist klar. Und irgendwie auch Teil des Ganzen. Dass es aber ohne diese gar nicht funktionieren würde, weil beinahe alle finanziellen Hilfen für die Kommunen hinter Förderantragsstapeln verborgen liegen und unsere Organisation des Themas noch immer nicht so richtig funktionieren will. Ja. Das Land hat Geld zur Verfügung gestellt. Bis jenes aber fließt, muss eigentlich alles schon getan sein. Ein Dilemma. Ich wünschte mir für die Zukunft mehr Vertrauen in die Städte und Kommunen, denn es könnte leichter sein. Beispielsweise über eine Pauschale pro zugewiesenem Flüchtling beispielsweise. Dann wüssten wir, wofür wir welches Geld einsetzen können und wären viel schneller und flexibler. Und vor Ort wissen wir ohnehin am Besten, wofür wir das Geld verwenden müssen, denn wir sind jeden Tag da. Abgerechnet wird zum Schluss. Und wer das Geld eben nicht richtig verwendet hat, muss es zurückzahlen. Einmal Aufwand, alles gut. Das wäre ein Weg.
Doch das soll den guten Auftakt nicht trüben. Ich bin sehr stolz auf den Unterstützerkreis und sage Danke. Auch und ganz besonders im Namen der Menschen, die nun in einem fremden Kulturkreis, weitgehend ohne Sprache und Orientierung auf uns angewiesen sind. Darauf, dass wir wirklich helfen. Und diese Hilfe wird mit so viel Herzlichkeit erwidert, wie ich es in meinem Leben nur selten beobachten und erleben konnte. Diese Menschen haben Schlimmes erlebt, sind vor Krieg und IS geflüchtet, haben Familienangehörige auf der Flucht verloren und wissen bis heute nicht, wo diese geblieben sind. Sie mussten im Boot Teile ihrer Habe über Bord werfen und sind nun bei uns gestrandet. Zwischen Stahlspinden und Stahlrohrbetten. Bescheiden. Freundlich und mit einem Glas Tee und etwas zu essen für jeden, der ihr Heim betritt. Man ist sprachlos angesichts dieser Situation und es fällt schwer zu ermessen, wie es in diesen Menschen wirklich aussieht. Wir werden uns kennenlernen und ich weiß schon jetzt, dass uns dies auch reicher machen wird.
Grünberger Schule in der nächsten Antragsrunde
Geduld ist so sehr… Unser Projekt in Grünberg wird in der kommenden Aufrufsrunde am 8.4. entschieden. Die Runde der Entscheidung über die Dorfgemeinschaftshäuser ist auf diesen Termin gelegt. Kein Grund, sich Sorgen zu machen. Die Zahl der Projekte insgesamt ist zahlreich und deshalb wird gesplittet entschieden. Ich bin nach wie vor sehr optimistisch, dass das warten dann dort ein positives Ende findet. Das Projekt ist geprüft und für die Gesamtfinanzierung haben wir bereits die Bestätigung auch seitens des Landkreises. Damit sind die wesentlichen Kriterien erfüllt. Zeit verlieren wir auch keine, da wir ohnehin parallel noch auf die endgültige Baugenehmigung warten und auch hier noch mit dem Denkmalschutz zuendeverhandeln müssen.
Hier gab es Einwände gegen die geplante Balkonanlage, die wir auf der Rückseite des Gebäudes geplant haben. Hier wir die oberstes Balkonreihe kritisch gesehen. Ich denke aber, dass wir auch hier eine Lösung finden werden. Das Gesamtprojekt gefährdet dies aber nicht. Entstehen sollen vier familiengerechte Wohungen im oberen Teil. Im unteren Teil wollen wir die alte Turnhalle und die Gemeinderäume grundhafte sanieren und mit einer modernen Sanitärinstallation ergänzen. Das Ganze erfolgt denkmalgerecht und wird das Gebäude in seiner Form und Anmutung komplett erhalten. Die Mieteinnahmen aus den Wohnungen sollen künftig dabei helfen, die Finanzierung des Projektes nachhaltig zu sichern. Und: Der Bedarf an Familienwohnungen ist gegeben. Im Neubauprojekt Eppendorferr Straße sind alle großen Wohnungen schon weit vor der Fertigstellung des Projektes vermietet. Einzig die kleinste der Einheiten ist hier noch zu haben. Ein sicheres Indiz dafür, dass es die Nachfrage gibt. Zudem liegen uns bereits erste Anfragen für die künftigen Wohnungen in Grünberg vor. Was nicht wundert, denn Lage und Ortslage sind schön 😉
Also. Kein Grund zu verzweifeln. Drei Wochen noch gedulden, dann haben wir es geschafft. Insgesamt investieren wir hier 930 TEUR um das wichtige Ortszentrum endlich wieder in neuem Glanz erstrahlen zu lassen. Wir wollen das und ich halte dies für sehr wichtig und richtig. Der Stadtrat sieht dies auch so und so werden wir dies mit vereinten Kräften auch umsetzen.
Nachtragshaushalt ist beschlossen
Es war ein Kraftakt und wir haben es geschafft. Unser Nachtragshaushalt ist seit gestern Abend beschlossene Sache und damit nun der Weg frei für unsere Projekte, die wir angehen wollen. Haben wir Glück bei der Vergabe der diesjährigen Mittel aus dem LEADER-Programm der EU, dann können wir noch in diesem Jahr mit der Sanierung und dem Umbau der alten Schule in Grünberg beginnen. Sobald die Baugenehmigung vorliegt. Nach beinahe zehn Jahren Anlauf ist dies ein echter Meilenstein. Und: Durch das neue Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ haben wir nun noch die Möglichkeit, einige Projekte neu zu denken und eventuell schon im kommenden Jahr den nächsten Schritt in Richtung Zukunft zu tun.
Auf dem Zettel hier: Der neue Rundweg ums Schloß, der derzeit in der Vorplanung ist. Die Erschließung der Stadt mit schnellem Internet und schließlich das neue Familienbaugebiet in der Erdmannsdorfer Schenkenstraße. Und für alle, die immer mal wieder ungeduldig werden: Es braucht seinen Zeit, solch umfassende Projekte auf die Reihe zu bringen. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren die Grundlagen geschaffen. Es gab weder Strategie noch vorgearbeitete Projekte, die man hätte schnell umsetzen können. Dafür eine ganze Reihe Baustellen, die es zu schließen gab. Verfahren, Projekte wie das Stadthaus seien beispielhaft genannt. Das haben wir nun weitgehend abgeschlossen. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit, um sichtbar werden zu lassen, was wir in den vergangenen Monaten erdacht haben.
Ja, es dauert. Auch für mich, der nicht unbedingt für Geduld bekannt ist, waren die vergangenen zwei Jahre eine wirkliche Nervenprobe. Aber: Öffentliche Projekte nutzen öffentliches Geld. Also jenes, das wir alle erarbeiten. Somit ist es auch richtig, dass wir hier sehr gründlich arbeiten und immerwieder auch verteidigen müssen, was wir vorhaben. Denn was wir tun muss auch Sinn machen. Investruinen gibt es inzwischen zur Genüge. Dem müssen wir nicht unbedingt noch eines hinzufügen. Dazu muss sich alles einpassen in den Landesentwicklungsplan, in die Regionalplanung und in unseren ebenfalls gerade in Arbeit befindlichen Flächennutztungsplan. Und: Es muss für uns Sinn machen. Bis hierhin zu kommen, war echt gute Teamarbeit in der Verwaltung, eine Summe von unzähligen Beratungen mit Kreis, Landesdirektion, Planern und dem Stadtrat. War aber auch eine Reihe von Zwischenniederlagen, einigen Tausend Kilometern und vielen Korrekturen, die gelegentlich auch dazu kommen. Denn manchmal ist auch ein wohl überlegter Schritt zurück ein großer Satz in Zukunft. Klingt komisch. Ist aber so.
Die Liste der nun feststehenden Vorhaben ist lang. Beschlossen sind nun final der Umbau der Jahnkampfbahn zur modernen Sportanlage für die gesamte Stadt. Beschlossen auch der Neubau der Friedhofstraße, die auch ein neues Gesicht bekommt. Hier laufen bereits die Ausschreibungen, so dass wir auch hier wahrscheinlich ab Juni bauen können. In Planung befindet sich der ebenfalls beschlossene und dringend nötige Neubau der Schöntalbrücke in Hennersdorf. Ebenso der Rückbau der Baumwolle Erdmannsdorf, der ebenfalls geplant und baurechtlich genehmigt ist. Hier warten wir auf die Entscheidung über den Fördermittelantrag. Und schließlich mit einem Aufwand von rund einer Million Euro auch die bereits benannte Grünberger Schule. Hier entstehen vier moderne Familienwohnungen und ein öffentliches Ortszentrum mit Sportraum und Gemeindetreff. Das eine soll das andere künftig wenigstens zu einem großen Teil mitfinanzieren, denn die Mieteinnahmen fließen in die Finanzierung des Gesamtbaus ein. Somit ist eine solche Investition auch anders zu rechtfertigen als beispielsweise das Stadthaus, das bei doppelter Bausumme keine Refinanzierungsanteile enthält. Zuendegebaut werden soll die Kleinsportanlage Erdmannsdorf, die wir leider vor dem Winter nicht fertigstellen könnten. Sobald die Temperaturen es zulassen, werden wir auch dies ins Ziel bringen. Und auch die Straßen bekommen eine Zuwendung: In diesem Jahr werden wir hier über 100 TEUR in Reperaturen und grundhafte Instandsetzungen fließen lassen. Zudem soll 2018 dann der Neubau der B180 erfolgen, in dessen Zuge wir auch die Fußwege und die Kanalisation neu bauen werden. Zudem wird hier auch ein Rad- und Fußweg zwischen Erdmannsdorf und Kunnersdorf entstehen.
Während dies alles bereits fertig geplant vorliegt und wie noch auf den einen oder anderen Förderbescheid warten, wenden wir uns nun dem neuen Förderprogramm zu, das für unsere Stadt insgesamt 425 TEUR bereit hält. Förderprojekte greift hier schon fast zu kurz. Es ist eher ein kleines Konjunkturprogramm, das uns noch einmal Rückenwind verschaffen wird. Die Effekte dieser zusätzlichen Fördermittel haben wir im Haushalt noch nicht berücksichtigt. Ganz bewusst ist dies geschehen, denn wir wollen zunächst versuchen, die bereits geplanten Maßnahmen dahingehend zu prüfen, ob die beantragten Fördersätze nicht durch das neue Programm ersetzt werden können und wir am Ende bei dem einen oder anderen Projekt eine deutliche höhere Förderung erzielen können. Wenn dies gelingt, ist jeder zusätzliche Euro einer, der zunächst in unsere Rücklage fließt und von dort aus das eine oder andere zusätzliche Vorhaben investiert werden kann. Machen wir dies gut, könnten wir im Optimalfall auf diese Weise 250 TEUR an Eigenmitteln einsparen, die wiederum mit neuen Förderanträgen kombiniert werden können. Auf diese Weise hoffen wir, Projekte wie den fehlenden Schloßrundweg und das Breitbandprojekt zusätzlich zu beflügeln. Denn gerade letzteres wird wohl in Gänze 1,5 bis 1,6 Mio EUR an Gesamtkosten mit sich bringen. Zwar werden hier 92 % gefördert – Der Eigenanteil bleibt aber dennoch für unsere Verhältnisse noch eine Aufgabe. Da sich das Projekt auf drei Jahre erstrecken wird, werden wir aber auch dies schaffen.
Ich denke, ein wesentlicher Weg ist jetzt gegangen. Nun müssen wir hoffen, dass unsere Förderanträge auch Gehör finden und wir somit auch die letzten Bausteine in die Hand bekommen, um unsere schöne Stadt noch ein Stück schöner und lebenswerter zu machen. Das zumindest ist das Ziel.
Die Zahl des gestrigen Tages: 425.000
Ja, gerne bin ich kritisch, wenn aus der so genannten „grossen Politik“ Dinge bis zu uns durchsickern, die oftmals eine gewisse Realitätsallergie mitbringen und die letzte Meile der Politik zum Bürger bei der Umsetzung mindestens in Zweifel stürzt. Wenn es nicht gelegentlich sogar rechtlich eng dabei wird. Heute nun hab ich mal das Gegenteil: Brücken in die Zukunft heißt es und ist eine Art Konjunkturpaket, das – kombiniert aus Bundes- und Landesmitteln – mal eben 800 Mio EUR ins Schaufenster der Förderlandschaft stellt. Nach den vielen Vorstellungsrunden dazu bin ich mir einigermaßen sicher, dass dies auch wirklich gut funktionieren wird. Und: Für unsere Stadt bedeutet das zusätzliche 425 TEUR, die – verteilt auf drei Jahre – unsere notwendige Entwicklung ein wenig beflügeln sollen.
Ich will nicht schon wieder meckern: Eine halbe Million ist eine halbe Million. Damit werden wir die Welt nicht einreißen. Aber dennoch ist eine halbe Million die man mehr hat eben auch eine halbe Million mehr an Möglichkeit! Und da man wenigstens einen Teil davon sogar mit Landesfördermitteln kombinieren kann, was früher mit dem politischen Tode bedroht wurde, erwachsen aus diesen Mittel auch noch ein paar Möglichkeiten mehr. Eine Investitionspauschale, ebenfalls Bestandteil des Paketes, kann zudem auch den Haushalt entlasten, was ebenfalls wieder Möglichkeiten schafft.
Nun werden wir in den kommenden eineinhalb Wochen alle angeschobene Projekte noch einmal überarbeiten und sehen, ob wir an der einen oder anderen Stelle das Förderkonzept umstellen. Vor allem bei der Jahnkampfbahn kann dies Sinn machen. Da Sportanlagen allgemein nur mit 30% gefördert werden, im neuen Paket aber beispielsweise Funktionsgebäude mit bis zu 75% förderfähig sind, werden wir das große Projekt jetzt wohl in zwei Teile zerlegen. So können wir das Gebäude höher gefördert bekommen. In Zahlen könnten das im optimalen Fall mehrere 100 TEUR mehr sein, als wir bisher hätten bekommen können. Das hilft uns das natürlich ganz erheblich weiter. Die Mittel, die hier dann anteilig frei werden, können wir an anderer Stelle verwenden.
Machen wir uns als Werk.
Mal wieder Autor…
Heute dürfte ich seit langer Zeit mal wieder wirklich publizieren. Ist lange her und ich freue mich, dass es die Gelegenheit gegeben hat. Danke an das Redaktionsteam von CARTA und Danke an Franz Sommerfeld, meinen alten Chefredakteur und Vorstand, der mich dazu ermuntert hat. Wer sich interessiert:
http://www.carta.info/ – Ein interessantes Autorenprojekt im weltweiten Quatschnetz. Schaut mal rein. Es lohnt sich.
S236 wird saniert – Und auch wir legen los…
Es ging einmal quer durch die Medien: Wo ist unser Steuergeld? Hatten Unbekannte auf die löchrige Fahrbahn der S236 in Richtung Chemnitz gesprüht. Strafanzeigen gegen Unbekannt folgten. Heraus kam nichts. Zumindest nicht in Sachen Täterschaft. In die Sache selbst kam nun – ob durch diese Aktion verursacht oder längst geplant – Bewegung, denn das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat angekündigt, dass ab Ende Mai bis Ende August eine Fahrbahnsanierung durchgeführt wird. Vom Abzweig Euba auf dem Galgenberg bis in die Ortslage Erdmannsdorf hinein wird dann unter Vollsperrung die Straßen neu belegt. Drei Monate also, die wir Umleitungen nutzen müssen. Ein kleines Übel wenn man bedenkt, dass danach wieder ein grundlegendes Stück Vorwärts geschafft ist. Ich freue mich, dass dies umgesetzt wird, denn es macht die Reise zu uns wieder attraktiver!
Auch unsere Bauvorhaben werden bald fortgesetzt. Beim Friedhofsweg warten wir auf den endgültigen Förderbescheid und das entsprechende Wetter. Die Kleinsportanlage braucht nur noch stabile, zweistellige Temperaturen, um fertig gebaut werden zu können.
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