Wochenstart mit B-Plan und Familienprojekt – Und warum manches seine Zeit braucht

Das neue Jahr nimmt langsam Fahrt auf. In dieser Woche gleich mit einer Reihe wichtiger Themen: Zum einen stehen klärende Gespräche in Sachen B-Plan Rosts Wiesen an, den wir nunmehr in die finale Phase bringen wollen. Zum anderen stehen auch zwei potenzielle Familienprojekte auf der Agenda. Heute  beginnen wir mit der Konzeption des ersten „Familienhauses“, also einer ersten Immobilie, die wir gemeinsam mit der Wohnungsverwaltung Selbstnutzern für einen symbolischen Preis veräußern wollen, wenn diese sich hier dafür ansässig machen. Zudem beginnen wir mit den Vorplanungen für ein neues Familienwohngebiet in Erdmannsdorf. 

Beide Projekte sind lange angedacht und in Vorbereitung. In diesem Jahr nun wollen wir diese voranbringen.

Was es sonst noch gibt? Nun, auch bei den Sanierungsbeträgen in der Altstadt nehmen wir Fahrt auf. Hier werden in dieser Woche die ersten Ablösevereinbarungen versandt. Hier räumen wir den Beteiligten 20% Rabatt auf die fälligen Summen an, wenn diese dem vereinfachten Verfahren zustimmen. Lange haben wir um diesen Schritt gerungen, der durch die Gesetzeslage und auch die Haushaltssituation alternativlos blieb. Ich hoffe, wir werden dies vernünftig abschließen können. Bis März haben die Betroffenen Zeit, dem zuzustimmen. Die Beträge – der Großteil unter 400 EUR – müssen bis Juni gezahlt werden. Danach beginnt die nächste Runde, die aber weniger rabattiert wird. Hier gibt es dann nur noch zehn Prozent.

Noch ein Wort zum Parken in der Marienberger  Straße: Das wir seit Jahren kaum in Sachen Ordnungsamt aktiv waren, ist bekannt. Das das Problem ein solches ist, ist auch klar. Aber: Polizei und auch wir sind hier um einiges aktiver, als es in der Vergangenheit der Fall war. Das kann man nicht bestreiten. Leider ist es nicht so einfach möglich, einen Ordnungsamtsdienst aus dem Boden zu stampfen, denn wer ein Ordnungsamt auf der Straße betreiben will, muss auch jemanden haben, der es tut. Da andere Aufgabenlücken mit dem eigentlich dafür vorgesehenen Personal geschlossen wurden, braucht es seine Zeit, bis das Ganze wieder korrigiert ist und anläuft. So ist die Kollegin derzeit in der Haushaltssachbearbeitung tätig, da wir hier mit der Einführung der Doppik jede Hand gebrauchen konnten. Gelingt es nämlich nicht, diesen ebenfalls über Jahre verschleppten Prozess pünktlich abzuschließen, droht der Verlust der Eigenständigkeit der Kommune. Man möge nunmehr selbst prüfen, welche Priorität hier angemessen ist.

Hätte man dies gefragt – wir hätten es beantwortet. Hätte aber vielleicht die Möglichkeit genommen, die Stadt einmal mehr blöd dastehen zu lassen. Was lernen wir daraus? Selbst allergrösste Offenheit gegenüber der Presse, die ich als Angebot für ein besseres Miteinander im Sinne der Stadt in der vergangenen Woche begonnen hatte, hilft hier nicht weiter.

Der Umkehrschluss: Wir werden künftig das Amtsblatt verstärkter in eigener Sache nutzen. So haben wir wenigstens eine Chance, auch mal Fakten zu transportieren und dem Leser deren Bewertung zu überlassen.

 

 

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