Ein offener Brief und das Warum dahinter

Eigentlich wollte ich dies nicht ganz öffentlich behandeln. Sonst hätte ich das Ganze hier abgehandelt. Das mein offener Brief an  Stadtrat Dr. Moser der Freien Presse zugestellt wurde, war  jedoch zu erwarten. Und da dort einmal mehr Oberfläche behandelt wird,  hier ein paar Statements zur Sache. Nach einem Jahr Amtszeit war es Zeit, mal Tacheles zu reden. Immer und immer wieder führen wir ergebnislose Diskussionen, weil es nicht um die Sache geht, sondern um das Dagegen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal Verständnis für die heimlichen Wege meiner Vorgängerin entwickeln würde. Das tue ich noch immer nicht. Verstehen aber kann ich es inzwischen. Denn alle Transparenz, die wir seit beinahe einem Jahr leben und die sich der Rat so sehr gewünscht hatte. Alle Beteiligungsangebote werden in entscheidenden Fragen dazu verwendet, Dinge zu zerreden. Ein gutes und hier auch behandeltes Beispiel ist das Stadthaus. Hier habe ich vor einem Jahr nach gründlicher Abwägung ein Nutzungskonzept vorgelegt. Ein Lösungsansatz für ein Problem, das ich nicht verursacht aber nun zu verantworten habe. Wir hatten hier alle Möglichkeiten geprüft. Museum? Bisherig geplante Nutzung? Etwas Neues? Wir haben alles beleuchtet, Nachbargemeinden nach Erfahrungen mit verschiedenen Modellen befragt, Zahlen gedreht. Der Grund? Den bestmöglichen Effekt aus einer vorher nicht zuende gedachten Investition in Millionenhöhe ziehen. Mein Vorschlag, ausgearbeitet als Konzept, liegt seitdem auf den Tisch und war sogar schon hier zu lesen. Verbunden mit der Forderung an dessen Gegner, ein zweites, ebenfalls nachvollziehbares Konzept daneben zu legen. Denn man kann nur über Lösungen streiten, wenn es denn welche sind. Das aber ist nicht passiert. Und deshalb geht es es vielmehr um die Frage, ob es wirklich um die Sache geht.

Wie schon berichtet. Ein zweites Konzept kam nicht, sieht man mal von dem jetzt in letzter Minute geborene Plan, ein Museum einzurichten. Dazu aber später. Statt Konzepten wurden immer wieder Wünsche diskutiert. Und was wir nicht wollen. Wir wollen den Saal erhalten, der im Dachgeschoss entstanden ist, hieß es. Für große Veranstaltungen. Wir haben zwar weder genügend Parkplätze, um ausreichend Gäste zu versorgen, noch haben wir ein logistisches Hinterland, einen solchen Saal als Eventlokation zu betreiben. Das aber stört die Debatte nicht. Wir sollen die Touristinformation in der Altstadt, so wie es mal geplant war. Gleichzeitig aber wollen wir den touristischen Autoverkehr aus der Altstadt heraus halten. Andernorts baut man deshalb inzwischen solche Einrichtungen dahin, wo Gäste ankommen. Das haben wir intensiv recherchiert. Aber auch diese Fakten stören die Diskussion nur. Sie werden ignoriert.

Und auch die heute in der Zeitung von Dr. Moser als „Lösung“ präsentierte Trennwand wurde diskutiert. Hier haben wir ausführlich erklärt, warum das nicht funktionieren kann, denn wir haben ein fertiges Konzept mit Grundrissen und Plänen, die einen durchdachten Hintergrund haben. Es geht also nicht darum, dass wir keinen Anbieter gefunden hätten. Schließlich, so sagte er ja heute in der FP, habe er ja „sogar einen Anbieter zugearbeitet“. Diese stammte zwar noch aus D-Mark-Zeiten. Notfalls hätten wir das aber googeln können.

Fakten zählen nicht viel. Wir wollen den Saal behalten. Dieser hatte unter den Augen derer, die heute neue Wege ablehnen, die Baukosten für alle transparent und wissentlich explodieren lassen. Warum man den Saal eigentlich mal wollte, ist dabei jedoch nicht ganz zu klären. Für Ratssitzungen? Für größere Veranstaltungen? Wie auch immer. Hätte man dies so nutzen wollen, hätte man die gesamte Planung anpassen müssen. Damit das notwendige Hinterland für einen Betrieb geschaffen ist. So aber haben wir einen großen Saal. Mehr nicht.

Aber haben wir daraus gelernt, dass uns der Bau des Saales beinahe ruiniert hat? Nein. Wir halten nun daran fest. Aus Prinzip. Mit der großen Gefahr, dass uns die Folgekosten langfristig jedes Jahr dafür betrafen. Nachhaltigkeit ist eine der entscheidenden Fragen in der Sache.

Nun, nachdem ich mitgeteilt habe, dass ich eine Entscheidung in Sachen Stadthaus zeitnah wünsche, wird eilig ein Museumskonzept diskutiert. Das hatten wir am Anfang auch mal im Blick und haben es verworfen, was wir auch begründet hatten, denn: Fragt man bei den Nachbarn nach, was die Museen so kosten, dann kommt man schnell zu dem Schluss, dass wir uns ein solches Zuschussgeschäft nicht leisten können. Denn man darf getrost davon ausgehen, dass die Kosten hier zwischen 70 und 100 TEUR pro Jahr  liegen. Wie soll diese Summe gedeckt werden? Diese Antwort gibt leider niemand. Wir machen die Gegenrechnung: Bei zwei Euro Eintritt wären das bei freundlichster Betrachtung 35.000 Besucher für eine schwarze Null. Es mag sich jeder selber seinen Reim darauf machen, wie wahrscheinlich das ist.

So wurde es im übrigen auch bei der Bewertung der Sanierungsbeträge der Altstadt diskutiert. Die Stadt könne doch einspringen, hieß es da.  Andere Kommunen täten dies ja auch. Aber auch hier hatte man versäumt uns zu sagen, wie wir das finanzieren sollen. Wir hatten es vorgerechnet. Das nämlich hätte zur Folge gehabt, dass wir als erstes die sogenannten freiwilligen Leistungen hätten streichen müssen. So geht das im kommunalen Haushalt. Das sind Regeln, Gesetzte, keine Optionen. Und das hätte bedeutet, dass als erste und größte freiwillige Leistung die Unterstützung des Freibades hätten streichen müssen. Dann die Unterstützung für die Vereine und so weiter. Was das bedeutet, wissen wir alle. Aber auch diese Fakten, ausgiebig dargestellt, halfen nicht. Wir benötigten ein halbes Dutzend Expertenberatungen, um nach ebenfalls ewigen Zeiten eine Entscheidung zu treffen. Diese ist nun da. Vertreten aber wird diese nicht von allen. Obwohl demokratisches Verständnis dies erwarten ließe.

Wer vor diesem Hintergrund feststellt, ich würde mit Kritik nicht umgehen können, der springt vielleicht ein wenig kurz. Ich möchte über Konzepte streiten. Und über Fakten. Das dürfen unsere Bürger erwarten.

 

 

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4 Kommentare

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      Liebe mutige anonyme Schreiberin, wenn Sie die Zeilen gelesen haben stellen Sie fest, dass nicht um Recht oder Unrecht geht. Es geht darum, Fakten anzuerkennen und aus diesen Schlüsse zu ziehen. Es geht darum, mit einr Stimme zu sprechen. Egal, mit wem man redet. Ob im Rat oder auf der Straße. Hier gehts nicht um eine Misswahl oder ums Ego. Hier geht es darum, dass man seine Gegenposition begründen und ernsthafte Alternativen aufzeigen muss. Sonst blockiert man nur. Wir haben in diesem Jahr eine Reihe von Beschlüsse gefällt, die ich persönlich nicht stütze, diese aber umsetze, weil die Mehrheit es so wollte. Ich denke, dies sollte die Grundlage sein.

  1. …von dem in letzter Minute geborene Plan ein Museum einzurichten…., liegt die letzte Minute nicht schon Monate zurück? Wo ist ihre Ehrlichkeit?
    Oder hat Herr Neubauer doch immer Recht? s.o.

    Antworten

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      Lieber Anonymous (so heisst es richtig, denke ich) In letzter Minuten bedeutet, dass ein ewig bekanntes Thema nun herangezogen wird, weil es offensichtlich nun gar keine andere Idee mehr gibt. Das Konzept ist bekannt und ich selbst habe darüber bereits öffentlich gesprochen. Auch habe ich bereits vor Monaten im Rat die Variante Museum erläutert und erklärt, warum dies nicht funktionieren wird. Was also ist daran nicht wahr? Im Übrigen gilt weiterhin: 11 Monate hatten alle Zeit, ein Konzept neben das eine zu legen. Dies hat niemand getan. Jetzt, vier Wochen vor Entscheidung, wird händeringend nach einem letzten Argument gesucht? Geht es hier um die Sache? Eher nicht, denn für diese war ein Jahr Zeit. Und wir haben viele Varianten geprüft. Und wer ein Museum möchte, der mag mal meine Kollegen anrufen und fragen, was die so in die Finanzierung ihrer Museen stecken. Nach allem was ich weiß, können wir dies nicht. Im übrigen werden normalerweise anonyme Anfrage (auch im Stadtrat nicht) behandelt. Aber dies nur mal so zu Ehrlichkeit und Offenheit.

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