Nach der Wahl – Wie es nun weitergeht….

Der Wahlsonntag liegt nun schon drei Tage zurück. Die Sieger stehen fest, die Sitze sind verteilt. Doch wie geht es nun weiter? Wann tritt der Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen? Eine kleine Aussicht auf das Weiter und ein paar persönliche Worte an die Wahlsieger.

Wenn es um die weiteren Termine geht, kennt die Antworten auf diese Fragen die Sächsische Gemeindeordnung. Und diese sagt: Die Wahlperiode der vorherigen Stadträte endet am 31. Mai. Die der neuen Stadträte beginnt am 1. Juni.

Aber: Die neu gewählten Stadträte treten ihr Amt erst nach der Feststellung der Gültigkeit der Wahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde an (nach positiver Prüfungsentscheidung bzw. nach ungenutztem Ablauf der Prüfungsfrist von einem Monat).

Mit diesem Zeitpunkt sind die neu Gewählten nunmehr Stadträte (=Amtsantritt). Unverzüglich nach dem Amtsantritt ist die konstituierende Sitzung anzuberaumen (=Zusammentritt). Bis zum Zusammentritt führt der bisherige Gemeinderat die Geschäfte weiter, damit die Gemeinde handlungsfähig bleibt. Das bedeutet: Bis zur Bestätigung durch das Landratsamt bleibt erstmal alles, wie es ist.

Soweit wir Anfang nächste Woche einen Termin im LRA bekommen – dieses ist bereits mit den Europa- und Kreistagswahlen schwer beschäftigt – wird unser Hauptamtsleiter die Unterlagen überbringen. Ab da hat das LRA einen Monat Zeit die Rechtmäßigkeit der Wahl zu prüfen. Es wird seitens des LRA damit gerechnet, dass diese Prüfung drei bis vier Wochen dauern wird, sodass die Feststellung der Gültigkeit der Wahl wohl erst ab der 25./26. KW erfolgen wird. Die erste Sitzung des neuen Rates wird somit erst Ende Juni möglich sein – es sei denn die Prüfung erfolgt unerwartet schnell.

Wir müssen also alle noch ein wenig Geduld aufbringen. Bis dahin geht alles seinen gewohnten Gang. Ich selbst bin derzeit ohnehin in einem Kurzurlaub. Der Zeitpunkt war günstig, denn es war klar, dass nach der Wahl erst einmal deren Prüfung steht. Da der Wahlkampf nun zuende ist, darf ich mich auch wieder zu der von mir initiierten Liste DeinAugustusburg äußern. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, vier sehr gute Köpfe in den Rat zu bringen. 26 Prozent für etwas, das vor kurzem noch eine Idee war, dies macht mich stolz. Ich gratuliere ausdrücklich den vier Vertretern der neuen ELF. Und ich danke für den Einsatz aller für die Sache. Ich bin mir sicher, dass wir eine gute Arbeit leisten werden und jene, die uns ihre Stimme gaben, nicht enttäuschen werden. Auch und besonders mit der Unterstützung derer, die es „noch nicht“ geschafft haben.

Gratulieren möchte ich auch den anderen Wahlgewinnern sehr herzlich. Stellvertretend für alle spreche ich jedoch zweien meinen besonderen Dank aus, dass sie noch einmal kandidiert haben. Besonders deshalb, weil ich weiß, dass beide der Politik einst enttäuscht den Rücken gekehrt hatten. Da ist zum einem der erfahrene Wiederkehrer Dietmar Katzoreck. Auch wenn er nicht auf unserer Liste steht: Mein Kompliment für ein derart grandioses Wahlergebnis. Er allein hat fast den Unterschied zwischen Wählerliste und DeinAugustusburg gemacht. Da wir in meinen ersten sechs Monaten bereits gut zusammengearbeitet haben, sehe ich den nächsten 5 Jahren mit Freude entgegen. Ebenso freue ich mich, dass mit Thomas Leiter ein weiterer, sehr engagierter und konstruktiver Ortschaftsratschef den neuen Anlauf erfolgreich zuende gebracht hat. Auch hier freue ich mich sehr.

Ich gehe davon aus, dass wir im neuen Rat zu einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit finden werden. Darauf freue ich mich sehr.

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