Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt

Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.

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Jetzt geht es los!

Der erste Doppelhaushalt der Stadt Augustusburg wurde in dieser Woche seitens der Kommunalaufsichtg bestätigt. Damit haben wir grünes Licht für den erste Doppelhaushalt der Stadt, der eine ganze Reihe wichtiger Projekte beinhaltet. Veröffentlicht ist der Beschluss der Haushaltssatzung im aktuellen Amtsblatt. Doch Details gibt es im Beschluss ja keine, weil dieser auf den sehr umfangreichen Haushalt referenziert. Hier also noch einmal die wichtigsten Projekte der Jahre 15/16. Nicht erwähnt sind hier Vorhaben wie beispielsweise die neue Jugendarbeit, die Neugestaltung der Bibliotheken oder die Torismusprojekte. Diese Positionen summieren sich in diesem Jahr auf rund 70 TEUR. Ein mehr als Vielfaches dessen, was hier früher eingesetzt wurde. Nun einige der größeren Vorhaben im Überblick.

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Haushaltsklausur eröffnet Diskussion um Etat von 2015/16 – Drei Millionen Euro sollen investiert werden

Nach interner Vorbereitung beginnt nun die offizielle Diskussion um den Doppelhaushalt der Jahre 2015 und 16. In einer Haushaltsklausur, die am morgigen Samstag stattfindet, werden wir erstmals gemeinsam mit dem Stadtrat über das umfängliche Zahlenwerk sprechen, das in den kommenden zwei Jahren bei einem Gesamtvolumen von rund zehn Millionen Euro  Investitionen  in Höhe von knapp drei Millionen Euro vorsieht. Die wesentlichen Punkte dabei: Der Neubau der Jahnkampfbahn, die neue Kleinsportanlage in Erdmannsdorf und eine Buswendeschleife ebenfalls an unserer Grundschule. Auch dabei der Abschluss der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan), des B-Planverfahrens Rosts Wiesen und der eventuelle Neubau einer Touristinformation. Darüber hinaus im Focus: Die Planung einiger wichtiger Projekte wie dem Neubau der Schönthalbrücke Hennersdorf und der Umbau der alten Schule Grünberg zum neuen Ortszentrum, die dann per Förderantrag gestaltet werden sollen.

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