Wir brauchen Ihre Stimme! Für ein Umdenken beim Ausbau des schnellen Netzes in Mittelsachsen!

Seit Monaten läuft die Digitalisierungskampagne der Bundesregierung. Ziel war es, gerade strukturschwache Regionen zu erschließen und dort Zukunftschancen zu sichern. Das war der Ansatz. Inzwischen ist klar: Der eingeschlagene Weg, das wohl wichtigste Zukunftsprojekt Deutschlands auf kommunaler Ebene und damit in der Verantwortung der Städte und Gemeinden abzugeben, war der falsche Weg. Ungeklärte Rechtsfragen, überkomplexe Antragsverfahren und teure, nicht abgestimmte Einzelplanungen führen zu millionenschweren Projekten, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit von den Verantwortlichen nicht mehr nachvollzogen und verantwortet werden können.

Überforderte Kommunen müssen Projekte verantworten, deren Ausgang und späterer Betrieb kaum abschätzbar sind. Stadt- und Gemeinderäte müssen über Sachverhalte befinden, die hoch komplex sind und müssen dies verantworten. Zudem übersteigt die Finanzierung der Eigenanteile dieser Projekte im Regelfall die Finanzkraft gerade finanzschwächerer Kommunen. Wir sagen: Eine solche Aufgabe ist aus unserer Sicht kein kommunales Projekt. Es ist eine Bundes- mindestens aber eine Landesaufgabe.

Niemand käme auf die Idee, bei dem Bau einer Autobahn die 100 Bürgermeister der auf der Strecke liegenden Kommunen damit zu beauftragen, politische Mehrheiten dafür zu organisieren, Baurecht zu schaffen, Förderanträge zu stellen und zudem noch einen Eigenanteil der Finanzierung aufzubringen. Warum? Weil eine Autobahn als wichtige Infrastruktur gilt, die unbedingt umgesetzt werden muss. Und man hier nicht akzeptieren könnte, wenn dies in nur einer einzige Kommune auf dem Weg schief ginge. Bei Datenleitungen sehen wir das im Jahr 2017 anders. Eigentlich ein Unding in Zeiten der Digitalisierung.

Dazu kommt, dass diese Praxis auch zu einer Ungleichbehandlung von großen Städten und dem ländlichen Raum führt. Während in Ballungszentren in der Regel der Wettbewerb um die dort zahlreichen Kunden dazu führt, dass die Kommunikationsanbieter auf eigene Kosten ausbauen und die Kommunen kaum bis gar nicht belastet werden, müssen kleinere Kommunen große Summen aus den knappen Eigenmitteln einsetzen, um den Anschluss nicht zu verpassen. Auf der Strecke bleiben Aufgaben, die wir eigentlich zu leisten haben, denn das Geld fehlt an andere Stelle wie beim Straßenbau oder in Schulen und Kitas. Das ist nicht nur eine Ungleichbehandlung des ländlichen Raumes, sondern zudem auch technologisch der falsche Weg. Denn was entsteht ist ein Flickenteppich von Einzelnetzen, der den Anforderungen der Zukunft nicht gerecht wird. Denn diese fordert wirklich schnelle und kohärente Netze, die zuverlässig auf Gigabit-Basis funktionieren. Dies wird auf diesem Weg nicht erreicht werden. Von den Regionen nicht zu sprechen, die die Aufgabe gar nicht bewältigen können.

Wenn wir als Bürgermeister diese Probleme ansprechen heißt es: Sie bekommen doch 90 % gefördert! Machen Sie doch einfach! Doch dies geht am Kern des Problems aus den angeführten Gründen vorbei. Denn es geht um Kompetenzen, Kapazitäten und am Ende auch um die Frage, wie die Eigenanteile und der spätere Betrieb finanzierbar und verantwortbar sind. Wir befürchten, dass viele Kommunen auf der Strecke bleiben, weil sie diese drei Voraussetzungen nicht schaffen können und deshalb auf Jahre hinaus von dieser Entwicklung abgekoppelt werden. Mit Konsequenzen, die kaum absehbar sind.

 

Wir sagen deshalb:

Der Prozess der Breitbanderschließung muss komplett neu definiert werden,

weil:

 

  1. Die Ausbauziele von 50 MBit schon vor Beginn der Umsetzung überholt sind.
  2. Viele Kommunen mit Planung, Durchführung und Finanzierung überfordert werden.
  3. Keine zukunftssicheren Netze entstehen, weil jede Stadt oder Region eigene Lösungen sucht und umsetzt.
  4. Der ländliche Raum gegenüber den Ballungsgebieten schlechter gestellt ist.
  5. Die Gesamtfinanzierung für einen bundesweiten Ausbau nicht ansatzweise ausreichend ist.
  6. Die führende Wirtschaftsnation der Welt so den bereits jetzt bestehenden Rückstand im weltweiten Vergleich nicht aufholen kann.
  7. Das Förderverfahren kaum zu beherrschen und die Folgen eventuell falschen Handelns kaum zu übersehen sind.
  8. Die Breitbanderschließung die wohl wichtigste Aufgabe für die Zukunftsgestaltung in unserem Land ist und deshalb nicht auf kommunale Ebene delegiert werden kann.

 

Wir fordern das Land Sachsen auf, die Umsetzungsstrategien zu überdenken und den Prozess neu zu ordnen. Dieser wichtige Prozess muss eine zentrale, strategische Ausrichtung und Steuerung haben. Wir brauchen eine zentrale Steuerung und Planung, sowie ein klares Finanzierungsmodell, das es auch schwächeren Kommunen ermöglicht, an dieser Entwicklung zu partizipieren. Internet ist Daseinsvorsorge und eigentlich Grundrecht. Wenn wir unseren Bürgern und Unternehmen die Teilhabe an einem modernen, zukunftssicheren Netz nicht ermöglichen können, werden wir keine Zukunft haben. Wirtschaft, Bildung, moderne Mobilität, Gesundheitsvorsorge – dies alles ist künftig von dieser Basisinfrastruktur abhängig, die wir heute schaffen müssen. Scheitern wir dabei, werden gerade strukturschwache Gebiete noch weiter abgekoppelt werden. Das darf nicht passieren.

Unterstützen Sie diese Petition mit Ihrer Stimme! Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft.

 

Dirk Neubauer
Bürgermeister der Stadt Augustusburg

 

 

Stimmen Sie ab! Für eine sinnvolle Breitbanderschließung.

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Vom Ehrenamtsaufruf und wie es nun weiter geht…

Ja, es war sicher ein wenig plakativ, das Vorwort des April-Stadtanzeigers. Aber es hat erreicht, was es sollte: Wir reden nun über das Ehrenamt und wie wir es künftig gestalten. Das sollte erreicht werden. Und es wurde sogar noch ein wenig mehr daraus, denn innerhalb weniger Tage erhielten wir gleich fünf verbindliche Meldungen gerade von jüngeren Menschen, die sich ganz konkret interessieren. Und zumindest die Besatzung der Bibliotheken ist nun erheblich aufgestockt. Ein guter Anfang meine ich. Nach einer Zusammenkunft aller Vereine der Stadt, die voll und ganz hinter der Aktion stehen, haben wir beschlossen, in den künftigen Anzeigern konkrete Gesuche der Vereine zu veröffentlichen. Also Wer sucht Wen und wofür. Zudem haben wir als Stadt beschlossen, das vorhandene Pluspunktsystem für unsere Touristen auch für aktive Ehrenamtler der Stadt zu öffnen. Bedeutet: Nicht nur unsere Gäste, die für die Zahlung der Kurtaxe unter Vorzeigen der Kurkarte bei 15 Gewerbetreibenden der Stadt Vorteile erhalten, auch unsere freiwilligen Helfer sollen künftig in diesen Genuss kommen. Ein entsprechendes Anschreiben an unsere Gewerbetreibenden ist in Arbeit und wird noch im April versendet. Dann werden wir sehen, was wir hier anbieten können und wer diese Aktion mitträgt. Es ist eine Geste und ich hoffe, es werden sich möglichst viele Anbieter der Aktion anschließen.

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Seit heute Sozialdemokrat.

Liebe Augustusburger, es war ein langer Weg, ein langer Prozess. Ich bin seit heute Abend Mitglied der SPD. Ich, der niemals in eine Partei eintreten wollte, der in seinem Leben zwei Wählerlisten mit gegründet hat und als unabhängiger Bürgermeister wurde. Der diesen Gebilden sehr kritisch gegenüber stand (und auch noch immer steht). Ich habe mich entschieden, Farbe zu bekennen. Jetzt, wo alles auf den etablierten Parteien herumhackt. Was in aller Welt ist da passiert? Ich will versuchen, dies zu erläutern.

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Altstadt 2020 und wie wir mit #diStadt in die neue Zeit starten

Sie haben es wahrscheinlich in der Freien Presse gelesen, denn es war ja kaum zu übersehen: Ins Lehngericht zieht wieder Leben ein. Der Chemnitzer Unternehmer Lars Fassmann ist gerade dabei, das Objekt zu erwerben. Wir wollen gemeinsam ein Kultur- und Coworkingcenter entwickeln. Was bedeutet das? Zum einen, dass der Saal wiederbelebt werden soll und endlich wieder Kino, Musik, Theater und vieles mehr im Zentrum ein Zuhause findet und auch die Aktivitäten des Kulturfördervereins wieder ein Dach über den Kopf bekommt. Zum anderen bedeutet es, dass wir auch versuchen wollen, moderne Arbeit anzusiedeln. Sie alle wissen, dass ich mich der Digitalisierung verschrieben habe. Ich glaube, dass diese eine große Chance für Städte im ländlichen Raum bedeutet. Zum einen werden Arbeit und Ort entkoppelt, was ungeheuer viele Möglichkeiten mit sich bringt. Gerade für die jüngeren Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen wollen. Zum anderen können wir viele Probleme auf diesem Weg lösen, die sonst ungelöst blieben. Besser medizinische Betreuung, besser Bürgerservices, bessere Versorgung im täglichen Leben gerade für ältere, nicht mehr so mobile Menschen – die Palette der Möglichkeiten ist beinahe unendlich. Dies alles wird durch das Projekt #diStadt nun in Angriff genommen. Mit starken Partnern wie der KOMSA, der enviaTel, der KISA oder der Chemmedia AG.

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Breitband: Kurs korrigieren, bitte!

Schnelles Netz. Alles wollen es, wir alle brauchen es und gerade im ländlichen Raum ist der konkurrenzfähige Ausbau des Netzes nicht mehr oder weniger als eine Überlebensfrage. Doch was wir gerade umsetzen, der Weg, die Vorgaben und auch die Finanzierung für dieses große Ziel sind nicht ansatzweise dafür geeignet, Zukunft zu machen. Im Gegenteil. Korrigieren wir nicht den Kurs, werden wir die größte Chance dieses Jahrhunderts schlicht und ergreifend verpassen. Zu wenig Geld, dezentrale, überkomplexe  Verfahren. Dies alles wird den  damit heraus- und überforderten Kommunen übergeholfen.  Dazu ein Ausbauziel, das mit 50 Mbit in drei Jahren schon jetzt ins Museum gehört. Wenn wir so weitermachen, brauchen wir gar nicht erst beginnen. Wir brauchen einen Kurswechsel. Sofort. Denn ansonsten wird eine der führenden Industrienationen in der digitalen Bedeutungslosigkeit versinken.  Berlin, Brüssel – Kurswechsel bitte!

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Nun geht´s an den Tourismus – Kleinstadtmenschen und andere Vorhaben

Nun ist es endlich soweit. Nachdem wir in den letzten zwei Jahren erst einmal eine Menge Alt-Probleme beräumt und neue Projekte begonnen haben, die einfach prioritär notwendig waren und diese nun in die Umsetzung gehen, wenden wir uns nun dem Tourismus zu. Nach der Neuaufstellung Flächenutzungsplan, Fertigstellung Grundschule und Neubau Schulsportplatz, Jahnkampfbahn, Buswendeschleife, Breitbanderschließung, Abriss alte Baumwolle und Sanierung alte Grundschule Grünberg – alles Projekte, die nunmehr in der Antragssschleife, bereits begonnen oder inzwischen fertig sind – widmen wir und jetzt dem eigentlichen Lieblingsthema meinerseits. Auftakt ist ein Förderantrag für eine Tourismuskonzeption, die die Grundlage für einige Umgestaltungen in diesem Bereich einleiten soll. Dieses Konzept brauchen wir, um weitere Projekte schließlich genehmigungsfähig darstellen zu können. Inhalt ist die Frage, welche der vielen Konzeptideen die geeignetsten sind, die touristische Entwicklung anzukurbeln. Von der Umgestaltung des Weges hoch zum Schloss, über das Projekt Kleinstadtmenschen (www.kleinstadtmenschen.de) bis hin zu einem möglichen Bau des noch fehlenden Teilstückes eines Schlossrundweges durch den ehemaligen Schulgarten. Und während wie ab dem 8.8. endlich das Eingangstor in die Stadt (Straße an Friedhof) von einem Steinacker zu einem wirklichen Schmuckstück verwandeln, startet nun die weitere Planung.

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Neues zur S236: Bau wird in Teilabschnitte aufgeteilt

Ich habe es im Amtsblatt schon kurz umrissen. Jetzt noch eine Erklärung hier an dieser Stelle. Wie Sie wissen, wird die S236 saniert. Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen mehr diskutiert als dieses und die gut gemeinte Infoveranstaltung für mehr Klarheit brachte nun nicht wirklich neue Erkenntnisse. Nach verschiedenen Diskussionsrunden und Interventionen unsererseits hat sich das Projekt nun geändert. Da die Sanierung des innerörtlichen Teilstückes geplant wurde, ohne die Stadt dabei einzubinden, ergaben sich hieraus Probleme, die wir als Stadt nicht so ohne Weiteres und über Nacht lösen konnten, denn: Die Sanierung der Bordsteinkanten – eigentlich bei deren Zustand und dem geplanten Sanierungsprojekt Pflicht – ist Sache der Kommune. Und da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht wussten, dass innerorts gebaut werden soll, haben wir diese Mittel auch nicht eingeplant. Angesichts der zu erwartenden Summe auch nicht eben etwas, was wir so ohne Weiteres stemmen könnten. Von der fehlenden rechtlichen Grundlage dafür mal ganz abgesehen. Die anschließenden Diskussionen führten nun dazu, dass das Projekt in zwei Abschnitte geteilt wird. Zuerst wird nun außerorts gebaut. 2017 folgt dann das innerörtliche Projekt. Somit ist nun Zeit dieses zu planen und die notwendigen Mittel dafür „zu finden“. Auch nicht einfach, aber irgendwie sicher machbar.

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Verkehrsüberwachung liefert erste Daten

Es gab diesbezüglich auf Facebook ja bereits eine kleine Debatte, die streckenweise zeigte, was der eine oder andere von Regeln hält. Ich denke, dies kommentiert sich selbst. Nach der ersten Woche Verkehrsüberwachung haben wir die ersten Daten und sind uns bereits jetzt sehr sicher, dass es eine gute Entscheidung war, dieses Gerät anzuschaffen.

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Was der #BREXIT auch uns zu sagen hat

Nein, hier geht es nicht um große Politik. Hier geht es um den Mikrokosmos darunter. Unsere kleine Welt, die aus dem BREXIT ebenfalls Schlüsse ziehen kann. Denn hieraus können aus wir unsere Ableitungen ziehen. Welche? Ganz einfach. Nämlich zu lernen, was Populismus, ungelöste Generationenkonflikte und mangelndes Politikinteresse in Verbindung anrichten können. Diese Entscheidung jedenfalls macht deutlich, dass die Folgen dieser Melange verheerend und irreparabel zugleich sein können. Eine Meinungsäußerung.

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S236 – Das machen wir nochmal

Manchmal läuft es nicht so, wie man es sich wünscht. Bei der heutigen Bürgerkonferenz zur Sanierung der S236 blieben viele Fragen offen. Das ist leider so und dies hat einen Grund: Leider wurde erst heute die Vergabe an die Baufirma vorgenommen, so das entgegen meinem eigentlichen Ansinnen heute auch noch kein Verantwortlicher der bauausführenden Firma anwesend sein konnte. Da bei einem solchen Vorhaben aber eben diese ausführende Firma den Ablauf definiert, konnte heute auch nicht abschließend geantwortet werden. Es tut mir leid, dass wir heute nicht das bieten konnten, was wir eigentlich vor hatten und in den vergangenen Inforunden auch hinbekommen haben. Und deshalb ist klar: Wir werden zum einen die heute gestellten Fragen schnellstens stellvertretend klären und die Antworten öffentlich machen. Und zum anderen werden wir und darum, kümmern, dass es eine solche Runde noch einmal geben wird. Zwar sind es nur noch zwei Wochen bis zum wahrscheinlichen Baubeginn am 5.7. – aber irgendwie wird sich das arrangieren lassen. 

Ich mache mir dennoch keine Sorgen, dass die heute angesprochenen Dinge allesamt zu regeln sind. Wir haben in den vergangenen Monaten bei anderen Baumaßnahmen dies auch immer organisieren können. Fakt ist, dass eine Maßnahme dieser Dimension immer auch Beeinträchtigungen mit sich bringen wird. Fakt ist aber auch, dass die Absprachen mit den ausführenden Unternehmen immer funktioniert haben. Dafür gibt es Baubesprechungen, an denen wir auch einwirken können. Auch wenn es heute nicht erschöpfend war – Wir werden uns kümmern. Wichtig ist, dass das Projekt stattfinden kann und wir endlich wieder eine intakte Verbindung nach Chemnitz bekommen. Alles andere liegt jetzt daran, wie gut wir alle miteinander sprechen. Wir werden uns morgen darum kümmern, die wichtigsten Klärungen anzuschieben und einen neuen Termin für eine erneute Info anzuberaumen.  Ich danke allen, die da waren und bitte um Nachsicht.