B-Plan Rosts Wiesen: Kompromiss mit Rodelbahn

Sie haben es in der Freie Presse gelesen: Der B-Plan Rost Wiesen wird in einer verkleinerten Form zunächst ohne den neuen Skihang zuende geführt. Dies war nötig, da der Fördermittelgeber nach sieben Jahren endlich ein Ergebnis sehen möchte. Es drohte die Fördermittelrückzahlung in einer Dimension, die uns über Nacht zahlungsunfähig gestellt hätte. Wochenlang habe ich um einen Kompromiss verhandelt und nun haben wir diesen gefunden. Das Verfahren wird in eine kommunale Angebotsplanung umgewandelt und umfasst nur noch das derzeitige Gebiet und die Winterrodelbahn sowie den Bau einen Beschneiteiches. Somit werden wir als Stadt die Fertigstellung finanzieren. Bisher hatten der Mitteldeutsche Verkehrsverbund und die AFR als Betreiber das verfahren im wesentlichen finanziert.

Persönlich finde ich es bedauerlich, dass die Fronten der Befürworter und Gegner des Projektes so verhärtet sind, dass ein Kompromiss in diesem Verfahren in einer überschaubaren Zeitspanne möglich gewesen wäre. Ich sage auch: Dies ist nicht das Ende des Vorhabens. Wenn der Betreiber dies weiterhin möchte, muss dann ein weiteres B-Plan-Verfahren folgen. Rechtlich ist dies weiterhin möglich.

Wie Sie wissen, sage ich offen, was ich denke. Und ich denke, wir sollten alle mit einem gewissen Abstand noch einmal betrachten, wie der Prozess bisher gelaufen ist und ob wir dies nicht besser machen könnten. Mit der gebotenen Transparenz und Ehrlichkeit auf der einen und einer unvoreingenommenen Kompromissbereitschaft auf der anderen Seite kann man ein solches Projekt auch anders miteinander diskutieren. Warum ich das sage? Weil Entwicklung einer Stadt immer Kompromiss sein muss. Nicht alles, was wir tun müssen, wird auch von jedem und allen getragen werden. Wichtig ist dabei, dass niemandes Interesse dabei  unter die Räder gerät. Aber: 100 % können es auch nicht immer sein. Will sagen: Ein solches Verfahren beinhaltet Prüfverfahren und Abwägungspunkte und sorgt eigentlich bei richtiger Handhabung dafür, dass allseitig Interessen gesetzeskonform gewahrt werden.

Wenn wir uns gemeinsam in den kommenden Jahren entwickeln wollen, werden wir Kompromisse schließen müssen. Ob es ein Bau eines Supermarktes wäre oder eben die Erweiterung eines Skigebietes, das inzwischen auch über 100.000 Besucher in unsere Stadt bringt. Es werden immer die Interessen vieler Menschen berührt sein. Und hierbei ist es wichtig, dass man sachlich und faktisch miteinander spricht. Un dies meint nicht nur jene, die sich als Gegner sehen. Das meint auch die, die etwas planen, also auch uns als Stadt. Das ist, was ich mir für künftige Planungen wünsche.

 

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8 Kommentare

  1. Gibt es eine pro- und kontra Argumentenliste für Plan A und Plan B? Was sind die Argumente der Gegner des Projektes? Aus meiner Sicht spricht mehr für das Projekt als gegen. Und ich denke aufgrund solch einer Liste muss auch die Stadtverwaltung eine klare Position nehmen. Also, „führen und schlichten“ statt nur „schlichten“.

    VG
    Simo

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    1. Hallo zurück, wir haben heute noch einmal mit dem zuständigen Planungsbüro die weitere Vorgehensweise besprochen. Im Januar wird sich zunächst der Stadtrat damit beschäftigen und danach – so wir hier den Auftrag dafür bekommen – werden wir die Planungen anpassen. Danach werden wir ohnehin erneut öffentlich diskutieren, da der neue Plan ebenfalls wieder ausgelegt wird. In diesem Zusammenhang planen werden wir eine Informationsveranstaltung, um den neuen Stand selbst auch vorstellen und erklären zu können. Das heisst: Wir wollen nicht nur schlichten, sondern das Verfahren auch führen, wie Sie richtig sagen. Allerdings brauchen wir dafür zunächst das Mandat und dann einen neuen Planstand, den man auch öffentlich abwägen kann.

    2. Danke für die Antwort. Ich werde das Thema mit Interesse folgen. Viel Erfolg wünsche ich Ihnen!

  2. Sehr schön dargestellt!
    Die Welt besteht aus Kompromissen und auch hier sollten welche gefunden werden, denn dazu ist schließlich ein solches (Abwägungs-) Verfahren da! Wer stur auf seinem Standpunkt verharrt, hat Demokratie nicht begriffen oder ist, im schlimmsten Fall, ein schlechter „Verlierer“?!
    Viel Erfolg wünsche ich allen Initiativen, die unsere Stadt und Region attraktiver und damit zukunftsfähig machen!

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  3. Gratulation Augustusburger. Gratulation Herr Bürgermeister. Das ist vielleicht nicht das Ende der Ideen, aber es wird definitiv das Ende einer Skitouristischen Entwicklung in Augustusburg sein. Denn wer glaubt, daß sich ein PRIVATER Investor finden wird der voraussichtlich 6-stellige Planungskosten in ein derartiges Verfahren mit ungewissem Ausgang und hohem Streitpotential investiert, der ist einfach nur blauäugig. Sofern die Gemeinde/Stadt nicht die Grundlagen (Planung) für eine Investition schafft, wird es auch keinen Investor geben, der bereit ist, dort zu investieren.
    Viele andere Gemeinden und deren Bürger wären froh in ihrem eigenen Ort derat risikobereite Unternehmer zu haben wie es Sie in Augustusburg gibt. Ich kann die Skihangbesitzer nur bestärken; investiert weiter, vielleicht in andere Projekte, aber vielleicht auch in anderen Orten. Es git genügend Gemeinden wo auch die Räte und Bürger hinter euren Vorhaben stecken.

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    1. Vielen Dank für die Wortmeldung. Ich kann Ihre Position verstehen. Teilen kann ich sie nicht, denn die Situation, in der wir uns jetzt befinden, ist hausgemacht und in sieben langen Jahren gewachsen. Jetzt stehen wir an einem Punkt, an dem es kaum Spielraum gibt. Es sei denn, man lässt sich auf ein unverantwortliches Spiel ein, das – wenn es schief geht – die finanzielle Situation einer gesamten Stadt in Frage stellt. Vielleicht warten Sie die offizielle Vorstellung er jetzigen Variante erst einmal ab, bevor Sie diese verdammen, denn daraus ist ersichtlich, dass ein weiteres Verfahren – so es die Investoren wollen – erstens möglich und zweitens nicht in der von Ihnen genannten finanziellen Größenordnung zu verorten ist. Zudem ist dieses Vorgehen auch lange mit den Investoren diskutiert und abgewogen worden und ich bin froh, dass man auch dort die Notwendigkeiten und Realitäten gesehen hat und sieht. Auch wenn sich die Begeisterung in Grenzen hält, was ich verstehen kann. Sie können mir glauben, dass eine solche Entscheidung keine leichtfertige ist. Ganz im Gegenteil. Wir haben gemeinsam nach Wegen gesucht, wie verschiedene Lösungen aussehen könnten. Dies ist schon deshalb geboten, weil die AFR ein wichtiger Partner in Sachen Tourismusentwicklung ist. Und gerade letzteres wollen wir in den nächsten Jahren befördern. Entschieden ist zudem noch nichts. Wir werden im Januar im zuständigen Ausschuss (und hier im öffentlichen Teil) darüber beraten. Dann werden wir noch einmal öffentlich informieren und erst dann wird entschieden.

    2. Ich kann nachvollziehen, dass jetzt aus finanziellen Gründen faktisch eine Notbremse gezogen wird. Sie als Bürgermeister haben ja auch die Entwicklung der letzten 7 Jahre nicht maßgeblich zu vertreten, aber dafür die Aufgabe alles auszubaden. Dieser Schritt kann aber nur ein Schritt auf einem langen Weg sein. Als wichtigste Aufgabe der Stadt UND ihrer Bürger muss es sein, potentiellen Investoren zu zeigen, dass Sie in dieser Stadt willkommen sind. Das sieht momentan nach außen nicht so aus. Egal ob es Hotelbetreiber oder Investoren für Freizeit-, Ski- oder Wellneseinrichtungen sind. Diese gehen mit Ihrer Investition bereits ein erhebliches Risiko ein. Und dazu gehört es nicht nur Streit zu schlichten und den Ruf des „zänkigen Bergvolkes“ endlich mal abzulegen, sondern auch Rechtsgrundlagen und Rechtssicherheit für die Investoren zu schaffen. Dabei muss die Stadt nicht nur Ihre hoheitlichen Pflichtaufgaben erfüllen, sondern alle machbaren Möglichkeiten ausschöpfen um Investoren zu unterstützen, auch wenn es finanziell sicher nicht einfach sein wird, aber derartige Dinge könnten beispielsweise mit einer geplanten Tourismusabgabe gegenfinanziert werden. Für mich sieht es in dem Fall so aus, als ob die AFR in Zukunft mit Ihrer Skihangerweiterung allein gelassen wird. Aber ich werde das weitere Geschehen gern verfolgen und mich eines Besseren belehren lassen. Unabhängig davon Sage ich: Nicht nur die Stadt, sondern auch die Bürger müssen sich nach außen offen zum Tourismus bekennen. Die Stadt muss dazu Rechtsgrundlagen für Investoren schaffen. (Flächennutzungs sowie Bebauungspläne). Wenn Ihr den Investoren zeigt, dass Sie willkommen sind, dann werden Sie auch kommen. Und kommen die Investoren, kommen auch die Touristen. Mit den Touristen kommt die Kaufkraft und damit auch die Steuereinnahmen. Eine Gemeinde mit Steuereinnahmen, Arbeitsplätzen, Infrastruktur und sozialen sowie kulturellen Einrichtungen ist wiederum die Grundlagen für ein attraktives Wohnumfeld. (Ein schier endloser Kreislauf) Die Vorleistungen die dazu erbracht werden müssen, kann man aber nicht allein den Investoren aufbürden, denn diese lassen sich dort nieder, wo für Sie die besten Voraussetzungen sind. Und diese zu schaffen ist die Aufgabe der Stadt und Ihrer Bürger.
      Andere Orte wie z.B. Schöneck oder Eibenstock haben infrastrukturell wesentlich schlechtere Voraussetzungen gehabt, aber bisher die Kurve besser gekriegt. Also bevor Ihr Tourismus vermarktet müsst Ihr erstmal Tourismus entwickeln.

  4. Natürlich müssen wir erst entwickeln. Hier sind wir ja bereits auf dem Weg. Die Altstadtkonferenz, die einen Zukunftsweg umrissen hat, die Rückübertragung verschiedener Grundstücke, die Tourismusabgabe, das Parkraumkonzept und schließlich der geplante Aufbau einer Tourismus- und Marketinggesellschaft gemeinsam mit dem Schloss. In den vergangenen zwei Monaten haben wir Weichen gestellt, die in die richtige Richtung weisen. Leider sind wir im konkreten Fall auf Grund der bisherigen Verfahrensführung nicht mehr alleinige bestimmend.

    Für die Zukunft wird es uns gelingen müssen, unsere Bürger davon zu überzeugen, dass das was wir tun gut für alle ist. Wir werden viel Kraft darauf verwenden müssen, unsere Ziele und deren Sinn zu erklären. Eines ist sicher: Wenn es uns allen nicht gelingt, im Sinne der Sache Kompromisse zuzulassen, dann werden wir auch nichts entwickeln können. Und ja, wir werden die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Vielleicht wollen sie ja mittun? Ich lade Sie jedenfalls dazu ein, bei der nächsten Altstadtkonferenz dabei zu sein. Hier wollen wir eine Arbeitsgruppe gründen, die als unser Beirat bei der Neukonzeption unseres Tourismus arbeiten soll.

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