Neujahrsempfang mit guten Gesprächen

Ja, wir haben viel gelacht am Mittwochabend. Aber, dies war nicht alles. Ganz im Gegenteil. Auf dem Neujahrsempfang des Bürgermeisters wurden viele gute und konkrete Gespräche geführt. Zum Beispiel mit den Vertretern unserer Nachbargemeinden, mit denen wir nun sehr viel enger zusammenarbeiten werden. Konkret bei der weiteren Entwicklung der Rad- und Wanderwege werden wir zeitnah uns verständigen. Das ist eine gute Nachricht.

Und auch, dass rund 170 Gäste der Einladung gefolgt sich. Bürger, Vereinschefs, Unternehmer, Feuerwehrleitung, Kirchenvertreter – in dieser Breite kommen wjr selten zusammen. Und so konnte man im Saal vor Stimmengewirr der vielen Gespräche kaum etwas hören. Viele sagten mir hinterher: Gut, dass wir dies machen. Wir sind endlich mal wieder ins Gespräch gekommen. Und das ist wichtig. Wer miteinander redet, macht auch Gemeinsamkeiten aus und entdeckt vielleicht das eine oder andere, was man gemeinsam tun kann.

Ich habe mich an diesem Abend sehr gefreut, dass diese Gemeinsamkeit zu spüren war. Auch wenn ein solcher Abend Geld kostet – dieses ist auf diese Weise sehr gut angelegt. Wir werden sicher zeitnah das eine oder andere Projekt erleben, das hier seinen Ursprung nahm.

Weg frei für neue Projekte

In unserer letzten Stadtratssitzung ist der Rat meinem Vorschlag gefolgt und hat bei einer Enthaltung und einer Befangenheitserklärung wurde der Rückübertragung der alten Schule Grünberg, der Grundstücke Frankenberger Strasse und der alten Feuerwache an der Jahnkampfbahn zugestimmt.

Auf dem Weg hierher gab es dann nach monatelangem Einklang und mehreren Runden zum Thema dann doch noch plötzliche Bedenken, insbesondere ein Parkplatz an der Frankenberger Strasse würde sich für die Stadt nicht rechnen. Das es parallel dazu ein zeitgleich geäussertes privates Kaufinteresse gab, möchte ich nicht weiter kommentieren.

Fakt ist: Wir stellen nun den Antrag auf Rückübertragung. Zeitgleich werden wir jetzt die entsprechenden Projektplanungen beginnen, um rechtzeitig zum Bekanntwerden der neuen Förderrichtlinien bereit zu sein. Bezüglich der alten Feuerwache habe ich heute einen Termin bei der Sächsischen Aufbaubank um zu klären, ob wir Flutmittel für den Sportplatz Erdmannsdorf als Startkapital für einen sportlichen Neuanfang an der Jahnkampfbahn nutzten können. Dies ist aus meiner Sicht nötig, um nicht durch die immer wieder auftretenen Überflutungen von vorne anfangen zu müssen. Mit der Jahnkampfbahn und dem alten Feuerwehrgebäude wäre der Weg frei für die langfristige und nachhaltige Entwicklung einer zentralen Sportstätte für unsere Stadt.

In der Frankenberge wollen wir einen Parkplatz errichten. Die alte Grünberger Schule soll langfristig als Ortszentrum von Grünberg erhalten bleiben. Wie gesagt: Für alle Projekte bereiten wir nun Konzepte mit „Antragsreife“ vor.

Erste Haushaltslesung heute im Wehrhaus Augustusburg

Guten Morgen. Nach der ersten Vorberatung werden wir heute im Rat erstmals über den Haushalt diskutieren. Unsere Vorlage ist ambitioniert und setzt Schwerpunkte dort, wo in den vergangenen Jahren Sachen nicht zuende kamen. Oder – wie beim Stadtmarketing – noch nie wirklich begonnen wurden. Das Ganze ist darauf ausgerichtet, an verschiedenen Stellen Fundamente zu legen. Ja, wir haben einige Zahlen verändert und einige Positionen teils deutlich erhöht. Aber auf der anderen Seite können wir dennoch ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen. Das bedeutet: geplant ist ein leichtes Plus, das in die Rücklage gehen würde, wenn wir das alles so schaffen.

Ich hoffe, dass der Rat sich unseren Vorschlägen anschließt. Mit im Paket ist übrigens der Vorschlag, nach einem letzten kleinen Umbau das Stadthaus zum Rathaus zu erklären. Nach langer Überlegung zu allen Nutzungsideen erscheint derzeit einzig dieser Ansatz als sinnvoll. Schließlich haben wir 1,6 Millionen EUR investiert und eine intensive. Nutzung ist somit Pflicht. Zudem würde der Effekt wirklich zu einer Belebung der Altstadt beitragen. Es könnte ein erster Schritt sein. Im bisherigen Rathaus blieben das Einwohnermeldeamt und das Gewerbeamt. Zudem könnten dort auch Vereine tagen. Zudem verhandeln wir mit der Fördermittelbank über die Möglichkeit, dort Arztpraxen schaffen zu können. Die Lage des Hauses ist geradezu ideal für eine solche Nutzung.

Zudem sprechen wir heute mit der Feuerwehr über eine geänderte Satzung, die den finanziellen Aufwand der Verantwortlichen neu regeln soll. Deshalb tagt der Rat auch im Feuerwehrhaus, um sich zugleich ein Bild vor Ort machen zu können. Ich hoffe, dass es zu einer sachlichen Debatte kommen wird. Ich selbst halte diesen Austausch vor Ort für wichtig und richtig. Allerdings schränkt uns dies heute räumlich ein. Wir haben also heute nicht ganz so viele Plätze für Zuschauer. Aber keine Sorge. Der Haushalt wird bis zum 18. März verhandelt und zudem ja auch öffentlich ausgelegt. Es gibt also genügend Möglichkeiten, sich damit auseinanderzusetzen.

Die ersten 100 Tage sind vorbei

Die ersten 100 Tage sind vorbei. Ich hätte es vergessen, denn wir stecken inmitten vieler Prozesse, die beinahe jeden Tag komplett verschlingen. Aber eine hübsch eingepackte Schokolade, überreicht durch meine Sekretärin heute morgen, erinnerte mich daran. Dies und auch die freundlichen Worte des Personalrates im Namen der Mitarbeiter in der heutigen Dienstberatung haben mich sehr bewegt und mir gezeigt, dass es wohl keine schlechten 100 Tage gewesen sein können. In der Tat haben wir in kurzer Zeit gut zusammen gefunden und ich darf das Lob an meine Mannschaft zurückgeben. Wir haben eine gute Stimmung im Haus und ich denke man merkt es auch draußen, dass einiges anders ist. Es herrscht Aufbruch und darauf bin ich stolz.

Diese ersten 100 Tage waren spannend und ich denke, wir haben eine Menge erreicht. Wir haben einige Probleme lösen können oder sind kurz davor, dies zu erreichen. Wir haben die erste Altstadtkonferenz angeschoben und erste Wege aufgezeigt, die wir nun weiter erarbeiten werden. Wir haben die Parkgebühren eingeführt, die Planungsabläufe verbessert und einen Haushalt erarbeitet, der die Beseitigung weiterer, teils ewiger Baustellen ermöglicht und dennoch ausgeglichen ist. Vorausgesetzt, er wird vom Stadtrat so verabschiedet. Wir haben uns mit dem Schloss abgestimmt und die Weichen für ein zukünftig erfolgreiches Miteinander gestellt. Und: Wir haben die Grundlagen gelegt, die Finanzsituation der Stadt mittelfristig zu verbessern und eine Tourismusentwicklung zu ermöglichen, die langfristig der Weg sein wird. Und: Wir werden demnächst eine der ersten Grundschulen haben, die neue Lernwege mit iPads beschreiten wird. Und auch eine Stadt, die mit einem Jugendparlament die Brücke zwischen den Generationen schlagen wird.

Keine Frage. Es sind nur erste Schritte. Aber für recht kurze Zeit können wir – so glaube ich wenigstens – zufrieden sein. Ein Ruhekissen ist dies nicht. Was vor uns liegt ist gewaltig und wir werden viel verändern müssen, um unsere Ziele erreichen zu können. Mut macht neue Wege. Lasst uns also mutig sein.

Haushaltsaufstellung in der finalen Phase

Ja, wir sind spät dran. Eigentlich würde man meinen, dass eine Haushaltsaufstellung etwas ist, was man zur Jahresmitte für das Folgejahr beginnt bzw. idealer Weise abschliesst. Nicht so bei uns. Zum Amtsantritt war hier noch nichts geschehen und so ist es jetzt an uns, das Ganze voran zu bringen. Optimal ist anders, aber anders könne ja bekanntlich alle. Wir sind zwar noch in der Feinjustierung und der Stadtrat kennt auch noch nicht eine einzige Zahl. Klar ist aber schon jetzt, dass wir keine gute Position haben. Offensichtlich waren die Zahlen der vergangenen Jahre ein wenig schön gerechnet. Zudem kommt, dass wir einen investiven Rückstau in vielen Bereichen haben, den wir nun trotz schwieriger Zahlen beseitigen müssen.
Nun, wir werden es schaffen, denke ich und ohne dem Rat vorzugreifen, der natürlich ein absolutes Recht auf die konkreten Zahlen und die Beschlusshoheit über den Haushalt hat, möchte ich doch aufzeigen, welche Schwerpunkte ich setzen möchte.

Wir werden also in 2014 versuchen, die aufgeschobenen Arbeiten in der Grundschule und unserer Kita Buddelflink zu erledigen. Alles werden wir nicht schaffen aber ein gutes Stück sollte drin sein. Zudem werden wir diese Investitionszahlen über die kommenden drei Jahre fortschreiben, damit wir hier wirklich voran kommen und Verlässlichkeit entsteht.

Selbiges gilt für die Sportstätten. Hier allerdings hängt alles von einer Entscheidung der SAB (Sächsische Aufbaubank) ab, bei der wir eine Umwidmung der Fluthilfemittel, die für den Erdmannsdorfer Sportplatz genehmigt bekommen haben. Hier wollen wir versuchen, diese als Startinvestition für eine gemeinsame Sportstätte auf der Jahnkampfbahn freigegeben zu bekommen. Dies wäre langfristig sinnvoller, als diese Mittel aller zwei Jahre nach einem erneuten Hochwasser in eine somit nie endende Sanierung zu stecken. Wenn dies klappt, könnten wir gemeinsam mit einem privaten Investor die Jahnkampfbahn und die alte Feuerwache vereinen und den Grundstein für ein schönes und zukunftssichere Sportareal legen.

Aufbau der Tourismus und Marketing Gesellschaft. Hier werden wir die Mittel der Parkraumbewirtschaftung einsetzen. Ausserdem arbeiten wir an einer Tourismusabgabe, die dann zur Finanzierung herangezogen werden soll. Damit würden die neuen Wege auch neutral für den bisherigen Haushalt finanziert werden können. Und: Auch die Pflege unseres Wanderwegenetzes soll hieraus getragen werden. Eine grosse Aufgabe, die wir hier absichern müssen.

Das sind zumindest die Eckpunkte, die wir derzeit zu sichern gedenken. Natürlich haben wir auch noch eine Reihe anderer Aufgaben wie die Fertigstellung des Stadthauses etc.. Aber es ist hier nicht möglich, alles aufzuzählen. Fragen und Wünsche wie immer hier im Blog oder per Mail oder, oder, oder…

Zwischenstand Spenden für die Tabletts der Grundschule

Guten Morgen, gestern konnte ich den ersten Zwischenstand zur Spendenaktion bestaunen. In den ersten Tagen sind also 800 EUR zusammen gekommen. Das ist toll und ich danke allen Beteiligten dafür. Bitte nicht nachlassen, denn es fehlt noch ein wenig Geld, um die Sache rund zu machen. Wir haben in der Zwischenzeit die ersten Schritte eingeleitet. Wenn alles gut geht, dann haben wir im Februar dann alles zusammen und am Start und können zunächst das Lehrerteam einarbeiten. Ich bin sehr gespannt 🙂