Winterdienst neu organisiert

Morgen wird es wohl soweit sein. Der Winterdienst startet in die neue Saison. In diesem Jahr haben wir uns mit den Kollegen des Bauhofes auf eine Neuordnung verständigt. Das bedeutet: Wir werden gemeinsam testen, inwieweit ein Schichtsystem die anfallenden Arbeiten so entschärfen kann, dass wir zum einen einen guten Job machen und zum anderen den Riesenberg an Überstunden vermeiden können, denn: Diese Überstunden fehlen uns im Sommer, um die anstehenden Arbeiten der Grünpflege ausreichend abdecken zu können, weil die Kollegen diese im Sommer absetzen müssen, da wir als Gemeinde eine Auszahlung nicht leisten können. Zweiter Effekt: Die teilweise immensen Stundenlasten, die jeden einzelnen Kollegen in Spitzenzeiten treffen, können vielleicht vermieden werden.

Um es gleich zu sagen. Es ist ein Test. Wir werden also ausprobieren, wie wir in einem Zweischichtsystem zurecht kommen. Sollten wir merken, dass dies nicht funktioniert oder wetterbedingte Sondersituationen andere Handlungen notwendig werden lassen, werden wir wieder auf das bisherige System wechseln können. Danke an dieser Stelle an die Mitarbeiter des Bauhofes, die sich dazu bereiterklärt haben.

Parallel dazu sprechen wir nun mit Unternehmen, um uns für das Thema „Abtransport des Schnees“ zu wappnen. Auch dies war in den vergangenen Jahren bei Sonderlagen ein Problem, denn unsere Kapazitäten reichen nicht aus, um die teils extremen Schneemengen zu beseitigen. Hier wollen wir mit Rahmenvereinbarungen sicherstellen, dass wir im Notfall schnell und unkompliziert Hilfe bekommen können. Selbiges gilt für Räumkapazitäten im extremen Notfall. Last but not least – Wir werden gemeinsam auch Einschränkungen des Winterdienstes besprechen, die wir vornehmen, wenn nichts mehr geht. Auch hier ganz deutlich: Einschränkungen wird es nur dann geben, wenn wir extremste Wetterlagen haben. UND: Sollten wir diese auch beschließen, werden wir dies ZUVOR mit eventuell betroffenen Anliegern abstimmen. Es wird also nichts geschehen, was nicht gemeinsam besprochen ist. Dies alles ist wichtig, um im Ernstfall nicht überrascht zu werden und jederzeit Herr der Lage zu sein.

Ortsbegehungen wurden zu Ortsbegegnungen

Nun sind wir einmal durch. Heute – zum Volkstrauertag – haben wir die Ortsbegehungen zunächst abgeschlossen. Ich möchte es nicht versäumen, mich bei allen Ortschafts- und Stadträten und natürlich bei allen Bürgern zu bedanken, die diese Runden vorbereitet oder uns dabei begleitet haben. Ich danke für Fairness und Offenheit. Genau dies ist die Ebene, die eine Problemlösung auch braucht. Auch heute waren wir mit unserem Interesse an der Lage der Dinge nicht allein. Insgesamt waren es wohl an die 200 Bürger, die die vier Begehungen zu Begegnungen haben werden lassen. Und das ist gut und wichtig.

Zeit also, nun ein erstes Fazit zu ziehen. Wir haben an den vergangenen vier Sonntagen eine Menge erfahren über neue und viele alte Probleme. Wir haben mitgeschrieben und einiges auch bereits auf dem kleinen Dienstweg erledigt. Aus meiner Sicht muss ich sagen, dass ich sehr froh bin, dass wir diesen Weg gegangen sind. Und ich denke es war auch gut, dass ich dies nicht allein getan habe, sondern das auch das Hauptamt und der Bauhof teilgenommen haben. Danke auch an dieser Stelle an die Kollegen Zille und Limbecker, die ebenfalls ihre Sonntage investiert haben. Auch das ist nicht unbedingt selbstverständlich.

Wir erstellen nun eine entsprechende Liste, die all diese großen und kleinen Dinge bündelt. Diese werden wir dem Rat und vor allem den Mitgliedern des technischen Ausschusses übergeben, um in den Gremien gemeinsam eine Priorisierung zu erarbeiten. Von wichtig nach weniger wichtig. Und nicht von „Hennersdorf ist jetzt mal dran“ zu „in Grünberg ist auch mal was fällig“. Ist dies abgeschlossen, wird diese Liste im Netz veröffentlichst und ist dann stets einsehbar. Für jeden, der sich dafür interessiert. Versehen mit Terminen und Zuständigkeiten, damit wir es auch nachhalten können. Ich gehe davon aus, dass wir dies innerhalb der kommenden 14 Tage erledigen können. Und: Die Liste wird lebendig sein. Manches wird verschwinden. Anderes wird hinzukommen. So soll dies auch sein.

Fest steht bereits jetzt: Wir werden diese Runden mindestens einmal im Jahr, wahrscheinlich aber zweimal im Jahr fest planen. Das bedeutet nicht, dass wir den Rest des Jahres nicht ansprechbar sind. Es bedeutet nur, dass wir dank fester Termine dies nicht „vergessen“. Das halte ich für sehr wichtig, ist doch das Tagesgeschäft manchmal ein gieriges Monster, das sich von Zeit ernährt und gerne solche Vorhaben frisst.

In der kommenden Woche liegt nun der Fokus auf der Vorbereitung der Altstadtkonferenz, die wir am 4.12. auf dem Schloss durchführen werden. Außerdem arbeiten wir an der Vorlage für einen ersten Schritt zur Parkraumbewirtschaftung, die wir zunächst im Verwaltungsrat und dann im Stadtrat möglichst zeitnah beraten und beschließen wollen. Im übrigen sage ich an dieser Stelle sehr deutlich: Es gibt bezüglich Rosts Wiesen Einigkeit mit der AFR, dass so verfahren wird und wir haben diese bereits vorbesprochen. Dies war auch nötig, denn knapp ein Drittel der Flächen befinden sich in deren Besitz. Also liebe Freie Presse: Bevor ich im öffentlichen Rat ein solches Thema anspreche, haben wir es vorbereitet. Und auch wenn es überrascht oder gar enttäuscht: Auch in Augustusburg kann man gemeinsam Probleme klären. Ganz ohne Streit.

 

 

Parkgebühren vs. Förderung

Sie haben es in der Freien Presse gelesen. Wir wollen in zwei Stufen das Thema Parkgebühren in Augustusburg angehen. Phase 1 soll die vorhandenen Flächen in die Bewirtschaftung nehmen. In Phase 2 sollen zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, um zukunftssicher zu sein. Und auch, um die finanzielle Situation der Gemeinde zu verbessern, was wirklich Not tut.

In Prüfung befindet sich hier als Modell einer Öffentlich-privaten Partnerschaft, um die Strukturen errichten zu können, die wir hier benötigen. Keine einfache Sache, denn Kommunalaufsichten mögen solche Partnerschaften nicht. Wir werden sehen, was wir hier erreichen können. Doch kein Plan ohne ABER. Unser ABER ist dabei ein wenig irrwitzig, denn: So wie es aussieht, dürfen wir mit der Bewirtschaftung der vorhandenen Parkflächen als Gemeinde keinen Gewinn erzielen, also nicht mehr einnehmen, als die Bewirtschaftung derselben kostet. Warum? Weil wir die Errichtung der Flächen gefördert bekamen. Somit fassen wir zusammen: Wir erhalten Fördermittel, weil wir offensichtlich nicht in der Lage sind, selbst solche Infrastruktur zu schaffen. Man hilft uns, damit wir langsam aber sicher gestärkt werden und irgendwann vielleicht weitgehend auf eigenen Füßen stehen können. Aber man verhindert per Richtlinie, dass wir aus diesen Investitionen Vorteile ziehen, die den Haushalt (wohlgemerkt ein kreditfinanzierter) stützen würden. Das muss man nicht verstehen.

Wir werden sehen, was wir hier tun können und ob Logik über Vorgabe steht.

Ortsbegehungen, Altlasten und viel Zuspruch

Ich weiß, ich wollte längst schon mal geschrieben haben. Aber die Lage lässt es nicht zu. Und: Derzeit nimmt die Freie Presse die Informationsarbeit in Sachen neuer Bürgermeister erfreulich ernst. In sofern erstmal kein Informationsstau zu sehen, oder? Ich für meinen Teil finde derzeit wenig Zeit, hier zu berichten, denn derzeit gehen die aktuellen Aufgaben vor und vieles ist nicht mit ein paar Worten gesagt.

Ich denke, nach Abschluss der der erfolgreichen Ortsbegehungen und der Lösung einiger größerer Probleme, die unsere Stadt teils vor ernsthafte Probleme stellen und die Verwaltung und mich derzeit vollständig fordern, werde ich auch wieder aktiver schreiben. Im Kurzabriss nur das folgende:

1. Sind wir derzeit voll damit beschäftigt, die realen Kosten des Stadthauses zu ermitteln. Dies gestaltet sich als unerfreulich kompliziert. Fakt ist, dass wir den Kostenrahmen von 1,4 Millionen Euro deutlich verfehlt haben. Nun müssen wir klären, wie wir das Projekt zu jenem glücklichen Ende bringen. Zudem habe ich veranlasst, dass das Projekt geprüft wird um zu erfahren, warum es sich so entwickelt hat. Und: Wir müssen ein Nutzungskonzept finden, denn wir haben derzeit keines, das diesen Titel verdient hat. Leider ist das so.

2. kämpfen wir derzeit um eine schnelle Lösung zur Beseitigung der Hochwasserschäden. Hier haben wir sehr spät die Freigabe der beantragten Mittel aus dem Hilfspaket des Bundes erhalten. zeitgleich mit vielen anderen Kommunen und so hat der Run auf die freien Kapazitäten im Bereich Planung und Bau begonnen. Das ist derzeit die wichtigste Baustelle, die wir irgendwie vor einem drohenden Winterhochwasser schließen müssen. Das sind wir den Betroffenen Bürgern schuldig.

3. habe ich in der Verwaltung viel Rückendeckung und wir haben gemeinsam bereits schon vieles verändert. Tägliche Abstimmungen mit den Amtsleitern (bisher nicht Usus), 14tägige Abstimmungsrunden mit dem gesamten Haus (bisher ebenfalls nicht Standard) und eine offene Diskussionsatmosphäre machen uns gerade irgendwie fröhlich und schneller. Und das, obwohl alle unsere Themen derzeit nicht gerade angenehm sind. Danke an dieser Stelle an mein neues Team. Und: Auch mit dem Bauhof gibt es einen wöchentlichen Bürgemeistertermin, was es bisher ebenfalls nicht gegeben hat.

4. haben wir parallel dazu noch eine ganze Reihe Themen, die wir aufklären müssen und über die wir hier noch nicht sprechen können. In Planung sind darüber hinaus die erste Augustusburger Altstadtkonferenz am 4.12., eine Vorlage für eine zeitnahe Parkraumbewirtschaftung für die vorhandenen Stellflächen, damit wir Geld in die leeren Kassen bringen, ein weiterführendes Konzept zum Thema für die nähere Zukunft und eine Jugendkonferenz für die Stadt, die es noch nie gegeben hat.

Ganz nebenbei stellen wir gerade den neuen Haushalt auf und versuchen, die Umstellung auf Doppik über die Bühne zu bekommen, was leider in den vergangenen Jahren auch nicht mit dem Nachdruck behandelt wurde, der nötig gewesen wäre.

Alles in allem ist es also nicht langweilig und für knappe vier Wochen haben wir eine Menge diskutiert, gesehen, analysiert und auch erledigt. Die Tage sind lang aber die Aufgabe ist spannend und jeden Tag ein Stück Herausforderung. Ich denke, ein Anfang ist gemacht. Und versprochen ist, dass wir so weitermachen. Wir sehen uns am Sonntag in Hennersdorf.