Von Versprechen und Wahlen

Man liest viel derzeit und auch von mir wird es bald einen Flyer in den Briefkasten geben. Und Sie werden feststellen, dass darin eines fehlt: Die Versprechen von neuen Fußwegen und  anderen Projekten, auf die die Ortsteile teils sehnsüchtig warten.

Warum ist das so? Das ist recht einfach zu erklären. Mit Ausnahme der Amtsinhaberin wissen wir derzeit alle nicht, wie genau es um die Kassenlage der Stadt bestellt ist. Nach allem, was ich in den vergangenen Wochen erfahren konnte, ist die Lage alles andere als rosig. Was also soll man versprechen? Ich denke, es gehört zu einem verantwortlichen Umgang mit einer Kandidatur für ein solches Amt dazu, dass man an dieser Stelle sagen muss, dass man noch nichts sagen kann. Insbesondere deshalb, weil in den vergangenen Jahren in der großen und der kleinen Politik so viel versprochen wurde, dass wir es uns alle kaum merken konnten. Und wenn wir es konnten, war dies zumeist ein Grund sich zu ärgern, denn Erfüllung in zugesagter Form war eher selten. Und das produzierte enttäuschte Erwartungshaltungen und Nichtwähler.

Wer heute um Vertrauen wirbt, sollte ehrlich bleiben. Deshalb habe ich in meinen Konzepten und Ideen ausschließlich Grundlegendes formuliert, das man auch ohne  große finanzielle Kopfstände erreichen kann. Alles andere werden wir nach der Wahl aufarbeiten müssen. Natürlich wäre es leichter, das eine oder andere in Aussicht zu stellen. Was aber, wenn man es nicht halten kann?

Liebe Augustusburger. Auch ich weiß, an welchen Ecken und Kanten wir arbeiten müssen und woran es hier und da mangelt. Aber ohne Wissen, kein Versprechen. Das zumindest halte ich für richtig. Ich hoffe, Sie sehen dies auch so.

Der Endspurt beginnt, lieber Nichtwähler.

Es sind nur noch wenige Tage, bis Augustusburg wählt. Wie wichtig diese Wahl ist, darüber habe ich schon viel gesprochen. Leider wohl noch nicht genug und auch nicht richtig, denn gestern erreichte mich eine Mail, die auf meinen Hinweis zur Wahlmüdigkeit einging. Mehr oder minder war dies als Vorwurf verstanden worden, was ich so nicht meinte. Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, dass die Wahl als solches nicht mehr so hoch im Kurs steht und ja, es bleibt eines jeden persönliche Entscheidung, zu wählen oder eben nicht. Gut finden muss ich dies aber dennoch nicht und auch dafür gibt es gute Gründe. Und ich werbe schon jetzt dafür, dies nicht als Belehrung, sondern als meine offene Meinungsäußerung zu sehen.

Zu allererst das Paradoxon schlechthin, dass Nichtwähler eigentlich nicht erreichen, was sie sich selber wohl am meisten wünschen: Veränderung. Vor allem hier im lokalen Bereich geht es um eine ganz konkrete Personalie.  Und diese wiederum wird entscheidend darauf Einfluss haben, wie unsere Zukunft aussieht. Hier zählt kein Parteibuch bei der Arbeit die ansteht und die hart sein wird. Hier zählt es maximal bei der Wahl selbst. Und da sind wir beim zweiten Problem: Die Parteien haben in der Regel eine recht hohe Mobilisierung bei ihren Anhängern. Das bedeutet, dass deren Kandidaten bei einer niedrigen Wahlbeteiligung im Vorteil sind.

Das Ergebnis: Alles bleibt,wie es ist. Und dies produziert dann weitere Nichtwähler. Und bestätigt einen selbst natürlich auch in der Auffassung, dass man mit dem Nichtkreuz alles richtig gemacht hat, denn es ändert sich ja nichts.

Liebe Nichtwähler, verzeiht mir meine klaren Worte. Es geht nicht darum, Euch oder Ihnen schulmeisterlich Demokratie zu erklären. Ganz im Gegenteil. Auch Nichtwählen ist Teil davon und bleibt wie schon gesagt eines jeden persönliche Entscheidung, die es zu akzeptieren gilt. Und wenn ich es nicht schaffe, Sie von meinen Ideen zu überzeugen, dann habe auch ich einen Anteil daran. Dennoch bleibt ein Aber. Wenn Sie etwas verändern wollen, dann ist dies gerade auf lokaler Ebene nicht der richtige Weg. Nirgendwo sonst ist der Einfluss einer Wahl so direkt und so groß wie hier. Mag es im Bundestag nicht so direkt auf den Einzelnen ankommen, was bedauerlich genug ist. Hier gibt es am Ende nur den Einen, der die Linie vorgeben wird. Der die Probleme anfasst, oder eben nicht. Der noch einmal begeistern kann, oder eben nicht. Der Gemeinschaft stiftet, oder eben nicht. Und der am Ende einen Weg aufzeigt, der für alle oder zumindest den überwiegenden Teil der Augustusburger ein mindestens guter Weg ist und den auch geht. Oder eben nicht.

Wahlforum für alle? Ein offener Aufruf.

Liebe Mitkandidaten, liebe Parteien, liebe Wählervereinigung, zur letzten Wahl hat es sich bewährt und ich denke, man sollte es vielleicht wieder tun. Ich meine das Wahlforum, das allen Kandidaten  die Möglichkeit bot, sich zu präsentieren bzw. dem Wähler es ermöglichte, Dinge zu hinterfragen, zu vergleichen und sich eine Meinung zu bilden. Ich denke, dass wir angesichts der Situation, dass es zwei neue Kandidaten gibt und mit Blick auf die Umstände, die zu dieser zweiten Wahl geführt haben, ein solches Forum wiederholen sollten. Ich hielte dies für ein gutes Mittel, den Menschen unserer Stadt die Alternativen aufzuzeigen und gegen eine gewisse Wahlmüdigkeit anzukämpfen.

Die Wahl ist eine hohe demokratische Institution und ich beobachte, dass auf Grund der ganzen Umstände viele mit dem Gedanken spielen, nicht wählen zu gehen. Dies sollte uns alle bewegen, gehören wir doch zu jenen, die sich einer Wahl stellen und damit auch Demokratie leben wollen. Wir haben vor über 20 Jahren genau darum gekämpft und sollten dies heute wieder tun.

Ich möchte Sie daher aufrufen, meine Idee zu unterstützen. Wir haben noch zwei Wochen Zeit und wir sind alle bemüht, eine Öffentlichkeit zu finden und zu begeistern. Es sollte uns möglich sein, dies gemeinsam zu tun. Ich würde mich also freuen, Ihre Meinung dazu zu erfahren. Sie erreichen mich unter dirk.neubauer@kaffeehelden.de oder unter der 037291 17 88 90.

Hektische Betriebsamkeit nach jahrelangem Stillstand

Es ist schon bemerkenswert. Nachdem über Jahre nichts geschah, wird unsere Bürgermeisterin nun aktiv. Wenn man es bisher noch nicht gewusst hätte, nun würde man ahnen, dass eine Wahl ansteht. Beispiel gefällig? Unser Leitbild „Augustusburg 2020“ wurde 2008 vom Stadtrat beschlossen. Dann wurde nach einem Jahr eine Zwischenbilanz gezogen. Und dann geschah wenig. Und jetzt, kurz vor dem Urnengang lud Frau Jugelt zu einer Veranstaltung, um einen Fünfjahresbilanz zu ziehen.

Zitat aus www.augustusburg.de : Im Jahr 2008 wurde das „Leitbild 2020 der Stadt Augustusburg“ durch den Stadtrat beschlossen und mit einer Auftaktveranstaltung die Umsetzung der Leitbildmaßnahmen begonnen. Ein erstes Resümee wurde nach einem Jahr gezogen. Nun sind bereits 5 Jahre vergangen. Am 20. August 2013 trafen sich die Arbeitsgruppenleiter und ihre Stellvertreter, um gemeinsam mit der Verwaltung eine Auswertung vorzunehmen und eine Zwischenbilanz zu ziehen. Zitat Ende.

Das Ganze klingt ein wenig nach „ich bin neu hier, jetzt nehme ich die Sachen in die Hand“. Warum erst jetzt? Warum musste so viel Zeit vergehen? An der Entwicklung des Leitbildes haben sehr viele Bürger engagiert mitgewirkt. Das ist, was eine gute Kommune ausmacht und man kann all jenen nicht genug danken, die ihre Freizeit in solche gemeinnützigen Projekte stecken. Doch dieser Rückenwind wurde kaum genutzt. Ich bin gespannt auf die Auswertung der Runde. Diese soll in den kommenden Tagen unter dem Button Bürgerinformation erscheinen. Wahrscheinlich ist alles gut.

Zweites Beispiel? Gern. Nun wurde der Kulturförderverein eingeladen, um gemeinsam den Männlmarkt zu planen. Dies hat zwar bisher einer der Ortschaftsräte erledigt, was jetzt scheinbar anders ist, denn der wurde  nicht eingeladen.  Nachdem also im vergangen Jahr die Traditionsveranstaltung von der Stadtspitze kläglich verlegt und beschädigt worden war, ist das Ganze nun Chefsache. Ich finde auch dies bemerkenswert, hat es doch die vergangenen Jahre kaum interessiert, wie es zum Männlmarkt kommt. Jetzt, da es zur Wahl mal ein paar Fleißsignale braucht, jetzt wird gehandelt. Ohne Rücksicht auf irgendwas.

Und noch etwas soll ausgewertet werden: Das Kommunikationsdesaster rund um das Fest „5 Jahre Landkreis Mittelsachsen“. Hier hatten wir damals in der Altstadt heftige Diskussionen, da kein Anwohner und auch kein Gewerbetreibender wirklich informiert oder eingebunden worden war.  Die Bürgermeisterin selbst erklärte mir noch eine Woche vor dem Fest, dass Sie nicht wisse, was hier passieren wird.  Ablaufpläne seien der Stadt nicht bekannt. Keine Chance also, sich auf irgendeine Planung einzustellen. Ich bat damals die Geschäftsführerin des Veranstalters im Nachgang um ein klärendes Auswertungsgespräch, was mir auch zugesagt wurde. Dieses fand bis heute „urlaubsbedingt“ nicht statt. Jetzt soll die Sache besprochen werden. Ohne die Gewerbetreibenden und natürlich auch ohne mich.

Das ganze folgt dem Muster der letzten Jahre. Aktionismus, wenn es sein muss. Ich finde es gut, dass nun gehandelt wird. Aber es ist offensichtlich, welcher Treiber dahinter steckt: Es ist die Angst vor der Wahl.

Nächste Vorstellung am 27.8. in der Kaffeerösterei

Anzeige

Anzeige

Der Wahlkampf geht in die nächste Runde. Ist schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn man sein Bild an Laternen hängen sieht. Aber es gehört eben dazu. So langsam rückt der Tag der ersten Entscheidung näher und ich merke an der Anzahl der Gespräche, Mails und nicht zuletzt den Zugriffszahlen auf meiner Website, dass die Bürger langsam damit beginnen, sich eine Meinung zu bilden. Das ist gut so! Und ich würde gerne dabei helfen, also biete ich natürlich weiter Vorstellungs- und Diskussionsrunden an. Ich möchte, dass Sie mich und meine Ideen kennenlernen können und ich möchte zugleich auch hören, was Sie bewegt und was Sie sich für die kommenden sieben Jahre wünschen.

Ich zumindest habe eine klare Vorstellung von dem, was passieren soll. Und das geht über den Bau von einem Fußweg (Jugelt, CDU) und einem herzlichen „Der Weg ist das Ziel“ (Neubert,SPD) weit hinaus!

Ich denke, dass man auch konkrete Ziele und Ideen haben sollte, wenn man nach diesem schwierigen Amt strebt. Auch wenn man diese dann in gemeinsamer Diskussion verändern muss, weil es gemeinsam gedacht machmal besser geht. Das ist nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass man ein Ziel haben muss und meine habe ich unter „Was ich will“ eindeutig formuliert. Alle weiteren Gedanken können Sie ebenfalls hier nachlesen. Ich denke, das ist, was man vor einer Wahl tun muss: Zeigen, was im Falle einer Wahl zu erwarten ist.

Kommen Sie am 27.8. , 19 Uhr in die Kaffeerösterei in Augustusburg, Schlossstraße 2. Stellen Sie mir Ihre Fragen und gegen Sie mir die Gelegenheit, Ihnen mein Konzept für ein Augustusburg 2020 vorzustellen. Die anstehende Wahl ist sehr wichtig. Sie entscheidet sehr konkret, wie eine Zukunft unserer Stadt aussieht und wie es in zehn Jahren hier zugehen wird. Wir sind derzeit auf dem falschen Weg, Einwohnerschwund und wachsender Leerstand sind Zeichen dafür, dass es in die falsche Richtung geht. Wir müssen jetzt die Weichen stellen! Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit mir. Ich freue mich darauf.

Vom Parken, Gebühren und dem Tourismus

Kompromisse werden unser Weg sein müssen. Das habe ich von Anfang an gesagt. Nun haben wir den ersten Fall, an dem man dies konkret besprechen kann. Es geht um die Bewirtschaftung der beiden Parkplätze am AFZ und an der Talstation der Drahtseilbahn. Hier werde ich immer wieder gefragt, wie ich zu der Gebührenfreiheit stehe. Nun – um keine falsche Interpretation zuzulassen – muss ich klar erklären, dass auch ich kein Freund von Parkgebühren bin. Doch wenn man über Tourismus, die Belebung der Altstadt und die kommunale Kassenlage nachdenkt, stellt sich die Frage anders. Also: Eingebettet in ein Gesamtkonzept für die Entwicklung des sanften Tourismus in unserer Stadt muss man über die Erhebung von Gebühren nachdenken. Dies hat verschiedene Gründe, die ich hier versuchen will zusammen zu fassen. Sehen Sie es mir nach, dass eine solche Darstellung hier ein wenig plakativ und verkürzt sein muss. Aber die Basisgedanken und Positionen finden Sie hier. Ich sage dies nur, weil es sonst heißt, dass ich mir dies alles so einfach vorstelle. Glauben Sie mir, das tue ich nicht. Dennoch glaube ich an eine Zukunft, die wir selber bestimmen können. Wenn wir es wollen und auch damit anfangen. Zum Kurzkonzept:

1. Wenn man wie ich eine Schließung der zweiten Schloßzufahrt fordert, was die einzige Möglichkeit wäre, wieder die notwendige Besucherfrequenz in die Stadt zu bringen, um deren Wiederbelebung mit ortsnaher Versorgung, Gastronomie und Dienstleistungen (auch für unsere Bürger) zu ermöglichen, muss man auch sehen, wie man dies dem Schloß schmackhaft macht. Denn: Das Schloß steht einem Überdenken der Zufahrt positiv gegenüber, verweist aber auf die wegfallenden Parkgebühren auf den eigenen Stellflächen, die die Folge der Neuregelung wären. Und auch das Schloß muss wirtschaften. Nun habe ich gelernt, dass man immer nicht nur die eigenen, sondern auch die Probleme seines Partners sehen muss. Stadt und Schloß müssen künftig eine partnerschaftliche Einheit bilden. Ergo werden wir diesen Schritt nur erreichen, wenn wir dem Schloß eine Kompensation oder Teilkompensation dieser Einnahmeausfälle anbieten können. Um dies zu können, sollten wir über die Bewirtschaftung der Parkplätze nachdenken, die dies ermöglichen würde, ohne die Kassenlage der Kommune zusätzlich zu belasten.

2. Werden wir dann alle Touristen (Pkw und Busse)  zentral großteils zu den beiden benannten Parkflächen leiten und dort auch Gebühren erheben. Dies ist für den Großteil der Besucher, der heute die Burg direkt ansteuert, keine Neuheit. Denn dort werden die Stellflächen ebenfalls mit Gebühren belegt.  Diese gezielte Kanalisation der Ströme ist im übrigen nicht nur für die Innenstadt, sondern auch für die Drahtseilbahn interessant, denn die Besucher werden gezielt dorthin geleitet. Von dort aus können wir unsere Gäste entweder per Touristenbahn oder eben per Drahtseilbahn in den Ort bzw. zur Burg oder zu anderen Sehenswürdigkeiten bringen.

3. Sind hiervon auch Rosts Wiesen betroffen. Hier müssen wir sehen, dass durch die Eigentumsverhältnisse der Parkflächen eine berechtigter Anspruch auf Mitbestimmung besteht. Hier sehe ich durchaus auch die Möglichkeit, einen Teil der Stellflächen für die Besucher des AFZ weiterhin kostenfrei zur Verfügung zu stellen, denn ein Teil der Fläche gehört dem AFZ ohnehin.  Dies rechtfertigt eine sinnvolle Kompromisslösung, die es im Detail zu gestalten gilt. Das muss im gemeinsamen Diskurs erfolgen.

4. Spreche ich von moderaten Parkgebühren. Wir wollen Touristen ja nicht verschrecken oder vertreiben. Die Tatsache, dass ein Parkplatz überhaupt Geld kostet, sollte eigentlich niemanden überraschen, ist dies doch überall bereits geregelt. Und wenn wir uns eine Stadt ansehen, bezahlen wir ebenfalls in der Regel dafür. Und wie bereits erwähnt: Die Touristen, die die Burg direkt ansteuern, bezahlen ebenfalls.

5. Möchte ich unseren Gästen ohnehin künftig eine „Augustusburgkarte“ anbieten, die in ihrem Preis das Parken, die Fahrten mit Drahtseilbahn oder der noch zu schaffenden Touristenbahn für einen Tag und den Eintritt zu den Schloßmuseen beinhaltet. Zudem soll diese Karte unseren Gästen überall nützlich sein und auch bei allen Gewerbetreibenden und Gastronomiebetrieben Vorteile einräumen. Damit kann man erreichen, dass unsere Gäste aktiv darauf hingewiesen werden, was sie alles bei uns erleben können und die dies auch im Paket verstärkter nutzen als bisher. Denn: Wenn man die Karte nutzt, hat man Vorteile! Diese Karte kann man über die Tourismusunternehmen, Busunternehmen und über unsere eigenen Marktteilnehmer (Hotels, Restaurants, Cafés etc.) vertreiben. Zudem gehört nach meiner Auffassung dann auch ein Info-Pavillon auf den Parkplatz, in dem diese  Karte den Ankommenden gemeinsam mit einem kleinen Stadtplan verkauft wird.  Aus den Einnahmen hieraus können dann alle Partner ausbezahlt und die allgemeine Werbung für unsere Stadt finanziert werden. Sicher wird dies nicht zu 100% ausreichen, die künftigen Entwicklungskosten neuer Angebote und des leider derzeit nicht stattfindenden Standortmarketings zu decken. Dennoch bringen sie einen Beitrag und entlasten den Haushalt. Denn Ausgaben für die Entwicklung des Tourismus, für Ansiedlungsförderung etc. werden in den kommenden Jahren unausweichlich sein!

Im bereits lange vorliegenden Marketingkonzept, das von der Tourismusagentur des Landes erarbeitet wurde (die Kosten trug weitgehend das Land), wird ein Etat von 100 TEUR pro Jahr für Werbung und Marketing vorgeschlagen. Davon sind wir weit, weit, weit weg. Und eigentlich ist dieses Geld nicht da. Da wir aber alle von einer solchen Maßnahme partizipieren und diese langfristig die Einnahmesituation der Stadt stärkt (wachsende Zahl der Touristen=Mehrumsatz für lokale Wirtschaft= mehr Gewerbesteuer und Arbeit), müssen wir die Einnahme (oder wenigstens einen Teil davon) erwirtschaften. Mal ganz davon abgesehen, dass die beiden Parkplatzsanierungen viel Geld gekostet haben.

Ich weiß, dass es hier kontrovers zugeht. Im Gegensatz zu anderen positioniere ich mich deshalb klar. Für mich ist nicht „der Weg das Ziel“, wie ich gestern bei der SPD gelesen habe. Ich habe Ideen und stelle diese zur Diskussion. Und wenn jemand eine bessere Idee hat, dann mag diese in der gemeinsamen Diskussion gerne siegen. Für mich ist es nicht nur ein Sieg, wenn mein Wille geschieht. Für mich ist es auch ein Sieg, wenn eine gute Idee noch besser wird, weil man gemeinsam diskutiert. Wenn das Ergebnis der Sache dient. Darauf kommt es am Ende an. Wenn Sie also Ideen zum Thema haben, dann bringen Sie diese ein.

YES, WIR HÄTTEN GEKONNT…

Eigentlich wollte ich mich nicht zu anderen Bewerbern äußern. Aber der Flyer unserer derzeitigen Amtsinhaberin ist einfach eine Einladung zum Kommentar. Fußwege wollen wir jetzt erneuern. Und die B 180 werden wir… Und dann will ich noch… Und das auch noch…. Und der Haushalt ist ausgeglichen. Aha. Letzteres halte ich für ein Gerücht. Und alles andere darf maximal ein Bewerber formulieren, der noch nicht im Amt war. Denn der darf „wollen“. Eine Amtsinhaberin sollte doch nach sieben Jahren genügend Dinge vollbracht haben, die auf einem Flyer mit den Worten beginnen: „Ich habe erreicht, dass…“ oder? Ich finde es bezeichnend, dass hier nichts verkündet wird, was erfolgreich verlaufen ist. Wie steht es denn um das Stadthaus? Ist es nicht inzwischen dreimal teurer als geplant? Was ist mit den Parkplätzen, die teuer gebaut heute nicht bewirtschaftet werden? Achja: Alles gefördert und deshalb ja nicht so schlimm. Aber Fördermittel fallen auch nicht vom Himmel und ticken auf unserer gemeinsamen Schuldenuhr ebenfalls munter in der dritten Kommastelle. Und was ist mit den großen, strategischen Zielen? Wo ist der Plan für den Tourismus? Wovon wird die Stadt in zehn Jahren leben? Wie halten wir junge Menschen hier? Und warum wollen wir noch immer einen Bürgerbus und haben diesen nicht schon längst? Was geschieht mit dem Leerstand und wie wollen wir unseren alten Leuten in Zukunft eine wohnungsnahe Versorgung bieten? Das wären die Fragen, deren Antwort ich erwartet hätte. Aber ein Fußweg – eigentlich eine Selbstverständlichkeit – ist ja auch schonmal ein Projekt, das die kommenden sieben Jahre ausfüllt. Entschuldigt diesen Zwischenruf, aber ich denke, wir sollten langsam mal Tacheles reden.

Kandidatur nun bestätigt – Lasst uns loslegen!

Dirk Neubauer, Bürgermeisterkandidat

Dirk Neubauer, Bürgermeisterkandidat

Der Form halber: Seit gestern Abend ist es nun offiziell. Dirk Neubauer wurde vom Wahlausschuss nunmehr für die Wahl am 8.9. auch formell zugelassen. Mein Name wird sich auf Position 4 des Wahlzettels befinden. Danke an diese Stelle an 50 Bürger, die innerhalb von einer Woche für mich unterschrieben haben. Danke für diesen Rückenwind und das Vertrauen. Damit ist nun das Rennen offiziell eröffnet. Wir arbeiten inzwischen mit Hochdruck an allen nötigen Werbematerialien etc. und wir brauchen Hilfe! Es wird sehr wichtig sein, dass die Augustusburger die Möglichkeit haben, mich kennen zu lernen. Da die Freie Presse wahrscheinlich nicht noch einmal ein Wahlforum machen wird und sich eher bedeckt hält, brauchen wir die Öffentlichkeit. Also wäre es doch toll, wenn wir kleine Wahlpartys organisieren, oder?  Also: Die Nachbarschaft zum Grill zusammentrommeln und mich dazu einladen. Ich bringe dann die Würstchen und ein bisschen was für den Kopf mit 😉 Das ist ehrlich gemeint und ich möchte Euch bitten, dies anzukurbeln. Gleiches gilt für den Verein, die Kleingartensparte und, und, und.

Wir müssen jetzt kämpfen, damit wir einen unabhängigen Neuanfang hinbekommen können. Und zwar einen, der nicht geprägt ist von eigenen Interessen. Der nicht geprägt ist von einem „weiter so“ der jetzigen Amtsinhaberin. Der nicht geprägt ist von Unaufrichtigkeit und Zwietracht.  

Wenn wir etwas bewegen wollen, dann kann dies nur mit unabhängigem Sachverstand passieren! Wir brauchen den Wechsel und wir brauchen Offenheit und Transparenz. Und das bezieht sich nicht nur auf die Bürgermeisterin. Das meint auch den Stadtrat, dessen Mehrheit den Großteil aller Entscheidungen mit trifft und der die Verwaltung kontrolliert! Auch das gehört zur Ehrlichkeit dazu.  Das sollte man bei den Überlegungen, wo man sein Kreuz macht, nicht vergessen.

Von Leerstand, altengerechtem Wohnen und innovativen Konzepten

Ja, es ist wenig Zeit, u sich in der Stadt bekannt zu machen. Gestern Abend haben wir im Landhaus Puschke diskutiert und es war ein langer und intensiver Abend. Vielen Dank an alle, die ihrer Stadt und mir einen Sommerabend geopfert haben. Danke auch für die vielen Anregungen, die ich gestern Abend für mich mitnehmen konnte. Und danke auch für die Unterstützung, die ich für meine Ideen erfahren habe. Natürlich haben wir viele Baustellen und was ich immer wieder heraushöre ist die Frage, wie wir dies alles schaffen sollen. Wo anfangen? Wie finanzieren? Ja, es ist eine Herausforderung. Und ich kann nur immer wieder sagen, dass wir anfangen müssen. Der erste Schritt ist Veränderung an der Spitze der Verwaltung. Und die zweite Aufgabe ist es, wieder Einigkeit herzustellen und miteinander zu diskutieren.  Etwas, was wir auch gestern Abend einhellig feststellen konnten.

Natürlich sind die großen Ideen, den Tourismus neu zu ordnen, einen professionellen und vor allem gemeinsamen, strategisch klugen Auftritt von Stadt und Schloss zu schaffen, wirklich große Aufgaben. Aber dabei dürfen wir nicht vergessen, die täglichen Belange unserer Bürger verlässlich und sachlich zu regeln. Hier sage ich immer wieder: Wir müssen miteinander reden. Ein Bürgermeister muss in seinen Ortsteilen wirklich erreichbar  und ansprechbar sein und sich wirklich kümmern anstatt jedem zu sagen, was er gerade hören will. Wir brauchen in Zukunft ortsnahe Versorgung. Wo gehen wir einkaufen, wenn wir alt geworden sind? Haben wir einen Arzt hier, der sich dann kümmert? Wie setzen wir altengerechtes Wohnen so um, dass alte Menschen nach Möglichkeit in ihrem angestammten Umfeld bleiben können? Fragen, die bisher nicht beantwortet werden.

Das sind ebenfalls Fragen, denen man sich stellen muss. Und hier muss angepackt werden. Hier brauchen wir mutige Konzepte, die möglicherweise Leerstand in den Orten einbinden. Auch dies haben wir gestern diskutiert. Und ich habe ich eine klare Position: Wenn eine Stadt Geld dafür hat, ein Stadthaus für einen Millionenbetrag umzubauen, ohne am Ende eine sinnvolle und den Kosten angemessene Nutzung dafür aufzeigen zu können, dann muss eine Stadt auch das Geld haben, Leerstand anzukaufen, um diesen einer wirklich sinnvollen Nutzung zuzuführen und zeitgleich einem schleichenden Verfall unserer Immobilienpreise entgegen zu wirken. Wenn man Leerstand ankauft, um ihn dann z.B. gemeinsam mit privaten Unternehmen in quartiernahe und altengerechte Wohnungen umzubauen und schließlich wieder zu veräußern, dann hat man sicher mehr gekonnt, als mit dem vorgenannten Projekt. Wenn man Leerstand ankauft, um dann ein Ansiedlungskonzept für junge Familien umzusetzen, die Arbeiten und Leben miteinander verbinden wollen, dann wäre dies ein wirklicher Beitrag zur Sicherung der Zukunft unserer Stadt. Wenn man Leerstand ankauft, um die Ansiedlung medizinischer Versorgung durch günstige Mieten oder Mietkaufoptionen wieder attraktiv zu machen, dann wäre dies ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung. Der große Vorteil dabei? Das Geld, das man hier einsetzt, bekommt die Stadt wieder. Bedeutet: Wir helfen nur, einen guten Start hinzubekommen. Danach wird das Ganze wieder veräußert und man beginnt mit dem nächsten Projekt.

Und noch einen zweiten Ansatz kann man im Zusammenhang mit Leerstand verfolgen. Man kann es auch für die bisherigen Eigentümer interessant machen, selbst aktiv zu werden. Nämlich dann, wenn man die richtigen Rahmenbedingungen schafft. Nehmen wir ein Objekt wie das Lehngericht am Markt in der Altstadt. Wenn wir hier durch die Schließung der Schlossauffahrt und ein vernünftiges  Routing der Touristen wieder Publikum in die Stadt bringen, dann sind die Voraussetzungen da, um einen Investor auch zum investieren zu bewegen, denn dann wird es Interessenten geben, die sich mit ihren Angeboten in einer solchen Immobilie ansiedeln wollen. Dieser Kreislauf ist wichtig und bei uns derzeit eben nicht existent. Daran müssen wir arbeiten.

Und um es noch einmal klar zu sagen: Das Geld, was man hier einsetzt kommt wieder zurück. Jeder Gewerbesteuererlass für Unternehmen, die sich neu ansiedeln oder in das Tourismuskonzept investieren oder einfach nur neue und gute Arbeit schaffen, zahlt sich langfristig doppelt und dreifach aus. Diese Instrumente wurden hier noch nie genutzt und werden es wohl auch nicht, wenn alles so bleibt, wie es ist.

Wenn wir unsere Gemeinde nach vorn bringen wollen wird es Zeit, innovativ nach vorn zu arbeiten, die positiven Kräfte zu bündeln und ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Derzeit werden Projekte umgesetzt, weil sie gefördert werden. Aber ist alles, was gefördert wird automatisch gut? Macht alles Sinn? Wird ein sinnloses Vorhaben besser, weil man 90 Prozent des Geldes von irgendwoher bekommt? Ich sage NEIN. Unsere Schuldenuhr tickt munter weiter. Denn auch die Fördermittel müssen irgendwie finanziert werden. Deshalb brauchen wir hier Vernunft und Augenmaß, denn wir haben Verantwortung für die kommenden Generationen.

Stadtentwicklung nachgefragt

Wir reden derzeit viel! Miteinander! Das ist gut und ich denke ein wesentlicher Fortschritt. Gestern z.B. hatte ich einige sehr intensive Gespräche vor allem auch um die Frage meiner Forderung, die Schlosszufahrt zu sperren  bzw. deren Nutzung wieder zu reglementieren (beispielsweise auf Behinderte zu beschränken). Und in diesem Zusammenhang fiel auch das Wort des „Schnellschusses“, der eine solche Forderung sein soll. Nun, dem möchte ich widersprechen. Ich habe in den vergangenen Wochen das Gespräch mit Stadtplanern gesucht und – manchmal gibt es Zufälle – sogar einen hier im Café zu Gast gehabt, der damals sich um den Auftrag zur Entwicklung eines Stadtentwicklungskonzeptes bemüht hatte. Alle sind sich einig, dass ohne eine Umlenkung der Besucherströme durch die Stadt selbige keine Chance auf Entwicklung hat. Das war auch der Grund, warum ich mich in meinem Gefühl und meiner Idee bestärkt sah und sehe. Und eigentlich ist dies auch logisch, denn: Wo keine Menschen sind, ist keine Nachfrage nach Dienstleistung und anderen Angeboten. Wo keine Nachfrage, kein Umsatz. Wo kein Umsatz, kein Gewinn. Wo kein Gewinn, keine Gewerbesteuer. Wo keine Gewerbesteuer, kein Geld für Projekte. Und – Wo keine Nachfrage, auch keine Arbeit! Es ist relativ einfach.

Zudem müssen wir uns die Frage stellen, wo sich gerade ältere Menschen unserer Stadt in zehn oder 20 Jahren mit dem Lebensnotwendigen versorgen sollen? Wo sind denn dann die Räume für soziale Gemeinschaft? Wo ist der Platz zum Leben? Wollen wir alle davon abhängig sein, dass uns unsere Kinder einmal die Woche zum Netto fahren (wenn es den dann bei negativer Bevölkerungsentwicklung noch gibt)? Wollen wir alle dann nur noch hier wohnen, statt zu leben? Wo sollen die Anreize für junge Leute herkommen, sich hier anzusiedeln, zu bleiben, Kinder zu bekommen? Wer arbeitet denn hier tatsächlich noch, wenn wir alles über Konzerne in Regale liefern lassen? Diese sogenannten „weichen“ Standortfaktoren sind es, die über wohlfühlen oder wegwollen entscheiden. Das  sind die Fragen der Zukunft, die sich stellen und die es zu lösen gilt.